Corona Schnelltests

• Testpflicht: Welche Tests gibt es und können sie Unternehmen eingesetzt werden?
• Professionelle Antigen-Schnelltests und Selbsttests im Unternehmen: So funktioniert es
• Testnachweise
• Schnelltests im Unternehmen und in Apotheken: Verpflichtung, Arbeitsrecht und Co.
• Regeln für den Einsatz von Tests in der Gastronomie
• Kostenerstattung für Schnelltests
• Weitere Informationen

Testpflicht gilt

Für alle Betriebe, Einrichtungen und Verwaltungen in Deutschland, deren Beschäftigte nicht im Homeoffice arbeiten, giltdie Pflicht , jeder und jedem ihrer Beschäftigten zweimal in der Woche, einen Test anzubieten. Die Beschäftigten sind aufgerufen, die Testangebote vom Arbeitgeber wahrzunehmen. Sie sind jedoch nicht dazu verpflichtet. Die Kosten für die Tests trägt der Arbeitgeber.

Vollständig Geimpften und Genesenen muss vom 1. Juli an kein Test angeboten werden. Die Beschäftigten müssen jedoch nicht angeben, ob sie vollständig geimpft oder genesen sind.

Die Testpflicht gilt auch nach Auslaufen der Homeoffice-Pflicht am 30. Juni 2021 weiter. Festgelegt ist dies in der SARS-Covid-Arbeitsschutzverordnung.

Dokumentationspflicht:

• Nachweise über die Beschaffung von Tests nach Absatz 1 und Absatz 2 oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten sind vom Arbeitgeber vier Wochen aufzubewahren.
• Selbsttests reichen aus und müssen nicht unter Aufsicht durchgeführt werden.
• Tests und Testergebnis müssen nicht dokumentiert werden.
• Die Testung muss nicht zwingend in der Arbeitszeit stattfinden.

Hier finden Sie die Kabinettsvorlage für die Testpflicht

Welche Tests können im Betrieb angeboten werden?

• PCR-Tests: Diese Tests sind am zuverlässigsten. Sie müssen jedoch von medizinisch geschultem Personal entnommen und im Labor ausgewertet werden, was mindestens einen Tag dauert. In Unternehmen sind sie deshalb in der Regel nicht einsetzbar.
• PoC-Antigenschnelltests: Es handelt sich um Medizinprodukte, deren Auswertung jedoch kein Labor benötigt.
  • Es gibt professionelle Antigenschnelltests, die durch geschultes Personal durchgeführt werden müssen. Im Betrieb können sie nach Schulung genutzt werden. Hersteller finden Sie auf der Plattform der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft unter dem Suchwort "Schnelltests".Zusätzlich führt das Bundesgesundheitsministerium eine Liste von Schnelltests, das Paul-Ehrlich-Institut prüft diese Schnelltests weiter.
    Auch auf der Plattform IHKecoFinder sind Anbieter von Schnelltests gelistet.
    • Inzwischen können alle Unternehmen die Schnelltests zur Anwendung in ihrem Betrieb erwerben. Hier finden Sie den Verordnungsentwurf. Die Verordnung ist am 16. März in Kraft getreten. Im Einzelhandel sind sie nicht erhältlich.
  • Zugelassen sind auch Antigen-Schnelltests zur Eigenanwendung, sogenannte Selbsttests. Sie können im Einzelhandel erworben werden. Hier finden Sie die Liste der zugelassenen Selbsttests. . Auch diese Tests können im Unternehmen eingesetzt werden.

Testnachweise auf Basis von Testungen, die Betriebe für ihre Beschäftigten anbieten, sind innerhalb von 24 Stunden ab Vornahme der Testung als Nachweis nutzbar. Dabei genügt es, wenn die Testung als Selbsttest „unter Aufsicht“ durchgeführt wird. In jedem Fall gilt aber, dass die Testung durch Personal durchgeführt bzw. beaufsichtigt wird, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt. Ein Muster für einen analogen Testnachweis wurde vom Gesundheitsministerium zur Verfügung gestellt.

