IHK Ratgeber

Coronavirus: Auswirkungen auf Ihren Betrieb

krankmeldung_fotolia_128287296_contrastwerkstatt
© Contrastwerkstatt / fotolia

Was bedeuten die Ausgangsbeschränkungen für den Arbeitsweg? Was tun, wenn Mitarbeiter infiziert sind? Wie gehe ich mit Kita-Schließungen um? Welche Entschädigung bringt das Infektionsschutzgesetz?

Inhalt

Hygiene und Infektionsschutz: Allgemeine Vorschläge für alle Unternehmen

Grundsätzliches Ziel für alle Unternehmen ist, die Ansteckungsgefahren bei der Wiedereröffnung zu minimieren bzw. auszuschließen und die Arbeit zu entzerren. Die ‎‎Aufzählung der möglichen Maßnahmen und Vorschläge stellt keine Priorisierung dar.‎

Maskenpflicht

Bitte beachten Sie: Vom 27. April 2020 an gilt eine Maskenpflicht (Alltagsmasken) in Geschäften und Öffentlichen Verkehrsmitteln. Mehr Infos zu Atemschutzmasken finden Sie hier.

In Bezug auf den Kontakt Kunde – Mitarbeiter

  • Mindestabstand von 1,5 m gewährleisten, z.B. durch Bodenmarkierungen, v.a. vor Kassen sowie vor Empfangs- und Info-Schaltern, in Wartebereichen usw.
  • Trennscheiben (bzw. Spuckschutz) an allen Stationen mit Kontakt Mitarbeiter - Kunde installieren, insbes. an Kassen, Empfangs- und Infoschaltern etc.
  • Kontrollen einführen zur Sicherstellung der maximalen Kundenzahl und zur Gewährleistung der Einhaltung der Abstandsregeln
  • Wo möglich, Trennung und Abmarkierung der Bewegungsbereiche der Mitarbeiter und der Kunden
  • Bevorzugt berührungslose Zahlungsmethoden anbieten
  • Verstärkt Informationen an Kunden geben, z.B.
    • Bargeldloses Bezahlen bedeutet Sicherheit für alle
    • Abstand halten zu anderen und zu den Handelsangestellten schützt alle
    • Einkauf für mehrere Tage planen, um Kontakte zu anderen Menschen zu reduzieren
  • Hausrecht ausüben bei Personen, die die Regeln nicht einhalten

In Bezug auf Mitarbeiter und Mitarbeitereinsatz

  • Abstand zwischen den Mitarbeitern gewährleisten, ggf. durch rollierende Einsatzpläne und Homeoffice entzerren
  • Nach Möglichkeit Öffnungszeiten ausweiten, um Frequenz zu reduzieren
  • Tätigkeiten ohne Kundenkontakt (z.B. Auffüllen von Regalen, Lager, Disposition etc.) nach Möglichkeit außerhalb der Geschäftsöffnungszeiten legen bzw. räumlich abtrennen
  • Regelmäßig Mitarbeiterschulungen durchführen zu Hygienefragen und zu Verhaltensregeln (mit Bestätigung durch die Mitarbeiter)
  • Zugangstüren, soweit nicht berührungslos öffnend, offenstehen lassen bzw. fortlaufend desinfizieren
  • Schichtzeiten überschneidungsfrei einrichten
  • Arbeitsgruppen / Teams zeitlich und räumlich trennen und Pausenzeiten versetzt legen
  • Soweit möglich Besprechungen nur telefonisch bzw. als Videokonferenz durchführen
  • Nur zwingend notwendige Geschäftsreisen durchführen
  • Betrieblichen Corona-Ansprechpartner festlegen und schulen
  • Dokumentenübergaben (sofern nicht papierlos möglich) möglichst ohne Kontakt organisieren, ggf. mit Zwischenablage-Stationen – wenn nicht möglich, Mund-Nasen-Bedeckung und Desinfektionsmittel bereitstellen
  • beachten Sie bitte Informationen zu Mutterschutz und Corona

In Bezug auf die Räumlichkeiten/ Umgebung/ Ausstattung

  • Regelmäßige und in kurzen Abständen durchzuführende Desinfektion aller häufig zu berührenden Flächen (Griffe, Handterminals, Tastaturen, Touchscreens, Armaturen)
  • Ausreichend Schutzmaterial (z.B. Mund-Nasen-Bedeckung, Handschuhe, Desinfektionsmittel etc.) vorhalten bzw. besorgen
  • Informationen für Mitarbeiter, Kunden, Lieferanten etc. über die einzuhaltenden Hygiene- und Schutzmaßnahmen gut sichtbar anbringen, ggf. in gängigen Fremdsprachen
  • Bereitstellung von mobilen Lösungen für Mitarbeiter und Kunden für häufiges Desinfizieren
  • Einmal-/Schutzhandschuhe für alle Beschäftigten bereitstellen, die in Hautkontakt mit Kunden kommen bzw. für alle Beschäftigten, die in Kontakt mit gleichen Flächen wie Kunden oder andere Beschäftigte kommen (z.B. Dokumente, Bedien-Tastaturen, Touchscreens, ...)
  • Handschuhe bereitstellen für Kunden im Falle von „berührungs-affinen“ Sortimenten (Obst etc.)
  • Regelmäßige und in kurzen Abständen durchzuführende Desinfektion von Toiletten
  • Räume regelmäßig belüften
  • Wo möglich Parkplatzangebot an stark frequentierten Tagen verknappen (z.B. durch Absperrungen), um die Kundenzahl zu regulieren
  • Digitalisierung vorantreiben und Homeoffice-Lösungen umsetzen
  • Wo möglich Online-Abwicklung von Geschäftsvorgängen anbieten, ggf. mit Versandoptionen

