Verkaufen übers Internet

Rechtliche Grundlagen im Onlinehandel und E-Commerce

Der Onlinehandel ist speziellen rechtlichen Regelungen unterworfen. Von besonderer Bedeutung ist das Widerrufsrecht. Zu beachten ist beispielsweise das Marktortprinzip. Hier geben wir einen Überblick.

Digital generated devices on desktop, responsive mock-up with online shop website on screen. All screen graphics are made up.
© georgejmclittle - Fotolia.com

Webauftritte und Online-Shops sind unverzichtbare Bausteine für Marketing und Vertrieb im Unternehmen. Wer sein Unternehmen im Internet präsentiert oder dort Produkte oder Dienstleistungen anbietet, muss zahlreiche Rechtsvorschriften beachten. Da die rechtlichen Rahmenbedingungen oft geändert und durch neue Urteile fortgeschrieben werden, ist von den Unternehmen permanente Aufmerksamkeit gefordert.

Die wichtigsten rechtlichen Grundlagen für Online-Händler sind in unserem Merkblatt zum Download zusammengestellt.

Neu vom 1. Februar 2017 an:

Schließen Online-Händler mit Verbrauchern Verträgen ab, müssen Sie ab 01. Februar 2017
weitere Informationspflichten erfüllen.

Allgemeine Informationspflicht:

Jeder Unternehmer der eine Webseite unterhält oder Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, hat den Verbraucher davon in Kenntnis zu setzen, inwieweit er bereit ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Sind Online-Händler grundsätzlich nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen, müssen Sie die Verbraucher auch darüber informieren.

Die Unternehmer die sich zur Streitbeilegung bereit erklären, haben zusätzlich auf die zuständige
Verbraucherschlichtungsstelle (Anschrift und Webseite) hinzuweisen. Die Information muss leicht
zugänglich sein, wo genau sie stehen soll ist nicht vorgeschrieben. Eine Möglichkeit ist das Impressum.

  • Wichtig: Haben Online-Händler auch Allgemeine Geschäftsbedingungen, müssen die Hinweise in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen wiederholt werden.
  • Ausnahme: Von den Hinweispflichten befreit sind Unternehmer, die zehn oder weniger Personen beschäftigt haben (Stichtag ist der 31.12. des Vorjahres; es zählt die tatsächliche Kopfzahl unabhängig von der Arbeitszeit).

Der DIHK hat für den Online-Handel eine Broschüre herausgegeben. Sie ist als Wegweiser für Online-Händler gedacht und deckt alle rechtliche Fragen rund um den Online-Handel ab und enthält Musterformulare. Sie kann hier bezogen werden.