Bitte beachten: PCR-Tests (Labortests) gelten inzwischen nur noch 24 Stunden. In der Regel dauert es rund 24 Stunden, bis das Testergebnis überhaupt vorliegt.

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Eine Verpflichtung für Unternehmen, ihren Beschäftigten, die nicht im Homeoffice arbeiten, Corona-Tests anzubieten, ist mit der bundesweiten Testpflicht am 2. April 2021 in Kraft getreten. Auch vollständig geimpften Personen muss ein Test angeboten werden.

Welche Tests können Unternehmen im Betrieb machen und wer bezahlt sie?

• Schnelltests können schon bisher im Unternehmen gemacht werden. Die Tests können inzwischen direkt beschafft werden.Diese Plattform listet unter dem Suchwort Schnelltests mögliche Lieferanten auf. Die Durchführung der Tests kann ebenfalls der betriebsärztliche Dienst übernehmen, jedoch auch geschultes Personal. Hier erfahren Sie, welche Anforderungen an das Testpersonal bestehen und wie Sie die Tests am besten organisieren.
• Antigen-Schnelltests zur Eigenanwendung sind inzwischen zugelassen. Sie können inzwischen erworben werden und jeder kann den Test an sich selbst durchführen. Die Medizinprodukte-Abgabeverordnung wurde so geändert, dass diese Test von jedem erworben und angewandt werden können.
• PCR-Tests sind ebenfalls möglich, dafür benötigt es aber auf jeden Fall ärztliches Personal und die Tests müssen im Labor ausgewertet werden.
• Ganz egal, welcher Test genutzt wird, der Arbeitgeber beschafft und bezahlt ihn.

Muss ein Arbeitgeber seine Mitarbeiter testen?

Seit dem 20. April muss ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern mindestens wöchentlich einmal einen Test anbieten. Der Mitarbeiter muss dieses Angebot nicht annehmen.

Kann ein Unternehmen die Mitarbeiter zum Test verpflichten?

• Der Arbeitgeber kann Tests grundsätzlich nicht einseitig anordnen. Tests können also nur mit Einwilligung der Arbeitnehmer durchgeführt werden. Dies gilt auch, wenn die bundesweite Testpflicht in Kraft tritt. Es geht dabei nämlich um eine Angebotspflicht.
• Die Mitarbeiter können auch nicht zum Schnelltest zur Eigenanwendung verpflichtet werden.
• Die Anordnung von Tests durch den Arbeitgeber ist allerdings möglich, wenn der Arbeitnehmer im Arbeitsverhältnis Kontakt zu besonders Schutzbedürftigen hat, z. B. bei Arbeitnehmern in Altenheimen oder im Pflegedienst (vgl. § 9 Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, siehe die besonderen Schutzregeln in der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Tipp: Bitte dokumentieren Sie, welchen Mitarbeitern Sie wann ein Angebot zum Testen gemacht haben. Die bundesweite Testpflicht verlangt, dass die Anschaffung von Tests dokumentiert wird.

Was ist mit dem Betriebsrat?

Werden die Tests - zum Beispiel bei Kontakt zu besonders Schutzbedürftigen - angeordnet, kann dies der Mitbestimmung unterliegen. Wenn Sie eine Betriebsvereinbarung mit Ihrem Betriebsrat zu Testungen abschließen, dann regeln Sie am besten zugleich die Durchführung der Testungen und den Umgang mit positiven Testergebnissen sowie den Datenschutz.

Was ist, wenn ein Mitarbeiter keinen Test machen lassen will?

Sind Tests angeordnet - siehe oben - kann Arbeitnehmern, die sich nicht testen lassen, der Zugang zum Betrieb verwehrt werden. In diesem Fall muss der Arbeitnehmer auch nicht bezahlt werden.

