Damit keine Abmahnung ins Haus flattert

Leitfaden Urheberrecht: Streaming, Filesharing & Co.

Download, Streaming, Sharing oder auch schlichtes Kopieren - mit dem Urheberrecht kommen Unternehmen ständig in Kontakt. Die Gefahr, bei einem Verstoß eine Abmahnung zu kassieren, ist hoch. Nicht zuletzt bei der Verwendung von Fotos auf der eigenen Internetseite. Unser Leitfaden hilft Ihnen, die Risiken zu erkennen und Urheberrechtsverletzungen zu vermeiden.

Was ist überhaupt urheberrechtlich geschützt?

  • Texte - unabhängig davon, ob gesprochen oder geschrieben. Live-Interviews oder Reden könner daher genauso geschützt sein wie Romane, Zeitungsartikel, Blogeinträger oder Unternehmens- oder Produktbeschreibungen. Computerprogramme gehören ebenfalls zu den urheberrechtlich geschützten Schriftwerken.
  • Musik - zum Beispiel Kompositionen. Dagegen sind Interpretationen zum Beispiel eines Sängers nicht geschützt.
  • Pantomimische Werke - zum Beispiel Choreographien.
  • Bildende Künste, Baukunst oder angewandte Kunst. Dazu gehören Gemälde, Bauwerke wie das Olympiastadion in München. Angewandte Kunst begegnet einem immer - im Design von Gebrauchsgegenständen. Dazu gehören ebenfalls Firmenlogos oder Tassen.
  • Lichtbildwerke - also Fotos
  • Filmwerke - darunter fallen alle Arten von Filmen - Kino- wie Fernsehfilme, Clips oder Videos.

Den Leitfaden zum Urheberrechten finden Sie hier zum Download.

Streaming und Filesharing: Wann ist es illegal?

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© Cybrain / fotolia

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich ein bahnbrechendes Urteil zu illegalem Streaming gefällt. Danach können sich auch die Nutzer beim Anschauen illegaler Streams strafbar machen. Droht nun eine neue Abmahnwelle?

Worum geht es beim Gerichtsurteil zum Streaming?

Beim sogenannten „Filesharing“ ist die Rechtslage ziemlich eindeutig: Hier werden Filme oder andere urheberrechtlich geschützte Werke auf das Endgerät heruntergeladen und eine Kopie beim Nutzer abgespeichert. Das ist ohne Einwilligung des Urhebers oder Rechteinhabers eine strafbare Urheberrechtsverletzung.

Im aktuell vom EuGH entschiedenen Fall geht es dagegen um „Streaming“. Hier wird das Medium nicht auf ein Endgerät heruntergeladen, sondern direkt abgespielt, ohne eine Kopie beim Nutzer zu hinterlassen. Deshalb waren bisher zumindest die deutschen Gerichte der Meinung, dass Streaming keine Urheberrechtsverletzung darstellt.

Das könnte sich nach dem aktuellen Urteil des EuGH nun ändern.

Was hat der EuGH entschieden?

In dem Urteil ging es nicht um ein klassisches Streaming-Portal, sondern um ein externes Media-Player-Gerät, das Streaming ermöglicht. Dessen Verbreitung wurde vom Europäischen Gerichtshof nun als illegal beurteilt. In der Urteilsbegründung stellten die Europäischen Richter aber klar, dass auch das eigentliche Streaming durch den Nutzer rechtswidrig sein kann. Denn der Erwerber eines solchen Medienabspielersverschaffe "sich freiwillig und in Kenntnis der Sachlage zu einem kostenlosen und nicht zugelassenen Angebot geschützter Werke Zugang", so die Urteilsbegründung.

Das bedeutet: Auch der Nutzer macht sich strafbar, wenn er sich mithilfe dieses Media-Players einen illegalen Stream ansieht und außerdem erkennen konnte, dass der Stream illegal ist.

Wer ist betroffen vom Urteil zum Streaming?

