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Was kommt in der nächsten Wahlperiode auf die Unternehmen zu?

Die Parteien im Programmcheck

Die IHK hat die wirtschaftspolitischen Pläne der Parteien analysiert. Was haben CSU, SPD, Freie Wähler, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und AfD in den Fragen Flächennutzung, Fachkräfte, Mobilität und Verkehr, Digitalisierung und Bürokratieabbau laut ihren Parteiprogrammen vor?

Was wurde untersucht?

Fachkräftemangel, Digitalisierung, Flächennutzung: Die nächste Staatsregierung hat große Aufgaben zu lösen, um den Standort Bayern attraktiv zu halten. Damit Unternehmen sich ein Bild davon machen können, welche Neuerungen nach der Landtagswahl am 14. Oktober 2018 auf die Betriebe zukommen, hat die IHK die Pläne jener Parteien analysiert, die laut Umfragen eine realistische Chance haben, im 18. Bayerischen Landtag vertreten zu sein. Die IHK stellt kompakt, ungefiltert und ohne Wertung dar, was CSU, SPD, Freie Wähler, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und AfD vorhaben.

Zur Wahl steht keineswegs Einheitskost. Vielmehr zeigen die Programme deutlich, wie unterschiedlich sich die Parteien die Zukunft des Wirtschaftstandorts vorstellen. Mit den Themen Flächennutzung, Fachkräfte und berufliche Bildung, Mobilität und Infrastruktur, Digitalisierung sowie Bürokratie wurden fünf Felder ausgewählt, die auf Landesebene geregelt werden können und zu denen möglichst alle Parteien substanzielle, aber unterschiedliche Vorschläge machen. Bewusst konzentriert sich die Analyse auf Fragen mit besonderer Relevanz für die Unternehmen. Die Auswertung der Parteiprogramme ist Teil der IHK-Informationskampagne #wirtschaftwählt.

Auswahl der Parteien

Als Grundlage der Auswertung dienen die Wahlprogramme der Parteien. Grundlage für die Auswertung der CSU-Pläne ist das CSU-Regierungsprogramm vom 24. Juli 2018. Als realistische Chance für den Einzug in den Landtag gilt, wenn eine Partei im Jahr 2018 in Umfragen dauerhaft mindestens fünf Prozent erreicht hat.