Um die Tests attraktiv zu machen, kann der Arbeitgeber kleine Prämien in Aussicht stellen. Sie dürfen aber nicht so hoch sein, dass sich der Arbeitnehmer unter Druck gesetzt fühlt. Bitte beachten Sie, dass Sie Getesteten nicht anbieten können, ohne Maske zu arbeiten. Die geltenden Hygieneregeln gelten weiterhin.

Soweit die Tests nur ein reines Angebot sind, gelten sie nicht als Arbeitszeit. Entsprechen die Tests dem Wunsch des Arbeitsgebers oder gelten als Voraussetzung zum Zugang zum Betrieb, handelt es sich um Arbeitszeit.

Wie lange müssen Tests angeboten werden?

Die Testangebotspflicht steht in der Corona-Arbeitsschutzverordnung und diese läuft nach derzeitigem Stand am 30.06.2021 aus. Aber: Es ist noch nicht klar, was danach kommt.

Wer darf die Tests durchführen?

• Selbsttests macht der Beschäftigte selbst.
• PoC-Antigen-Schnelltests dürfen von medizinischem Fachpersonal sowie geschultem Personal durchgeführt werden. Mehr zur Schulung des Testpersonals erhalten Sie hier.
• Welche Anforderungen gelten bei der Durchführung von Tests, erfahren Sie in unserem Leitfaden zur Durchführung von Schnelltests

Was ist, wenn ein Mitarbeiter positiv getestet wird?

• Positiv Getestete sollen sich in Selbstisolation begeben und zusätzlich zur Bestätigung einen PCR-Test machen.
• Arbeitgeber können den Mitarbeiter von der Präsenzpflicht entbinden und ins Homeoffice schicken, soweit möglich.
• Positive Testergebnisse mit Antigen-Schnelltests müssen dem zuständigen Gesundheitsamt mitgeteilt werden. Die Meldung erledigt das testende Personal.
• Für Eigentests gibt es dafür bisher keine Verpflichtung, ein positives Ergebnis dem Gesundheitsamt mitzuteilen . Bitte weisen Sie Ihre Mitarbeiter darauf hin, ihr Testergebnis selbst zu melden.
• Das positive Ergebnis sollte dem Arbeitgeber gemeldet werden. Der Arbeitgeber hat das Recht, den Mitarbeiter nach dem Testergebnis zu fragen.
• Bitte beachten Sie, dass Gesundheitsdaten besonders schutzwürdig sind.

Datenschutz bei Tests

Das Durchführen von Schnelltests stellt eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten dar.

Das Bundesdatenschutzgesetz regelt in § 26 Abs. 3 die Verarbeitung von Gesundheitsdaten. Diese ist zulässig, wenn

• dies zur Ausübung von Rechten oder zur Erfüllung rechtlicher Pflichten aus dem Arbeitsrecht, dem Recht der sozialen Sicherheit und des Sozialschutzes erforderlich ist
• kein Grund zur Annahme besteht, dass das schutzwürdige Interesse der betroffenen Personen an dem Ausschluss der Verarbeitung überwiegt.
• Nach dem Bundesdatenschutzgesetz (322, Abs. 1) ist eine Datenerhebung zulässig zum Zweck der Gesundheitsvorsorge und für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit.

Darauf kann sich die Durchführung von Schnelltests stützen. Denn sie dient dazu, die Pandemie einzudämmen und Mitarbeiter sowie Kunden vor Ansteckung zu schützen. Es ist jedoch zu prüfen, ob andere Maßnahmen gibt, die weniger in die Recht der Mitarbeiter eingreifen.

Corona-Tests für Kunden

Können Unternehmen schon jetzt von ihren Kunden einen negativen Test verlangen?

• Ja, dies ist prinzipiell möglich. Es besteht Vertragsfreiheit für den Unternehmer und er hat auch das Hausrecht.
• Am 24. Februar wurden die ersten Schnelltests zur Eigenanwendung zugelassen.

Wo gibt es kostenfreie Schnelltests?

