Konfliktmineralien

In politisch instabilen Gebieten können mit dem Handel von Mineralien bewaffnete Gruppen finanziert, Zwangsarbeit und andere Menschenrechtsverletzungen gefördert und Korruption und Geldwäsche unterstützt werden. Eine EU-Verordnung über Konfliktmineralien soll sicherstellen, dass verantwortungsvolle internationale Beschaffungsstandards eingehalten werden.

EU-Verordnung über Konfliktmineralien tritt am 1. Januar 2021 in Kraft

Am 1. Januar 2021 tritt die EU-Verordnung über Konfliktmineralien in Kraft ((EU) 2017/821). Das bedeutet, dass ab Januar 2021 für EU-Importeure so genannter Konfliktmineralien (Gold, Zinn, Tantal und Wolfram) weitgehende Sorgfalts- bzw. Prüfpflichten entlang der Lieferkette verbindlich werden, um die Finanzierung von Gewalt und Menschenrechtsverletzungen in Konflikt- oder Hochrisikogebieten einzudämmen. Der Entwurf eines nationalen Durchführungsgesetzes zur Verordnung befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung.

Das BMWi geht von etwa 200 betroffenen Unternehmen in Deutschland aus.

Betroffenen Unternehmen finden hier Unterstützungsangebote:

  • Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe hält auf Ihrer Website Hintergrundinformationen sowie FAQs bereit.
  • Die EU-Kommission hat unverbindliche Leitlinien für Unternehmen zur Bestimmung von Konflikt- und Hochrisikogebieten sowie Lieferkettenrisiken (Empfehlung (EU) 2018/1149)veröffentlicht.
  • Die EU-Kommission beabsichtigt, noch im Jahr 2019 eine Liste verantwortungsvoller Hütten und Raffinerien zu veröffentlichen. Im Jahr 2020 soll eine Indikativliste für Konflikt- und Hochrisikogebiete durch die EU-Kommission veröffentlicht werden.
  • Die EU-Kommission erarbeitet ein Online-Tool zur Unterstützung von KMUs, welches voraussichtlich Ende 2019/Anfang 2020 zur Verfügung stehen soll.