IHK Ratgeber

Umwelt: Verpackungen, Chemikalien, Elektronikgeräte und mehr

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Verpackungsgesetz (VerpackG)

Wer Waren in Verpackungen in Deutschland für private Endkunden herstellt, importiert oder zusätzlich verpackt, muss sich an einem bundesweiten Rücknahmesystem, einem Systembetreiber beteiligen. Das gilt für Produzenten, Importeure und (Online)-Händler. Sie gelten als "Erstinverkehrbringer". Sie müssen sich registrieren und die Verpackungen bei einem bundesweiten Rücknahmesystem für gebrauchte Verkaufsverpackungen (Systembetreiber) lizenzieren.

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Alle Infos, Merkblätter und nützliche Links finden Sie auf unserer Seite zum

Verpackungsgesetz

Nachhaltige und recyclingfähigen Verpackungen

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Chemikalien

REACH ist die zentrale europäische Chemikalienverordnung (EG 1907/2006). Sie steht für die „Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe" (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals) und ist am 1. Juni 2007 in Kraft getreten.

Die CLP-Verordnung (Classification, Labelling and Packaging, (EG) Nr. 1272/2008), regelt europaweit die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen. Die Verordnung gibt an, wie Hersteller, Importeure und Händler Stoffe und Gemische einstufen müssen und welche Bedingungen bei gefährlich eingestuften Stoffen für die Kennzeichnung und Verpackung gelten.

Die EU-Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS, 2011/65/EU) regelt die Bedingungen für das Inverkehrbringen von Elektro- und Elektronikgeräten.

Informationen und aktuelle Entwicklungen zu den einzelnen Richtlinien und Gesetzen im Chemikalienrecht finden Sie auf den jeweiligen Unterseiten:

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Kreislaufwirtschaft und Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrwG)

Kreislaufwirtschaft - Alles zirkuliert

Die Abfallwirtschaft hat sich seit Beginn der 90er Jahre von einer Beseitigungswirtschaft zu einer Kreislaufwirtschaft gewandelt. Diese wird durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz und zugehörige Rechtsverordnungen geregelt. Ziel der Kreislaufwirtschaft ist neben der Vermeidung von Abfällen eine möglichst umweltverträgliche und klimaneutrale Verwertung von Abfällen.

Vor allem im englischsprachigen Raum steht hinter der Kreislaufwirtschaft ('Circular Economy') ein eigenes Wirtschaftskonzept, auf dessen Grundlage Unternehmen, aber auch Kommunen oder Verwaltungen, ihr wirtschaftliches Handeln ausrichten, mit der Devise möglichst viele Wirtschaftsgüter und Ressourcen im Kreislauf zu führen. Das kann einerseits durch getrennte Erfassung bzw. Sortierung und der Anwendung von Recyclingtechnologien erfolgen, umfasst aber auch Maßnahmen zum Einsatz nachwachsender Rohstoffe, recyclinggerechtes Design, Verlängerung der Nutzungsdauer (Reparierbarkeit), Wieder- und Umnutzung sowie Sharingkonzepte.

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)

Seit 1. Juni 2012 gilt für alle abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG).

Ein zentraler Grundsatz des Gesetzes ist die fünfstufige Abfallhierarchie:

  • Vermeidung von Abfällen
  • Vorbereitung zur Wiederverwendung von Abfällen (z.B. durch Reparatur)
  • Recycling
  • Sonstige Verwertung von Abfällen (energetische Verwertung, Verfüllung von Abgrabungs- oder Abbaustätten, etc.)
  • Beseitigung von Abfällen (Deponierung oder Verbrennung ohne Energiegewinnung)

Das Gesetz beihaltet Vorgaben zu Recyclingquoten für bestimmten Materialien. Vom Gesetz unmittelbar betroffen sind aber auch Unternehmen, die Abfälle einsammeln und transportieren sowie Händler und Makler von Abfällen.

Mehr Infos:

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz

Artikel zur Kreislaufwirtschaft im IHK Magazin

Circular Economy Toolbox

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Abfallsammlung, Transport und Entsorgung (AbfAEV, EfbV)

Abfallsammlung und Transporte (AbfAEV)

Die Verordnung über das Anzeige- und Erlaubnisverfahren für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen (Anzeige- und Erlaubnisverordnung, AbfAEV) regelt, welche Anforderungen Unternehmen, die Abfälle einsammeln und transportieren einhalten müssen. Sie regelt auch die Fachkunde von Erlaubnispflichtigen (Sammler, Beförderer, Händler und Makler). Für Unternehmen, die gewerbsmäßig Abfälle sammeln oder transportieren gilt:

