European Union flags in front of the blurred European Parliament in Brussels, Belgium
26. Mai 2019

Europawahl 2019

Die Europawahl hat begonnen! Zwischen dem 23. und 26. Mai wählen die Europäer ein neues Parlament. In Deutschland ist der 26. Mai der Wahltermin für die Europawahl. Diese Wahl dürfte nicht zuletzt auf Grund großer Veränderungen innerhalb der EU richtungsweisend sein. Für die Wirtschaft brachte die Staatengemeinschaft eine Vielzahl an Vorteilen und Errungenschaften, allen voran eine Zollunion und einen gemeinsamen Binnenmarkt. Dieser ist der wichtigste Motor der EU-Wirtschaft. Das Potential des Binnenmarktes ist jedoch noch nicht voll ausgeschöpft. Ihn gilt es laufend weiterzuentwickeln. Die Europäische Union brachte mit Binnenmarkt, Wirtschafts- und Währungsunion und dem Schengen-Abkommen Stabilität und Wachstum für Bürger und Unternehmen. Was erhofft sich die Wirtschaft von der nächsten Legislaturperiode im Europäischen Parlament sowie von der neuen EU-Kommission? Die IHK fasst die wichtigsten Informationen für die Europawahl zusammen.

Europäisches Parlament Straßburg

26. Mai 2019

Gemeinsamer Appell der bayerischen Wirtschaft zur Europawahl

Die Spitzenverbände der bayerischen Wirtschaft rufen alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern dazu auf, sich am 26. Mai an der Wahl zum Europäischen Parlament zu beteiligen. Sie unterstreichen mit dem gemeinsamen Aufruf die Bedeutung Europas für die bayerische Wirtschaft.

Appel der Wirtschaft zur Europawahl
News conference

Europawahl: Die Kandidaten

Die bayerischen Spitzenkandidaten im Gespräch

Welche Wirtschaftspolitik wollen die bayerischen Kandidaten und ihre Parteien in Brüssel und Straßburg vertreten? Diese Frage kann den Unternehmen nicht egal sein. Wir haben deshalb nachgefragt.

Interviews lesen.
European Union flags in front of the blurred European Parliament in Brussels, Belgium

Europawahl: Die IHK-Positionen

Von Binnenmarkt bis Zukunft der EU

Europapolitik beeinflusst das tägliche Leben der Unternehmen im Freistaat. Wir haben die wichtigsten Forderungen der Wirtschaft zusammengefasst.

Zu den IHK-Positionen
Der 26. Mai 2019: Ein Pflichttermin für alle Unternehmerinnen und Unternehmer

#GemeinsamEuropaGestalten: Das sagt auch die bayerische Wirtschaft. Eberhard Sasse, Präsident des Bayerischen Industrie- und Handelskammertages, erklärt, warum der 26. Mai ein Pflichttermin für alle Unternehmerinnen und Unternehmer ist.

Bayerns Wirtschaft und Europa: Eine fast perfekte Partnerschaft

BIHK-Hauptgeschäftsführer Manfred Gößl über die Bedeutung des EU-Binnenmarkts für die bayerische Wirtschaft und darüber, was wirtschaftspolitik in Europa noch besser laufen muss.

Die Europawahl

  • Wann findet die Europawahl statt?
    Die Europawahl findet europaweit vom 23. bis zum 26. Mai statt. In Deutschland ist der 26. Mai Wahltag (Sonntag)
  • Wer ist bei der Europawahl wahlberechtigt?
    Insgesamt sind in Europa rund 400 Mio. Personen wahlberechtigt. In Deutschland sind 63,3 Millionen Bürger wahlberechtigt. Von Land zu Land sind die Altersgrenzen unterschiedlich, in Deutschland ist man ab 18 Jahren wahlberechtigt.
  • Wer kann gewählt werden?
    Gewählt werden Angehörige von Parteien und von sonstigen politischen Vereinigungen. Als Einzelperson kann man nicht kandidieren. Wer zur Europawahl als Vertreter einer Partei oder einer politischen Vereinigung antreten will, muss in Deutschland mindestens 18 Jahre alt sein. In Italien und Zypern beträgt die Altersgrenze für das passive Wahlrecht dagegen 25 Jahre. In Deutschland müssen die Listen der Kandidaten spätestens 83 Tage vor der Wahl beim Bundeswahlleiter vorliegen.
  • Das Europaparlament
    Das Europaparlament hat derzeit 751 Abgeordnete. Nach der Europawahl werden es voraussichtlich noch 705 sein, 46 Sitze gehen durch den Brexit verloren. Hier finden Sie die voraussichtliche Sitzverteilung bei der Europawahl 2019 . Deutschland hat 96 Sitze im Europaparlament.
  • Wahlsystem
    Europa:
    Es gibt kein europaweit einheitliches Wahlsystem. Es gilt jedoch das Prinzip des Verhältniswahlrechts.
    Deutschland:
    In Deutschland wird in den 16 Bundesländern getrennt gewählt. Dort stehen jeweils die Listen der Parteien bzw. sonstigen politischen Vereinigungen zur Wahl. Jeder Bürger hat eine Stimme. Die Reihenfolge der Kandidaten auf einer Liste z.B. einer Partei ist fest, das heißt, der Wähler kann keinem bestimmten Kandidaten seine Stimme geben, sondern nur einer Liste. Bei der Europawahl 2019 gibt es keine Sperrklausel für die Parteien wie etwa im Bundestag, wo sie bei 5 Prozent liegt. Da ausschließlich nach dem Verhältniswahlrecht gewählt wird, gibt es keine Direktkandidaten in den Wahlkreisen.
  • Wahlbeteiligung
    Bei der vergangenen Europawahl im Jahre 2014 betrug die Wahlbeteiligung europaweit 42,6 Prozent, in Deutschland lag sie bei 48.1 Prozent.

Rechte der Europäischen Parlaments

  • Entscheidung über Beitritt oder Assoziierung neuer Mitgliedsstaaten
  • Mitwirkung am ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (Gleichstellung mit den Befugnissen des Europäischen Rats)
  • Anhörung z.B. Fragen des Steuerwesens oder Wettbewerb
  • In Haushaltsfragen ist das Europäische Parlament gleichberechtigt mit dem Europäischen Rat
  • Kontrolle der Exekutive (Europäische Kommission)
  • Mehr Infos zu den Befugnissen des Europäischen Parlaments finden Sie hier.