Das Urteil lässt sich theoretisch auch auf andere Situationen übertragen, insbesondere:

  • andere Geräte, die Streaming unterstützen
  • Streaming-Portale für Kinofilme oder Bundesliga- und andere TV-Sendungen
  • Sonstige Angebote wie z.B. Streams auf Webseiten

Denn die Richter stellen in dem Urteil vor allem auf die Handlung des Streaming ab und die Kenntnis des Nutzers von der Illegalität des Angebots. Betroffen sind deshalb nicht mehr nur die Anbieter solcher Geräte oder Portale, sondern auch die Streaming-Nutzer.

Natürlich werden die Gerichte weiterhin von Fall zu Fall entscheiden müssen, ob der betreffende Nutzer im konkreten Fall ein legales von einem illegalen Angebot unterscheiden konnte.

In der Praxis werden dennoch vermutlich viele illegale Streaming-Nutzer weiterhin nicht verfolgt werden, da illegale Streaming-Portale die IP-Adressen ihrer Nutzer in der Regel nicht speichern.

Wie erkennt man illegale Streaming-Angebote?

Es gibt einige Indizien, die auf einen illegalen Stream hindeuten. Die Wichtigsten:

  • Angebot einer Übertragung mit besserer Qualität gegen Geld
  • Ein Streaming-Angebot kann nur dann genutzt werden, wenn der Nutzer dafür das Geoblocking, also die Beschränkung von Film- und Sportrechten auf bestimmte Länder, umgehen muss.
  • Es werden auch aktuelle Kino-Filme oder TV-Serien kostenlos zum Streaming angeboten

Praxis-Tipps zum Streaming im Internet

  • In Deutschland ist die Frage der Strafbarkeit oder Rechtsverletzung der Nutzer von Streaming-Portalen bisher nicht eindeutig geklärt, es gibt kaum belastbare Rechtsprechung dazu.
  • Der EuGH hat aktuell entschieden, dass auch die Nutzer beim bewussten Abruf illegaler Streams eine Rechtsverletzung begehen. Man muss aber abwarten, ob dies in Deutschland zu Abmahnungen führt und wie die Gerichte dann tatsächlich in solchen Fällen entscheiden werden.
  • Es gibt eine Reihe von legalen Streaming-Portalen, auf denen Internetnutzer Filme gefahrlos anschauen können. Informationen und Angebotsübersichten zu legalen Streaming Portalen finden sich beispielsweise unter https://trusted.de/video-on-demand oder https://video-on-demand.vergleich.org.

Drei Regeln für den Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken

Keine Kopie

Ein urheberrechtlich geschütztes Werk darf nicht ohne Zustimmung des Urhebers kopiert werden. Ein Text darf nicht ohne Einverständnis des Urhebers gespeichert oder kopiert werden. Ausnahme: zu privaten Zwecken. Vorsicht ist auch bei Kopien von Zeitungsartikeln beispielsweise für Pressespiegel geboten.

Keine öffentliche Wiedergabe

Ein urheberrechtlich geschütztes Werk darf nicht ohne Einverständnis des Urhebers öffentlich wiedergegeben werden. Das heißt, ein fremdes Musikstück darf nur auf Youtube hochgeladen werden, wenn der Komponist damit einverstanden ist. Gleiches gilt für die Veröffentlichung von Fotos oder Texten im Internet, beispielsweise auf der Unternehmensseite.

Keine Bearbeitung

Ein urheberrechtlich geschütztes Werk darf ohne Zustimmung des Urhebers nicht bearbeitet werden. Das gilt zum Beispiel bei der Bearbeitung von Fotos. In manchen Fotodatenbanken ist extra erwähnt, ob das Foto bearbeitet werden darf oder nicht.

Die zehn größten Irrtümer in der Urheberrechtsdebatte

Die Regeln des Urheberrechts gelten überall. Sie betreffen Druckwerke, Texte, Fotos, Filme, aber auch das Internet. Oft ist auch Unternehmern nicht klar, wann sie Texte oder Fotos verwenden dürfen. Hier finden Sie die zehn häufigsten Fehler.