Europafahne

Europawahl 2019

Zwischen dem 23. und 26. Mai wählen die Europäer ein neues Parlament, in Deutschland wird am 26. Mai gewählt. Diese Wahl dürfte nicht zuletzt auf Grund großer Veränderungen innerhalb der EU richtungsweisend sein. Für die Wirtschaft brachte die Staatengemeinschaft eine Vielzahl an Vorteilen und Errungenschaften, allen voran eine Zollunion und einen gemeinsamen Binnenmarkt. Dieser ist der wichtigste Motor der EU-Wirtschaft. Das Potential des Binnenmarktes ist jedoch noch nicht voll ausgeschöpft. Ihn gilt es laufend weiterzuentwickeln. Die Europäische Union brachte mit Binnenmarkt, Wirtschafts- und Währungsunion und dem Schengen-Abkommen Stabilität und Wachstum für Bürger und Unternehmen. Was erhofft sich die Wirtschaft von der nächsten Legislaturperiode im Europäischen Parlament sowie von der neuen EU-Kommission? Die IHK fasst die wichtigsten Informationen für die Europawahl zusammen.

Die Europawahl

  • Wann findet die Europawahl statt?
    Die Europawahl findet europaweit vom 23. bis zum 26. Mai statt. In Deutschland ist der 26. Mai Wahltag (Sonntag)
  • Wer ist bei der Europawahl wahlberechtigt?
    Insgesamt sind in Europa rund 400 Mio. Personen wahlberechtigt. In Deutschland sind 63,3 Millionen Bürger wahlberechtigt. Von Land zu Land sind die Altersgrenzen unterschiedlich, in Deutschland ist man ab 18 Jahren wahlberechtigt.
  • Wer kann gewählt werden?
    Gewählt werden Angehörige von Parteien und von sonstigen politischen Vereinigungen. Als Einzelperson kann man nicht kandidieren. Wer zur Europawahl als Vertreter einer Partei oder einer politischen Vereinigung antreten will, muss in Deutschland mindestens 18 Jahre alt sein. In Italien und Zypern beträgt die Altersgrenze für das passive Wahlrecht dagegen 25 Jahre. In Deutschland müssen die Listen der Kandidaten spätestens 83 Tage vor der Wahl beim Bundeswahlleiter vorliegen.
  • Das Europaparlament
    Das Europaparlament hat derzeit 751 Abgeordnete. Nach der Europawahl werden es voraussichtlich noch 705 sein, 46 Sitze gehen durch den Brexit verloren. Hier finden Sie die voraussichtliche Sitzverteilung bei der Europawahl 2019 .
  • Wahlsystem
    Europa:
    Es gibt kein europaweit einheitliches Wahlsystem. Es gilt jedoch das Prinzip des Verhältniswahlrechts.
    Deutschland:
    In Deutschland wird in den 16 Bundesländern getrennt gewählt. Dort stehen jeweils die Listen der Parteien bzw. sonstigen politischen Vereinigungen zur Wahl. Jeder Bürger hat eine Stimme. Die Reihenfolge der Kandidaten auf einer Liste z.B. einer Partei ist fest, das heißt, der Wähler kann keinem bestimmten Kandidaten seine Stimme geben, sondern nur einer Liste. Bei der Europawahl 2019 gibt es keine Sperrklausel für die Parteien wie etwa im Bundestag, wo sie bei 5 Prozent liegt.
  • Wahlbeteiligung
    Bei der vergangenen Europawahl im Jahre 2014 betrug die Wahlbeteiligung europaweit 42,6 Prozent, in Deutschland lag sie bei 48.1 Prozent.

Rechte der Europäischen Parlaments

  • Entscheidung über Beitritt oder Assoziierung neuer Mitgliedsstaaten
  • Mitwirkung am ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (Gleichstellung mit den Befugnissen des Europäischen Rats)
  • Anhörung z.B. Fragen des Steuerwesens oder Wettbewerb
  • In Haushaltsfragen ist das Europäische Parlament gleichberechtigt mit dem Europäischen Rat
  • Kontrolle der Exekutive (Europäische Kommission)
  • Mehr Infos zu den Befugnissen des Europäischen Parlaments finden Sie hier.