Mehr Infos:

Zurück zur Übersicht

Was ist, wenn Beschäftigte infiziert sind?

Für Personen, die positiv auf Corona getestet wurden, wird durch das örtlich zuständige Gesundheitsamt eine Quarantäne angeordnet. Häufig dauert dies jedoch recht lange.

Informieren Sie sich, wie Sie mit der Situation am besten umgehen.

Zurück zum Inhal

Was ist bei der Impfung zu beachten?

Die Impfungen gegen Covid 19 sind angelaufen.

Wie kommt man zu einem Impftermin?

In Bayern kann man sich bereits jetzt auf der Plattform https://impfzentren.bayern/ zur Impfung registrieren. Einen Impftermin kann man bisher NICHT vereinbaren.

Eine Impfung ist nur mit einem Termin möglich. Dies läuft in Bayern über die Plattform https://impfzentren.bayern/.

Die Vereinbarung läuft über zwei Stufen:

  • Die Registrierung, die bereits jetzt möglich ist
  • Die Terminvergabe, für die jeder entweder per SMS, per E-Mail oder ggf. telefonisch kontaktiert wird.

Die Terminvergabe orientiert sich nach der Priorisierung.

  • In der ersten Stufe (höchste Priorität) sind über 80jährige, Bewohner von Alten- und Pflegeheimen und Angehörige sehr gefährdeter Berufsgruppen (medizinische Personal mit hohem Ansteckungsrisiko, Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen).
  • In der zweiten Stufe (hohe Priorität) befinden sich über 70jährige, Personen mit einem hohen Risiko eines sehr schweren Verlaufs, z.B. mit Trisomie 21 oder Demenz, Personen, die in der Pflege oder in medizinischen Einrichtungen mit hohem Ansteckungsrisiko arbeiten.
  • In der Stufe der erhöhten Priorität sind Personen über 60 Jahre , Personen mit dem Risiko eines schweren Verlaufs, Personen in medizinischen Einrichtungen mit niedrigem Risiko (Laboren), Berufsgruppen wie Lehrer oder Erzieher.

Grundsätzliches zur Impfung

Nach Beginn der Impfungen gegen das Corona-Virus stellen sich viele Arbeitgeber die Frage, ob sie Ihre Arbeitnehmer verpflichten können, sich impfen zu lassen. Aktuell dürfte diese Frage allerdings noch relativ geringe praktische Relevanz haben, da – zumindest außerhalb des medizinischen und pflegerischen Bereichs – die wenigstens Arbeitnehmer der Personengruppe mit der höchsten Priorität nach der Coronavirus-Impfverordnung angehören dürften (über 80jährige). Sobald die Impfkampagne weiter fortgeschritten ist, weitere Impfstoff zur Verfügung steht und die Impfung für mehr Menschen möglich ist, wird die arbeitsrechtliche Fragestellung an Aktualität gewinnen.

  • Eine gesetzliche Impfpflicht gibt es laut geltender Coronavirus-Impfverordnung nicht. Die Entscheidung, ob die Möglichkeit zur Impfung wahrgenommen wird, ist eine freie Entscheidung jedes einzelnen. Auch der Arbeitgeber kann seine Arbeitnehmer grundsätzlich nicht durch eine Weisung arbeitsrechtlich zur Impfung verpflichten.
  • Da eine arbeitsrechtliche Verpflichtung zum Impfen nicht besteht, können an die Nicht-Impfung auch keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen geknüpft werden. So kann etwa eine Kündigung nicht mit der Begründung ausgesprochen werden, der Arbeitnehmer habe die Corona-Impfung verweigert.
  • Wenn Arbeitnehmer sich für eine Impfung entscheiden, müssen sie sich grundsätzlich bemühen, einen Impftermin während ihrer Freizeit wahrzunehmen. Ähnlich bei ärztlichen Vorsorgeuntersuchungen liegt für Impfungen kein Fall der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit vor, so dass für Arbeitsversäumung aufgrund der Impfung keine Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall geleistet werden muss.
  • Allerdings: Auch wenn eine verbindliche Weisung zur Impfung nicht möglich ist, dürfte es dennoch im Interesse der meisten Arbeitgeber liegen, dass sich möglichst viele Arbeitnehmer impfen lassen. Arbeitgeber sollten daher überlegen, im Interesse einer hohen Impfbereitschaft ihrer Arbeitnehmer möglichst kulante Regelungen zu finden.