  • Unternehmen, die nicht gefährliche Abfälle sammeln oder transportieren, müssen dieseTätigkeit bei der zuständigen Abfallbehörde anzeigen. Die Anzeigepflicht entfällt, wenn das Unternehmen bereits eine Transportgenehmigung bzw. Beförderungserlaubnis hat.
  • Für den Transport von Abfällen zur Beseitigung und von gefährlichen Abfällen wird eine Genehmigung benötigt. Entsorgungsfachbetriebe brauchen keine Genehmigung, wenn sie für die jeweilige Tätigkeit zertifiziert sind.
  • Für Unternehmen, die Abfälle im Rahmen ihrer anderweitigen Tätigkeit, also nicht gewerblich, sammeln oder befördern, gilt eine Anzeigepflicht. Von der Anzeigepflicht ausgenommen sind solche wirtschaftlichen Unternehmen, die Abfälle nicht gewöhnlich und regelmäßig sammeln oder befördern. Dies wird grundsätzlich angenommen, wenn die Summe der während eines Kalenderjahres gesammelten oder beförderten Abfälle 20 Tonnen ungefährliche oder 2 Tonnen gefährliche Abfälle nicht übersteigt.
  • Wichtig für gewerbliche Abfallsammler: Wer Schrott, Altkleider, Schuhe oder andere Abfälle bei Privathaushalten einsammelt, muss dies drei Monate vor der geplanten Sammlung bei der zuständigen Behörde anzeigen (§ 18 KrWG "gewerbliche Sammlung")
  • Fahrzeuge, mit denen Abfälle auf öffentlichen Straßen transportiert werden, müssen vorne und hinten mit einer reflektierenden Warntafel, dem A-Schild versehen werden. Das gilt für Unternehmen, deren Tätigkeit auf den gewerbsmäßigen Abfalltransport ausgerichtet ist, und auch für Entsorgungsfachbetriebe. Die A-Schild-Pflicht gilt für den Transport gefährlicher und ungefährlicher Abfälle. Wer im Rahmen einer anderweitigen Tätigkeit eigene Abfälle oder Abfälle von Kunden transportiert, z. B. Dienstleister oder Handwerker, muss kein A-Schild am Fahrzeug anbringen.
  • Pflichten haben auch Händler von Abfällen. Wenn Sie mit nicht gefährlichen Abfällen handeln, z. B. Altpapier, Altreifen, Schrott oder Kunststoffabfällen, müssen Sie diese Tätigkeit bei der zuständigen Behörde anzeigen. Für den Handel mit gefährlichen Abfällen benötigen sie eine Erlaubnis. Entsprechend gilt dies auch für Makler von Abfällen.

Zuständige Behörden sind in Bayern die Kreisverwaltungsbehörden (Landratsämter und Kreisfreie Städte). Für die Anzeige oder den Antrag auf Erlaubnis steht bei der Zentralen Koordinierungsstelle der Länder (ZKS-Abfall) ein elektronisches Verfahren zur Verfügung.

Entsorgungsfachbetriebe (EfbV)

2017 trat die „Zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung“ (ZVFaÜ) in Kraft. Diese Verordnung enthält insbesondere die neue Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV). Mit der neuen EfbV werden die Überwachung und Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben neu geregelt. Dazu gehören folgende Punkte:

  • Die Technischen Überwachungsorganisationen und die Entsorgergemeinschaften Entsorgungsfachbetriebszertifikate übersenden im Rahmen des elektronischen Verfahrens (eEfbV) über das sogenannte Zertifiziererportal an die zuständigen Genehmigungsbehörden.
  • Daher ist es notwendig, dass sich alle Entsorger innerhalb Bayerns, die sich zertifizieren lassen wollen, eine Entsorgernummer zuteilen lassen.
  • Sollten Sie schon zertifiziert sein und noch keine Entsorgernummer besitzen, ist auch in diesen Fällen eine Entsorgernummer zu beantragen.
  • Die Entsorgernummern werden von der ZSA (Zentrale Stelle Abfallüberwachung) des LfU vergeben. Entsorgungsfachbetriebe, die abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten mit gefährlichen Abfällen nachgehen, verwenden ihre bereits bei der Zentralen Koordinierungsstelle (ZKS-Abfall) registrierten Entsorgernummern aus dem elektronischen Abfallnachweisverfahren (eANV).
  • Dies gilt nicht für reine Einsammler und Beförderer gefährlicher und nicht gefährlicher Abfälle, deren Zertifikate (ausschließlich für "Einsammeln und Befördern") mit der Beförderernummer elektronisch zu übermitteln sind.

Als Entsorgungsfirma stellen Sie einen Antrag per E-Mail an das Landesamt für Umwelt (LfU, Kontakt: poststelle@lfu.bayern.de) unter Nennung der Firmen- und (falls abweichend) der Betriebsanschrift und unter Beifügung der Genehmigung als PDF-Datei(Baugenehmigungen, Genehmigungen nach dem Abfallrecht; BImSchG, etc.).