Seit 10. März 2021 können Apotheken kostenlose Covid-Schnelltests anbieten. Die Apotheken erhalten in Bayern bis zum 30. Juni 2021 eine zusätzliche Vergütung von 3 Euro pro Test. In Bayern können Bürger einmal die Woche kostenlos einen Schnelltest in Anspruch nehmen. Es gibt keine Pflicht für Apotheker, die Tests anzubieten.

Voraussetzungen für die Apotheken:

• Apothekenbetriebserlaubnis
• Anmeldung in Textform unter apotheke@stmgp.bayern.de
• Terminvergabe wird empfohlen
• geeignete Räumlichkeiten (strikte Trennung von anders genutzten Räumen)
• Einhaltung der Hygienevorschriften, insbesondere Abstand
• Schutzkleidung
• Es dürfen nur Personen ohne Symptome getestet werden.
• Negative Testergebnisse werden dem Getesteten schriftlich oder elektronisch mitgeteilt
• Positive Tests erhalten eine Bescheinigung und werden auf die Pflicht zur häuslicher Quarantäne und PCR-Test hingewiesen. Positive Tests werden an das Gesundheitsamt gemeldet und in das Meldeportal einzutragen.

Hier finden Sie die Corona-Testverordnung für Apotheken sowie den Leitfaden für Apotheken.

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In Bayern ist in Stadt- und Landkreisen, in denen die Inzidenz drei Tage zwischen 50 und 100 liegt, ein negativer Test notwendig, wenn Mitglieder mehrerer Hausstände an einem Tisch sitzen.

Wer muss einen Test vorweisen?

Einen Test vorweisen müssen alle Personen verschiedener Haushalte, die an einem Tisch sitzen wollen, sobald sie das 6. Lebensjahr vollendet haben.

Ausnahme: Seit dem 28. April 2021 müssen Personen, die bereits vollständig geimpft sind (außer bei Johnson & Johnson bedeutet dies ZWEI Impfungen), keinen negativen Test vorweisen. Wie die Impfung nachgewiesen wird, ist nicht festgelegt.

Voraussetzung dafür ist der Nachweis eines negativen Corona-Tests. Zugelassen sind

• PCR-Test, maximal 24 Stunden alt
• POC-Schnelltest, maximal 24 Stunden alt
• Selbsttest unter Aufsicht.

Wie können Kunden nachweisen, dass sie negativ getestet wurden? Welche Tests können genutzt werden?

Die Bürgerinnen und Bürger, die für den Besuch der Gastronomie einen negativen Test benötigen, können sich grundsätzlich in den lokalen Testzentren, in den Apotheken sowie bei den dazu vom öffentlichen Gesundheitsdienst beauftragten Stellen testen lassen. Über das Ergebnis wird ihnen ein Nachweis ausgestellt, der die getesteten Personen dazu berechtigt, die Gaststätten zu besuchen. Dies gilt auch für Hotels. Der Antigen-Schnelltest darf höchstens 24 Stunden vor Besuch des Ladengeschäfts vorgenommen worden sein. Soll der Nachweis mittels PCR-Test erbracht werden, darf der im Testzentrum durchgeführte Test ebenfalls nicht älter als 24 Stunden sein.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, den Nachweis mittels Antigen-Schnelltests zur Eigenanwendung ("Selbsttest") zu erbringen. Ein solcher Test muss unter Aufsicht des Geschäftsinhabers oder seiner Mitarbeiter erfolgen und berechtigt nach derzeitigem Stand ausschließlich zum Betreten des jeweiligen Lokals.

Perspektivisch kommen auch Möglichkeiten der Testung kombiniert mit einem digitalen Testnachweis in Betracht. Eine digitale Nachweislösung befindet sich in Vorbereitung.

Reicht z.B. ein Foto des Ergebnisses eines Selbsttestes?

