European Union flags in front of the blurred European Parliament in Brussels, Belgium
Alle Infos zur Wahl

Europawahl 2019

Europa hat gewählt. Zwischen dem 23. und 26. Mai wählten die Europäer ein neues Parlament. In Deutschland war der 26. Mai der Wahltermin für die Europawahl. Diese Wahl dürfte nicht zuletzt auf Grund großer Veränderungen innerhalb der EU richtungsweisend sein. Was hat sich die Wirtschaft von der nächsten Legislaturperiode im Europäischen Parlament sowie von der neuen EU-Kommission erhofft? Die IHK fasst die wichtigsten Informationen über die Europawahl zusammen.

Die Europawahl

Ergebnisse der Europawahl 2019

  • Wann fand die Europawahl statt?
    Die Europawahl fand europaweit vom 23. bis zum 26. Mai statt. In Deutschland war der 26. Mai Wahltag (Sonntag)
  • Wer war bei der Europawahl wahlberechtigt?
    Insgesamt waren in Europa rund 400 Mio. Personen wahlberechtigt. In Deutschland waren 63,3 Millionen Bürger wahlberechtigt. Von Land zu Land sind die Altersgrenzen unterschiedlich, in Deutschland ist man ab 18 Jahren wahlberechtigt. Über die Hälfte der EU-Bürger/innen (50,97 Prozent) haben von ihrem Recht Gebrauch gemacht über den künftigen politischen Kurs der EU abzustimmen – eine höhere Wahlbeteiligung hat es zuletzt vor 25 Jahren gegeben. In Deutschland war die Wahlbeteiligung noch höher: Nach Berechnungen von Infratest Dimap lag sie bei 61,5 Prozent.
  • Wer konnte gewählt werden?
    Gewählt wurden Angehörige von Parteien und von sonstigen politischen Vereinigungen. Als Einzelperson konnte man nicht kandidieren. Wer zur Europawahl als Vertreter einer Partei oder einer politischen Vereinigung antreten will, muss in Deutschland mindestens 18 Jahre alt sein. In Italien und Zypern beträgt die Altersgrenze für das passive Wahlrecht dagegen 25 Jahre. In Deutschland mussten die Listen der Kandidaten spätestens 83 Tage vor der Wahl beim Bundeswahlleiter vorliegen.
  • Das Europaparlament
    Hier finden Sie die voraussichtliche Sitzverteilung bei der Europawahl 2019 . Deutschland hat 96 Sitze im Europaparlament.
  • Wahlsystem
    Europa:
    Es gibt kein europaweit einheitliches Wahlsystem. Es gilt jedoch das Prinzip des Verhältniswahlrechts.
    Deutschland:
    In Deutschland wird in den 16 Bundesländern getrennt gewählt. Dort stehen jeweils die Listen der Parteien bzw. sonstigen politischen Vereinigungen zur Wahl. Jeder Bürger hat eine Stimme. Die Reihenfolge der Kandidaten auf einer Liste z.B. einer Partei ist fest, das heißt, der Wähler kann keinem bestimmten Kandidaten seine Stimme geben, sondern nur einer Liste. Bei der Europawahl 2019 gibt es keine Sperrklausel für die Parteien wie etwa im Bundestag, wo sie bei 5 Prozent liegt. Da ausschließlich nach dem Verhältniswahlrecht gewählt wird, gibt es keine Direktkandidaten in den Wahlkreisen.
  • Wahlbeteiligung
    Bei der vergangenen Europawahl im Jahre 2014 betrug die Wahlbeteiligung europaweit 42,6 Prozent, in Deutschland lag sie bei 48.1 Prozent.

Rechte der Europäischen Parlaments

  • Entscheidung über Beitritt oder Assoziierung neuer Mitgliedsstaaten
  • Mitwirkung am ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (Gleichstellung mit den Befugnissen des Europäischen Rats)
  • Anhörung z.B. Fragen des Steuerwesens oder Wettbewerb
  • In Haushaltsfragen ist das Europäische Parlament gleichberechtigt mit dem Europäischen Rat
  • Kontrolle der Exekutive (Europäische Kommission)
  • Mehr Infos zu den Befugnissen des Europäischen Parlaments finden Sie hier.


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