Das Formular für den Antrag finden Sie hier.

Fachkunde und Lehrgänge

Für die Leitung des Betriebes , und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen wird in der AbfAEV folgendes vorgegeben:

  • Während einer zweijährigen praktischen Tätigkeit erworbene Kenntnisse über die Tätigkeit, für die der Betrieb die Erlaubnis beantragt, sowie
  • Teilnahme an einem oder mehreren von der zuständigen Behörde anerkannten Lehrgängen, in denen Kenntnisse entsprechend der Anlage 1 der AbfAEV vermittelt werden.
  • Abweichend reichen während einer einjährigen praktischen Tätigkeit erworbene Kenntnisse über die vom Betrieb beantragte Tätigkeit aus, sofern die betroffene Person auf einem Fachgebiet, dem der Betrieb hinsichtlich seiner Betriebsvorgänge zuzuordnen ist, ein Hochschul- oder Fachhochschulstudium abgeschlossen hat, eine kaufmännische oder technische Fachschul- oder Berufsausbildung besitzt oder eine Qualifikation als Meister vorweisen kann.

Die Voraussetzung ist auch erfüllt, wenn sich im Falle der Beantragung einer Erlaubnis für die Tätigkeit des Sammeln/des Handelns oder des Makelns von gefährlichen Abfällen die erworbenen Kenntnisse des Betroffenen nicht auf die beantragte, sondern auf die jeweils andere Tätigkeit beziehen.

Der Inhaber, soweit er für die Leitung des Betriebes verantwortlich ist, und die für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen müssen durch geeignete Fortbildung über den für ihre Tätigkeit notwendigen aktuellen Wissensstand verfügen. Dazu müssen sie regelmäßig, mindestens alle drei Jahre, an von der zuständigen Behörde anerkannten Lehrgängen teilnehmen und dies der zuständigen Behörde unaufgefordert nachzuweisen.

Für das weitere Personal gilt:

  • Sonstiges Personals muss auf der Grundlage eines Einarbeitungsplanes betrieblich eingearbeitet werden und über den für die jeweilige Tätigkeit notwendigen aktuellen Wissensstand verfügt.
  • Den Fortbildungsbedarf des sonstigen Personals ermitteln der Inhaber.
  • Soweit es zur Wahrung des Wohls der Allgemeinheit erforderlich ist, kann die zuständige Behörde anordnen, dass der Einarbeitungsplan schriftlich erstellt und ihr vorgelegt wird.

Das LfU führt eine Liste mit Angeboten zu aktuellen Fachkundelehrgängen.

Mehr Infos:

Verordnung über das Anzeige- und Erlaubnisverfahren für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen (AbfAEV)

Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften (EfbV)

Antrag zur Vergabe einer Entsorgungsnummer (EfbV)

Website der ZKS-Abfall

Hier finden Sie Fachbetriebe aus der Abfallentsorgung (eEFBV)

Übersicht zu Fachkunkdelehrgänge zur Efb, AbfAEV und Abfallbeauftragte

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Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)

Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) gilt für die meisten elektrisch oder elektronisch betriebenen Produkte. Es schreibt eine Registrierung der Hersteller bzw. Importeure dieser Geräte vor. Diese muss vor dem Markteintritt geschehen und bedarf diverser Vorbereitungen, insbesondere, sofern es sich um Produkte für private Haushalte handelt.

Mit dem ersten ElektroG im Jahr 2005 wurde die europäische WEEE-Richtlinie ins deutsche Recht übernommen. (WEEE steht für „Waste on Electric and Electronic Equipment”). Die WEEE-Novelle von 2012 führte zum novellierten „ElektroG II“ vom Oktober 2015, welches danach im Jahr 2017 geringfügig ergänzt wurde.

Schon 2015 wurde festgelegt, welche erneuten Änderungen des ElektroG ab 15. August 2018 gelten, da an diesem Stichtag die sechsjährige Übergangsfrist der WEEE-Novelle endete. An diesem Tag wurden insbesondere die früheren zehn Gerätekategorien auf sechs neu formulierte Gerätekategorien umgestellt und der Geltungsbereich des Gesetzes ausgeweitet.

Für welche Geräte gilt das ElektroG

Das ElektroG gilt für „sämtliche“ Elektro- und Elektronikgeräte, die für den Betrieb mit Wechselspannung von höchstens 1.000 Volt oder Gleichspannung von höchstens 1.500 Volt ausgelegt sind und a) zu ihrem ordnungsgemäßen Betrieb von elektrischen Strömen oder elektromagnetischen Feldern abhängig sind oder b) der Erzeugung, Übertragung und Messung von elektrischen Strömen und elektromagnetischen Feldern dienen“.