Die Möglichkeit der Nachweiserbringung eines negativen Tests mittels Selbsttest ist derzeit nur unter Aufsicht des Unternehmers oder seiner Mitarbeiter möglich und berechtigt nach derzeitigem Stand ausschließlich zum Betreten des jeweiligen Lokals.
Perspektivisch kommen auch Möglichkeiten der Testung kombiniert mit einem digitalen Testnachweis in Betracht. Eine digitale Nachweislösung befindet sich in Vorbereitung.

Was gilt, wenn ein POC-Schnelltest direkt vor dem Lokal gemacht wird?

• Die Schnelltests müssen von medizinischen Fachkräften oder geschultem Personal vorgenommen werden. (siehe Anleitung)
  • Gastronomiebetriebe können selbst (oder in Kooperation mit einem privaten Dienstleister) Schnelltests zum Beispiel vor dem Geschäft oder in geeigneten Räumen anbieten.
  • Dafür müssen sie vom Öffentlichen Gesundheitsdienst (Örtliches Gesundheitsamt) beauftragt sein, die sogenannten Bürgertests durchzuführen.
  • Die Tests stehen dann aber allen Bürgerinnen und Bürgern offen, unabhängig davon, ob sie das jeweilige Geschäft besuchen wollen oder nicht.
  • Eine Abrechnung erfolgt mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns.

Um Bürgertestungen durchführen zu können, wird die Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Durchführung der Testungen vorausgesetzt. Dies wird regelmäßig durch den Nachweis einer ärztlichen Schulung sichergestellt. Zudem müssen die selbständig erworbenen Antigen-Schnelltests auch in Deutschland zugelassen sein.

Schlangen und Menschenansammlungen vor Unternehmen werden durch die Betreiber vermieden, indem sie feste Zeiträume für ihre Kunden anbieten.

Über das Ergebnis wird durch die Teststellen ein Nachweis ausgestellt, der dann bei Betreten des Unternehmens vorzulegen ist, aber auch für andere Lokale für höchstens 24 Stunden gilt. Getestet werden können mit POC-Antigentests grundsätzlich alle Personen, unabhängig vom Alter.

• Bei Kleinkindern ist darauf zu achten, dass nur Rachenabstriche Abstriche vorgenommen werden und die Abstriche ausschließlich von ausreichend geschultem Personal vorgenommen werden. Ggf. sollte die Einverständniserklärung der Eltern für die Durchführung bei Kleinkindern schriftlich eingeholt werden. Die Bedienungshinweise der Hersteller sind unbedingt zu beachten.

Die Liste der zugelassenen Antigentests finden Sie auf der Internetseite des Bundesamtes für Arzneimittel und Medizinprodukte.

Wie funktioniert die Anwendung von Selbsttests?

Unter Aufsicht des Betreibers (Vier-Augen-Prinzip) kann auch ein Selbsttest mit dafür in Deutschland zugelassenen Antigenschnelltest zur Laienanwendung durchgeführt werden.

• Dieser wird nicht von der KVB finanziert.
• Ob die Selbsttests von den Gastronomiebetrieben bereitgestellt werden oder von den Kunden mitgebracht werden müssen, legen die Unternehmen im Rahmen der Kommunikation mit ihren Kunden fest. Dabei sind die notwendigen AHA Regeln unbedingt einzuhalten. Alternativ können auch selbst organisierte und selbst finanzierte Selbstteststationen des Betreibers mit geschultem Personal eingesetzt werden.
• Dabei muss in jedem Fall eine Zuordnung des Ergebnisses gewährleistet sein (z.B. durch feste Wartebuchten). Nach durchschnittlich 15 Minuten ist das Ergebnis abzulesen. Ist es negativ, ist die Person berechtigt, dieses Lokal zu betreten. Auch hier sind nur zugelassene Selbsttests zu verwenden.
• Es wird an einer Lösung gearbeitet, Selbsttests mit digitalem Testnachweis zu kombinieren, um auch das Betreten anderer Ladengeschäfte zu ermöglichen. Derzeit ist der Markt der Selbsttests noch im Aufbau und die digitale Nachweislösung noch in Vorbereitung. Bislang berechtigt der Selbsttest unter Aufsicht daher nur das Betreten des jeweiligen Unternehmens, vor dem der Selbsttest durchgeführt wurde.
• Die Liste der zugelassenen Selbsttests (Antigenschnelltest zur Laienanwendung) ist auf der Internetseite des Bundesamtes für Arzneimittel und Medizinprodukte abrufbar.

