17.10.2016
Sasse: „Mehr unternehmerisches Denken in der Infrastrukturpolitik“
Die erste Ausgabe des ersten Bayerischen Verkehrspolitischen Dialoges der IHK für München und Oberbayern stand ganz im Zeichen der Verkehrsinfrastruktur. IHK-Präsident Eberhard Sasse fordert die Politik auf, mehr unternehmerisches Denken in der Planung und Durchführung der Infrastruktur zu wagen.
Dialog mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt MdB (CSU)
„Autobahnen und Bundesstraßen haben eine Lebensdauer von mehreren Jahrzehnten. Es ist deshalb nicht nachvollziehbar, wenn bei Aus- und Neubauprojekte noch immer in jährlichen Budgets gedacht und gearbeitet wird. Werden diese Mittel nicht innerhalb der 12 Monate ausgeschöpft, sind sie oftmals für das Projekt verloren. Ein solches kurzfristiges, auf Jahreszyklen basierendes Denken ist unwirtschaftlich. Für Unternehmen ist es hingegen selbstverständlich, dass Investitionen mit langfristigem Charakter über einen mehrjährigen Finanzierungsrahmen verfügen", so Sasse.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt MdB (CSU) sprach die geplante Bundesfernstraßengesellschaft an, welche zukünftig bundesweit die Gesamtverwaltung der Autobahnen übernehmen soll. „Fehlende Kapazitäten in der Planung dürfen nicht der Grund sein, dass in Deutschland keine neuen Autobahnen gebaut werden. Auf Bayern trifft das in keiner Weise zu, sehr wohl jedoch auf andere Bundesländer. Das ist langfristig kein haltbarer Zustand. Deshalb benötigen wir für diese essentielle Infrastruktur Planung, Bau, Unterhaltung und Finanzierung aus einer Hand. Mobilität bedeutet Prosperität.“
Georg Dettendorfer, IHK-Mitglied und Geschäftsführer der Johann Dettendorfer Spedition Ferntrans GmbH & Co. KG, begrüßt diesen Schritt der Bundesregierung: „Als Spediteur bin ich auf gut ausgebaute Bundesfernstraßen angewiesen. Bayern ist in dieser Hinsicht ein Vorzeigebeispiel – was von anderen Bundesländern nicht behauptet werden kann. Wenn diese neue Gesellschaft zu einer besseren Infrastruktur in der ganzen Bundesrepublik führt, ist das äußerst positiv. Autobahnen hören schließlich nicht an den Grenzen des Freistaates auf.“
Dieser Schwerpunkt wurde in einer Podiumsdiskussion vertieft, an der neben Bundesminister Dobrindt MdB und Georg Dettendorfer auch Prof. Kurt Bodewig (Vorsitzender der VMK-Konferenz, Bundesminister a.D.) und Norbert Brackmann MdB (Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Haushaltsausschuss) teilgenommen haben. Moderiert wurde die Veranstaltung von Michael Cordes, Redakteur der Verkehrsrundschau.