Ausdrücklich ausgenommen vom Geltungsbereich sind die in § 2 Abs. 2 aufgelisteten Gerätetypen und Fallgestaltungen, z. B. ortsfeste industrielle Großwerkzeuge oder ortsfeste Großanlagen oder die allermeisten Verkehrsmittel oder Geräte, die

  • als Teil eines anderen Gerätes, das vom Geltungsbereich dieses Gesetzes ausgenommen ist oder nicht in den Geltungsbereich dieses Gesetzes fällt, in dieses eingebaut sind und
  • ihre Funktion nur speziell als Teil des anderen Gerätes erfüllen können.

Damit ist z. B. die Steuerungseinheit für eine industrielle Produktionslinie gemeint. Dagegen fallen nicht zwingend notwendige, z. B. nachträglich hinzugebaute, „Zusatzgeräte“ in solchen Produktionslinien im Normalfall in den Geltungsbereich.

Das ElektroG gilt für sämtliche elektrischen und elektronischen Geräte, die nicht explizit ausgenaommen sind. Es gibt folgende sechs Gerätekategorien:

  • Wärmeüberträger
  • Bildschirme, Monitore und Geräte, die Bildschirme mit einer Oberfläche von mehr als 100 Quadratzentimetern enthalten
  • Lampen
  • Geräte, bei denen mindestens eine der äußeren Abmessungen mehr als 50 Zentimeter beträgt (Großgeräte)
  • Geräte, bei denen keine der äußeren Abmessungen mehr als 50 Zentimeter beträgt (Kleingeräte)
  • kleine Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik, bei denen keine der äußeren Abmessungen mehr als 50 Zentimeter beträgt

Geräte mit elektrischen Funktionen

Das Gesetz gitl teilweise auch für Möbel oder Kleidungsstücke, die elektrische Funktionen enthalten. Unterschieden wird u.a. danach, ob ein elektrischer Bestandteil funktional und/oder baulich an die Nutzungsdauer des Gesamtproduktes gebunden ist. So gelten zum Beispiel Badschränke mit fest eingebautem beleuchtetem Spiegel, Sportschuhe mit beleuchteter Sohle und elektrisch verstellbare Fernsehsessel komplett als Elektrogeräte. Indiz sei hierbei, dass der elektrische Bestandteil (also z. B. der Motor oder die Leuchte) in das Gesamtprodukt fest eingebaut ist und sich nur unter großer Anstrengung wieder ausbauen lässt.Dagegen sei bei einer Schrankwand mit aufgebrachter LED-Beleuchtung oder bei einem Fahrrad mit Nabendynamo nur der elektrische Teil allein (also die LED-Leiste oder der Dynamo) vom Gesetz betroffen, da hier diese elektrischen Bestandteile auch einzeln zum Nachrüsten in Verkehr gebracht und leicht ausgetauscht werden können.

Ein Gerät wird anhand seiner äußeren Abmessungen in die Kategorie Nr. 4 oder Nr. 5 eingeteilt, sofern diese nicht den speziellen Kategorien Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3 oder Nr. 6 zugehören.

Registrierungspflicht für alle Hersteller und Importeure

Alle betroffenen „Hersteller“ im Sinne des Gesetzes (also auch Importeure und ggf. Handelsunternehmen) müssen sich registrieren , bevor sie Geräte „anbieten“. Zuständig ist die Stiftung Elektro-Altgeräte-Register (EAR, www.stiftung-ear.de).Die EAR-Homepage enthält diverse Hilfestellungen zur Registrierung. Für die Registrierung werden Gebühren erhoben gemäß der Gebührenverordnung zum ElektroG, welche von Zeit zu Zeit (häufig zum Jahreswechsel) angepasst wird. Hier finden sie Infos zu den Gebühren der EAR.

Registrierte Hersteller müssen ihre Registrierungsnummer beim Anbieten von Geräten und auf ihren Rechnungen angeben und monatliche bzw. jährliche Meldungen in das EAR-EDV-System eingeben, insbesondere über ihre in Verkehr gebrachten Gerätemengen.

Zu betonen ist, dass sich alle „Hersteller“ registrieren lassen müssen, also auch Hersteller von b2b-Geräten. Letztere müssen bei der Registrierung allerdings keine Finanzierungsgarantien vorlegen und keine vollen Sammelcontainer von Wertstoffhöfen abholen lassen.

Änderungen zum 1. Mai 2019 - Passive Geräte müssen registriert werden

Ab dem 1. Mai 2019 gelten auch passive Endgeräte – also solche, die Strom lediglich durchleiten– als Elektro- oder Elektronikgeräte im Sinne ElektroG. Sie müssen deshalb vom Hersteller bei der Stiftung Elektroaltgeräte (ear) registriert werden.