Kann der Kunde eine negative Testbescheinigung mitbringen und wo bekommt er sie?

Kunden können die Bescheinigung eines negativen Testergebnisses mitbringen. Bitte dabei die Aktualität des Testes beachten.

ine Übersicht über die zahlreichen kostenlosen Testmöglichkeiten im Rahmen der Bayerischen Teststrategie gibt es hier: https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/bayerische-teststrategie/#erklaerung_selbsttest.Unter diesem Link finden Nutzer alles Wichtige zum Bayerischen Testangebot: eine Übersicht der lokalen Testzentren (PCR-Tests und Antigen-Schnelltests), einen Link zur Arztsuche von teilnehmenden Vertragsärztinnen und Vertragsärzten der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB), die am Testprogramm teilnehmen und die durchsuchbare Liste der Apotheken mit Antigen-Schnelltest-Angebot.

An diesen Teststellen bekommen die negativ getesteten Personen einen Nachweis mit Datumsangabe, der dann zum Eintritt zum gebuchten Zeitraum den Betreiber vorzulegen ist. Der PCR-Test darf wie der POC-Antigentest höchstens 24 Stunden vor Betreten des Ladens vorgenommen worden sein.

Was ist, wenn ein Schnelltest oder Eigentest positiv ist?

• Der Zutritt zum Lokal wird verweigert.
• Die betroffene Person muss sich absondern, also sofort nach Hause begeben (gemäßder AV Isolation).
• Die betroffene Person muss sich beim Gesundheitsamt melden, das über das weitere Vorgehen informiert. Ein positives Schnelltest-Ergebnis muss immer durch einen PCR-Test überprüft werden (siehe dazu die oben erwähnten Testmöglichkeiten).

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Nach derzeitigem Stand (30. März 2021) ist eine Kostenerstattung für Schnelltests möglich, wenn eine Teststrecke mit professionellen Covid19-Tests aufgebaut wird und das Unternehmen vom Gesundheitsamt als Teststation für kostenlose Bürgertests beauftragt wird. Für Selbsttests (Laientests) ist keine Kostenerstattung vorgesehen. Die Beauftragung als Bürgertest erfolgt inzwischen nicht mehr über das jeweilige Gesundheitsamt, sondern zentral über das Bayerische Gesundheitsministerium.

Wie müssen Sie dafür vorgehen?

• Stellen Sie sicher, dass die Tests ordnungsgemäß durchgeführt werden. Lassen Sie das Testpersonal ärztlich schulen.
• Erstellen Sie ein Hygienekonzept. Beachten Sie dafür das Muster des Bayerischen Gesundheitsminsiteriums.
• Danach beauftragt das Gesundheitsamt Sie mit der Durchführung der Schnelltests.
• Erwerben Sie die zugelassenen Schnelltests, Hersteller finden Sie unter anderem auf der Website des Bundesamts für Medizin und Arzneimittel.
• Registrieren Sie sich als Bürgerteststelle beim Bayerischen Gesundheitsministerium .
• Wenn Sie die Voraussetzungen erfüllen, sind Sie Bürgerteststellen. Führen Sie die Tests durch
• Rechnen Sie die Tests bei derKassenärztlichen Vereinigung Bayern ab. Sie sind dabei ein Leistungsnehmer des Öffentlichen Gesundheitsdienstes.
• Bitte beachten Sie, dass Sie sich vor der Abrechnung bei der KZV registrien müssen.

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