Allgemeine Genehmigungen / Ausfuhrkontrolle / Sanktionen

Exportkontrolle

18_51_042_save_the_date_exportkontrolltag_bild2

Paragraph 1 des Außenwirtschaftsgesetzes besagt zwar, dass der Güter-, Dienstleistungs-, Kapital- und Zahlungsverkehr mit anderen Wirtschaftsgebieten grundsätzlich frei ist, doch es sind wichtige Ausnahmen zu beachten!

Inhaltsnavigation

Exportkontrolle: IHK-Hilfe bei Fragen zur Ausfuhrgenehmigung

Eine Marktwirtschaft lebt von offenen Grenzen und freiem Warenverkehr. Der deutsche Außenhandel unterliegt daher grundsätzlich keinen Beschränkungen. Es gibt jedoch begründete Ausnahmen im europäischen und deutschen Außenwirtschaftsrecht: Verbote und Genehmigungspflichten greifen dann, wenn Exporte die europäische bzw. nationale Sicherheit gefährden – oder diplomatische und militärische Konflikte provozieren. Das Risiko besteht vor allem bei Sicherheitstechnologien, Waffen und Produkten, die für zivile und militärische Zwecke (Dual-Use-Güter) eingesetzt werden können. Zu welcher Risikogruppe die jeweilige Lieferung gehört, ist häufig eine heikle Auslegungssache. IHK-Spezialisten unterstützen bei der Frage, ob und welche Güter genehmigungspflichtig sind. Zudem erklären die IHK-Zoll-Experten, welche Formalitäten beim Antrag der Ausfuhrgenehmigung einzuhalten sind.

Weiteres Problem: Die Entscheidung über Exportgenehmigungen ziehen sich in der Praxis oft über Wochen hin. Dies gilt insbesondere für Dual-Use-Produkte. Das kostet Unternehmen viel Zeit und Geld. Die IHK setzt sich seit Jahren für schnellere Entscheidungsprozesse der Genehmigungsbehörden ein.

Auf der Homepage des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle finden Sie ausführliche Informationen zum Thema Exportkontrolle. Hilfreich sind insbesondere die folgenden Merkblätter zum Thema Ausfuhrgenehmigung unter diesem BAFA-Link:

  • Checkliste zur optimierten Antragstellung
  • Merkblatt Elektronische Antragstellung (ELAN)
  • Ausfüllanleitung AG-Antrag

Zurück zur Übersicht

Sanktionslistenprüfung

Durch die EU-Verordnung 881/2002 wurde angeordnet, dass diejenigen Personen, Gruppen und Organisationen, die im Anhang der Verordnung aufgeführt sind, zur Durchsetzung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik mit bestimmten spezifischen restriktiven Maßnahmen belegt werden.

Zu diesen Maßnahmen gehört vor allem ein umfassendes Verfügungsverbot. Das bedeutet, dass Vermögen, Eigentum und wirtschaftliche Ressourcen dieser Personen, Gruppen und Organisationen eingefroren werden, ihnen Gelder weder direkt noch indirekt zur Verfügung gestellt werden oder zugute kommen dürfen und ihnen keine wirtschaftlichen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden dürfen, wodurch sie Gelder, Waren oder Dienstleistungen erwerben könnten.
Es ist also z.B. verboten, an sie Geld für Waren, Dienstleistungen, Gehälter etc. zu zahlen, an sie Immobilien zu verkaufen oder gewerblich zu vermieten oder von ihnen Immobilien zu erwerben.
Prüfung der Sanktionslisten.

Neben der vorgenannten Verordnung gibt es weitere EU-Sanktions-Verordnungen, durch die entsprechende Verfügungsverbote gegen die darin aufgeführten Personen, Gruppen und Organisationen ausgesprochen werden. Die entsprechenden EU-Verordnungen verfolgen diverse Zwecke, u.a. die Durchsetzung von Embargos, die Bekämpfung des Terrorismus etc. Mit diesem Werkzeug kann eine Prüfung der sanktionierten Personen, Gruppen oder Organisationen schnell und einfach vorgenommen werden. Das Tool durchsucht dabei die umfassende von der EU erstellte Liste sanktionierter Personen und Organisationen, welche sämtliche Sanktions-Verordnungen der EU berücksichtigt.

Zurück zur Übersicht