Zu den passive Endgeräten zählen beispielsweise Verlängerungskabel, Unterputz-Lichtschalter, Steckdosen, Stromschienen, Schmelzsicherungen, Stecker, Adapter und Antennen. Wichtig ist die Unterscheidung zwischen Endgeräten und Bauteilen: Bloße Bauteile bleiben auch weiterhin vom Anwendungsbereich des ElektroG ausgenommen. Das heißt, dass zum Beispiel Kabel als Meterware, Aderendhülsen und ingkabelschuhe weiterhin nicht registrierungspflichtig sind.

Hersteller solcher passiver Geräte müssen rechtzeitig einen Registrierungsantrag bei der „stiftung ear“ stellen, so dass die Geräte bis spätestens 1. Mai registriert sind.

Hersteller, die sich nicht sicher sind, ob von ihnen vertriebene passive Geräte künftig unter den Anwendungsbereich des ElektroG fallen, können bei der ear einen gebührenpflichtigen Feststellungsantrag stellen.

Für Verbraucher bedeutet das, dass die Geräte künftig getrennt zu entsorgen sind. Altgeräte können an offiziellen Sammelstellen, beim Wertstoffhof oder bei Vertreibern abgegeben werden, deren Verkaufsfläche für Elektro- und Elektronikgeräte mindestens 400 m² beträgt.

Hintergrund ist eine europaweite Harmonisierung, um die EU-Richtlinie über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE-Richtlinie) im Einklang mit den anderen EU-Staaten umzusetzen.

Mehr Infos:

Zum IHK-Merkblatt Elektro- und Elektronikgerätegesetz
Zur Stiftung Eletroaltgeräte Register
Zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)

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Batteriegesetz (BattG)

Seit 2009 regelt das Batteriegesetz (BattG) in Deutschland das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren in Deutschland.

Eintragung in das Melderegister

Wer gewerblich Batterien in Deutschland erstmals in den Verkehr bringt, muss sich vor dem Inverkehrbringen im Melderegister für das BatterieG registrieren.
Das Melderegister finden Sie unter: www.battg-melderegister.umweltbundesamt.de.

Die registrierten Unternehmen können von jedem Internetnutzer eingesehen werden; aber auch von Konkurrenten oder Rechtsanwälten.

Unberührt von dieser Meldepflicht bleibt die Registrierung beim Elektroaltgeräteregister (EAR). Hersteller/ Importeure von Produkten, bei denen Batterien bereits eingebaut oder Batterien beigelegt sind, müssen sich daher sowohl beim EAR als auch beim Umweltbundesamt (für das BattG) registrieren.

Kennzeichnung von Batterien

Die Batterien (bei kleinen Batterien die Verpackung) sind mit der durchgestrichenen Mülltonne zu kennzeichnen (mind. 3 Prozent der Batteriefläche, mind. aber 0,5cm x 0,5cm). Darüber hinaus muss der Kunde gut sicht- und lesbar darauf hingewiesen werden, dass die Batterien an der Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgegeben werden können, dass der Endnutzer zur Rückgabe der Altbatterien gesetzlich verpflichtet ist und welche Bedeutung die verwendeten Symbole haben. Wiederaufladbare Geräte- und Fahrzeugbatterien sind mit der Angabe ihrer Kapazität (in Milliamperestunden oder Amperestunden) zu kennzeichnen. Nicht wiederaufladbare Geräte- und Fahrzeugbatterien sind von der Verordnung nicht erfasst.

Beteiligung an einem Rücknahmesystem

Hersteller bzw. Importeure von Gerätebatterien und Akkumulatoren müssen sich an einem Rücknahmesystem beteiligen. Bisher hatten sie die Wahl zwischen Gemeinsamen Rücknahmesystem (GRS) oder herstellereigenen Rücknahmesystemen. Zum 1.Januar 2020 wird nun das Gemeinsame Rücknahmesystem aufgelöst und in ein herstellereigenes umgewandelt. Hersteller, die derzeit bei der GRS gemeldet sind, verbleiben automatisch in diesem System gemeldet, wenn sie nicht aktiv widersprechen. Mehr Informationen gibt es direkt bei der GRS

Pflichten für Händler und Batterienutzer

Alle Vertreiber müssen sicherstellen, dass sie nur Batterien von gemeldeten Unternehmen (Hersteller oder Importeur) auf den Markt bringen.

Sie sind auch verpflichtet, Altbatterien an oder in unmittelbarer Nähe der Verkaufsstelle unentgeltlich zurückzunehmen. Im Versandhandel gilt das Versandlager als Verkaufsstelle. Die Rücknahmepflicht beschränkt sich dabei auf Altbatterien, die der Vertreiber als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat sowie auf haushaltsübliche Mengen. Der Vertreiber ist verpflichtet, die zurückgenommenen Gerätebatterien der GRS zur Abholung bereitzustellen. Wenn er die zurückgenommenen Batterien einem zugelassenen, herstellereigenen Rücknahmesystem übergeben möchte, ist dies drei Monate im Voraus der GRS schriftlich anzuzeigen.

Mehr Infos:

IHK- Merkblatt Batteriegesetz
BattG-Melderegister. Antworten auf häufig gestellte Fragen.

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Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV)

Seit 1. August 2017 gilt die neue Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV). Die Verordnung verschärft die Dokumentationspflichten und verpflichtet Unternehmen und Gewerbe zu Getrennthaltung und Recycling von Gewerbeabfällen und bestimmten Bau- und Abbruchabfällen.

Neue Getrennthaltungspflichten

Kernstück der neuen GewAbfV ist die Umsetzung der fünfstufigen Abfallhierarchie. Die Fraktionen Papier, Kunststoff, Metalle, Glas, Bioabfalle und neu auch Holz- und Textilien müssen getrennt gesammelt und anschließend der Wiederverwendung / Recycling zugeführt werden.
Unternehmen, bei denen eine Getrenntsammlung aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen nicht möglich ist, werden Ausnahmen eingeräumt. Gründe sind z.B.:

  • räumliche Situation, kein Platz zur Getrennterfassung, z.B. in Innenstädten
  • öffentlicher Raum mit vielen Abfallerzeugern, z.B. Bahnhöfe, Flughäfen, Rastanlagen
  • unangemessene Kosten zur Getrennterfassung und sehr geringe Mengen bestimmter Fraktionen

In diesen Fällen muss der gemischte Abfall einer Sortieranlage übergeben werden, die bestimmte Standards (Sortier- und Recyclingquoten) erreicht. Auch hier besteht die Möglichkeit der Ausnahme auf Grund technischer und wirtschaftlicher Unzumutbarkeit. In diesem Fall, müssen die Gemische von anderen Abfällen getrennt gehalten und einer sonstigen hochwertigen Verwertung (z.B. energetische Verwertung) zugeführt werden.
Erzeuger von Kleinmengen und solche, bei denen gewerbliche Abfälle zusammen mit Abfällen aus Haushalten anfallen, haben nach wie vor die Möglichkeit diese mit der Restmülltonne über die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zu entsorgen.

Neue Dokumentationspflichten ‎

Neu ist auch die Dokumentationspflicht: In allen Fällen ist eine Dokumentation erforderlich um die Erfüllung der Pflichten zu dokumentieren oder die o.g. Ausnahmen zu begründen. Zur Dokumentation sind Fotos (z.B. der Abfalltonnen zur Getrennterfassung), Lagepläne, Lieferscheine oder Angebote für die einzelnen Entsorgungswege geeignet. Diese müssen auf Nachfrage der zuständigen Behörde vorgelegt werden.

Mehr Infos:

IHK- Merkblatt Gewerbeabfallverordnung
Die GewAbfV im Kontext der abfallpolitischen Zielsetzungen des Landes Bayern
Rechtlicher Überblick, Anforderungen und Ausnahmeregelungen
Die Gewerbeabfallverordnung aus der Sicht der Unteren Abfallbehörde

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Umweltmanagement mit EMAS

Das Gemeinschaftssystem für das freiwillige Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung EMAS (Eco-Management and Audit Scheme) ist ein von den Europäischen Gemeinschaften 1993 entwickeltes Instrument für Unternehmen, die ihre Umweltleistung kontinuierlich verbessern wollen. Die IHK München ist EMAS-Registrierungsstelle.

Hier finden Sie alle Infos zu EMAS und zur Registrierung

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Biodiversität für Unternehmen

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© Bayerisches Landesamt für Umwelt

Vielfalt am Standort – Schritte zu einem nachhaltigen Biodiversitätsmanagement

Für den Erhalt der Artenvielfalt können Unternehmen viel tun. Ein Internetportal, das die bayerischen IHKs, das Landesamt für Umwelt und die Akademie für Landschaftspflege und Naturschutz im Rahmen des Umweltpakts Bayern entwickelt haben, zeigt, wie es geht.

Das neue Werkzeug „Vielfalt am Standort – Schritte zu einem nachhaltigen Biodiversitätsmanagement“ zeigt durch vielfältige Anregungen wie Firmengelände naturnah gestaltet werden können und wie Biodiversität in Umweltmanagementsystemen oder in der Lieferkette berücksichtigt werden kann.

Mit Phantasie und Sachverstand entstehen artenreiche Blumenwiesen, Brut- und Nistplätze für Wiesenbrüter und Bienen oder der Natur nachempfundene Landschaften und Gewässerläufe. Derart attraktiv gestaltete Außenflächen nützen der Natur und laden Belegschaft und Besucher zu einem kurzen Aufenthalt ein.

Best-Practice-Beispiele aus sieben bayerischen Unternehmen geben Anregungen.

Zur Projektwebseite "Vielfalt am Standort"

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Umweltwirtschaft in München und Oberbayern

Als Querschnittsbranche hat die Umweltwirtschaft Relevanz für unterschiedliche
Wirtschaftssektoren in Bayern. Die aktuelle Entwicklung und die Zukunftsaussichten
der Branche sind national als auch international sehr gut.

Betrachtet man die Sektoren der Umweltwirtschaft im engeren Sinne, also Wasserwirtschaft, Kreislaufwirtschaft, Schutztechnologien, Rohstoff- und Materialeffizienz, beläuft sich der Umsatz
in Bayern auf 18,5 Mrd. Euro, erwirtschaftet von 9.400 Unternehmen mit 71.000 Beschäftigen. Zählt man auch die Sektoren Energieeffizienz und umweltfreundliche Energieerzeugung und -speicherung zur Branche, betrug der Umsatz sogar 50 Mrd. Euro mit über 270 000 Beschäftigten (Jahr 2014). Zwischen 2010 und 2014 haben alle Leitmärkte der Umweltwirtschaft (Ausnahme Sektors Energieerzeugung) ein Umsatzwachstum verzeichnet. Zwischen 2,1 Prozent stieg der Umsatz im Jahr im Sektor Energieeffizienz und 6,7 Prozent in der Wasserwirtschaft. Die Zahl der Beschäftigten ist mit einem jährlichen Zuwachs von 3,1 Prozent überproportional gegenüber der Gesamtwirtschaft in Bayern gestiegen. (Quelle: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie 2017)

Auch in der Region München ist die Umweltwirtschaft einer der tragenden Sektoren. Mit rund 90.000 Beschäftigten in der Region (2017) und einem Anteil von 5,5 Prozent aller Erwerbstätigen in München hat die Umweltwirtschaft einen solchen Stellenwert erlangt, dass sie zu den Schlüsselpositionen der Münchner Wirtschaft zählt. In den besonders ausgeprägten Leitmärkten Energieeffizienz, umweltfreundliche Mobilität sowie Rohstoff- und Materialeffizienz ist die Umweltwirtschaft auch besonders innovativ.

Damit die guten Prognosen der Umweltbranche auch tatsächlich realisiert werden,
muss das hohe Innovationsniveau aufrechterhalten werden. Kooperationen und
Netzwerke zwischen Unternehmen der Umweltbranche, Forschungseinrichtungen und
politischen Institutionen helfen dabei, Innovationen und Technologien voranzutreiben

Weiterführende Informationen finden Sie hier:

Hier geht es zur Broschüre Umwelt Wirtschaft Politik des BIHK

Hier geht es zur Broschüre Umwelttechnolgie aus Bayern des BIHK

Umweltwirtschaft in der Region München

Umweltwirtschaft in Bayern

Greentech made in Germany - Der Umwelttechnologie-Atlas Deutschland

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Umweltpakt Bayern

Freiwilligkeit, Übernahme von Eigenverantwortung beim Umweltschutz sowie kooperatives Handeln zählen zum Grundverständnis des Charakters von Projekten und Erklärungen im Umweltpakt Bayern. Mit rund 2.500 Teilnehmern (Stand Sommer 2019) ist der Umweltpakt eine der erfolgreichsten und bekanntesten gemeinsamen Umweltinitiativen von Bayerischer Staatsregierung und Wirtschaft. Der BIHK ist Partner im Umweltpakt.

Mitmachen lohnt sich! Gute Umweltleistungen werden im Rahmen des bayerischen Umweltpaktes honoriert. Davon profitieren Sie und die Umwelt. Orientiert sich Ihre Betriebs- und Wirtschaftsweise an Umweltschutz und Nachhaltigkeit? Dann bietet Ihnen die Umweltpaktteilnahme zusätzliche Möglichkeiten, Ihren Umwelteinsatz gegenüber Kunden und Öffentlichkeit zu vermarkten:

  • Umweltpakt-Urkunde und -Logo: Würdigung des Umweltengagements sowie Unterstützung Ihrer unternehmensbezogenen Werbung
  • Umweltpakt-Teilnehmerportal: Präsentation Ihres Unternehmens und seiner Umweltleistung mit Firmenlogo
  • Umweltpakt-App: interessierte Bürger und Kunden finden mit der App leicht Ihr Unternehmen
  • Umweltpakt-Marketingpaket und -Werbematerial: ein attraktives Marketingpaket steht kostenfrei zur Verfügung

Zudem erhalten Sie kostenlos Hilfestellungen und Tipps für die Umsetzung von Umweltmaßnahmen in Form von Leitfäden, Checklisten und Praxisbeispielen sowie Fachinformationen über das Infozentrum UmweltWirtschaft (IZU). Betriebe, die umweltorientierte Managementstandards einführen möchten, können Fördergelder des Bayerischen Umweltmanagement- und Auditprogramms (BUMAP) in Anspruch nehmen

Wie man ‎Mitglied werden kann und viele weitere Informationen erfahren Sie bei der Geschäftsstelle des Umweltpakts Bayern.

EcoFinder - Datenbank für Umwelt- und Energieunternehmen

Sie suchen eine Firma, die in der Umwelt- oder Energiebranche tätig ist oder bieten Services in dem Bereich an?

Die IHKs stellen Ihnen dafür eine kostenfreie Datenbank zur Verfügung. In der Datenbank finden Sie Dienstleistungsunternehmen, Berater, Hersteller und Händler, die in der Umwelt- und Energiebranche tätig sind. Recherchieren Sie kostenlos in über 8.500 Einträgen registrierter Unternehmen und Organisationen, die bundesweit in unserer Datenbank verzeichnet sind. Verschaffen Sie sich einen Überblick über den deutschen Umwelt- und Energiemarkt und das Know-how der in der Umweltschutz- und Energiebranche tätigen Unternehmen.

Firmen, können ihr Profil kostenfrei und komfortabel erfassen. Kunden können in der Datenbank kostenfrei nach Branchen, Orten oder Postleitzahlen suchen.

Hier gehts zum EcoFinder

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IHK Recyclingbörse

Mit der Recyclingbörse stellt die IHK-Organisation ein Instrument zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und des Ressourcenschutzes bereit.

  • Unternehmen, die verwertbare Abfälle abgeben möchten, können hier potenzielle Abnehmer finden.
  • Unternehmen, die Abfälle zur Verwertung suchen, können mit möglichen Anbietern in Kontakt treten.

Unternehmen, die verwertbare Abfälle anzubieten haben oder solche sucht, kann Inserate in der IHK-Recyclingbörse aufgeben. Ebenso kann jedes Unternehmen auf vorhandene Inserate reagieren. Wer eine Anzeige aufgeben will, hat die Wahl, dies chiffriert oder unter Angabe seiner Kontaktdaten zu tun. Eine Kontaktaufnahme zum Inserenten ist über ein E-Mail-Kontaktformular bzw. ggf. vorhandene weitere Kontaktdaten möglich.

Die IHK Recyclingbörse ist ein kostenfreies Angebot für Unternehmen.

Zum kostenfreien Angebot der IHK-Recyclingbörse

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Exportinitiative Umwelttechnologie

Gerade Entwicklungs- und Schwellenländer kämpfen mit Luft-, Gewässer- und Bodenverschmutzung, mit Wasserknappheit und wachsenden Abfallmengen. Einen Beitrag zur Bewältigung dieser Herausforderungen leisten "grüne" Technologien, Verfahren und Produkte – Bereiche, in denen deutsche Unternehmen exzellent aufgestellt sind.

Im Rahmen der "Exportinitiative Umwelttechnologien" des Bundesumweltministeriums (BMU) sollen in Ländern mit Unterstützungsbedarf die erforderlichen Rahmen- und Lebensbedingungen für eine dauerhafte Anwendung von Umwelttechnologien verbessert und somit die Exportchancen für GreenTech "made in Germany" erhöht werden.

Die Deutschen Auslandshandelskammern (AHKs) bereiten mittels der Projektförderung des BMU vor Ort Informationen über konkrete und dringliche Umweltprobleme in den Bereichen Kreislauf- und Wasserwirtschaft sowie nachhaltiger Mobilität auf. Sie knüpfen Netzwerke mit zentralen Akteuren aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft und bringen diese in Workshops mit passenden deutschen Experten zusammen.

Das Projektteam der DIHK Service GmbH betreut und steuert im Auftrag des BMU die Projekte des AHK-Clusters.Gemeinsam mit den Deutschen Auslandshandelskammern (AHKs) wird das Projekt Chambers for GreenTech durchgeführt. Gemeinsam mit Akteuren vor Ort werden Projekte im Bereich Abfall- und Kreislaufwirtschaft, Wasserwirtschaft und Mobiltät voran gebracht.

Hier geht es zur Projektseite mit mehr Informationen und Kontakten

Ein kurzer Einblick per Video gibt es hier

BMU Seite zur Exportinitiative Umwelttechnologie

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