Zurück zum Inhalt

Schnelltests im Unternehmen

Sie möchten als Unternehmer sichergehen, dass Ihre Mitarbeiter keine Infektion weitergeben? In Altenheimen und anderen Einrichtungen werden dazu Schnelltests verwendet. Geht dies auch im Unternehmen?

Können in Unternehmen Schnelltests gemacht werden?

  • Ja, Schnelltests können schon bisher im Unternehmen gemacht werden. Bislang mussten die Tests über den betriebsärztlichen Dienst beschafft werden. Die Durchführung der Tests kann ebenfalls der betriebsärztliche Dienst übernehmen
  • Antigen-Schnelltests zur Eigenanwendung stehen vor der Zulassung, die für März 2021 erwartet wird. Sie können dann problemlos erworben werden und jeder kann den Test an sich selbst durchführen. Die Medizinprodukte-Abgabeverordnung wurde so geändert, dass diese Test von jedem erworben und angewandt werden können.

Arbeitsrecht: Kann ein Unternehmen die Mitarbeiter zum Test verpflichten?

  • Tests können nur mit Einwilligung durchgeführt werden.
  • Die Mitarbeiter können auch nicht zum Schnelltest zur Eigenanwendung verpflichtet werden.
  • Positive Testergebnisse müssen dem zuständigen Gesundheitsamt mitgeteilt werden.
  • Bitte beachten Sie, dass Gesundheitsdaten besonders schutzwürdig sind.

Corona-Tests für Kunden

Können Unternehmen schon jetzt von ihren Kunden einen negativen Test verlangen?

  • Ja, dies ist prinzipiell möglich. Es besteht Vertragsfreiheit für den Unternehmer und er hat auch das Hausrecht.
  • Am 24. Februar wurden die ersten Schnelltests zur Eigenanwendung zugelassen.

Zurück zum Inhalt

Wie sieht es mit dem Datenschutz aus?

Informationen zur Gesundheit sind sensible Daten. Welche Daten dürfen unter dem Gesichtspunkt des Datenschutzes weitergegeben werden?

Empfehlungen der Datenschutzkonferenz (DSK)

Folgende Maßnahmen zur Eindämmung und Bekämpfung der Corona-Pandemie sind datenschutzrechtlich zulässig :

  • Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten (einschließlich Gesundheitsdaten) von Beschäftigten durch den Arbeitgeber oder Dienstherren, um eine Ausbreitung des Virus unter den Beschäftigten bestmöglich zu verhindern oder einzudämmen. Das gilt besonders für Personen,
    • bei denen eine Infektion festgestellt wurde oder die Kontakt mit einer nachweislich infizierten Person hatten.
    • die sich im relevanten Zeitraum in einem vom Robert-Koch-Institut (RKI) als Risikogebiet eingestuften Gebiet aufgehalten haben.
  • Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten (einschließlich Gesundheitsdaten) von Gästen und Besuchern, insbesondere um festzustellen, ob diese
    • selbst infiziert sind oder im Kontakt mit einer nachweislich infizierten Person standen.
    • sich im relevanten Zeitraum in einem vom RKI als Risikogebiet eingestuften Gebiet aufgehalten haben.
  • Die Offenlegung personenbezogener Daten von nachweislich infizierten oder unter Infektionsverdacht stehenden Personen zur Information von Kontaktpersonen ist demgegenüber nur rechtmäßig, wenn die Kenntnis der Identität für die Vorsorgemaßnahmen der Kontaktpersonen ausnahmsweise erforderlich ist.

Genauere Infos finden Sie auf den Seiten des Bundesdatenschutzbeauftragten.

Fiebermessen und Datenschutz

Am Ladeneingang Fieber der Kunden messen? Die Beschäftigten beim Eingang durch eine Infrarot-Schleuse schicken, um die Temperatur zu messen? Datenschutzrechtlich ist das äußerst umstritten.

  • Beim Messen der Temperatur der Beschäftigten steht die Frage im Raum, ob tatsächlich Fieber das Indiz schlechthin für eine Corona-Infektion ist. Dies ist nicht eindeutig zu beantworten.
    • Auf der sicheren Seite ist, wer den Betriebsarzt Fieber messen lässt. Dieser ist an die ärztliche Schweigepflicht gebunden.
  • Für die Kunden am Eingang ist es ebenfalls problematisch. Bei Scannern aller Art ist die Speicherung der Daten automatisch, damit werden mit der Temperatur personengebundene Daten gespeichert.

Es ist also Vorsicht geboten, eine Entscheidung zu dieser Frage steht allerdings noch aus.

Zurück zum Inhalt

Was ist, wenn Beschäftigte normal krank sind?

Wie immer gilt, dass kranke Personen zu Hause bleiben - auch wenn es nicht am Corona-Virus liegt. Das sollte allgemein selbstverständlich sein. Unter dem Gesichtspunkt des Arbeits- und Infektionsschutzes auch gegenüber anderen Arbeitnehmern ist es in Zeiten der Corona-Pandemie aber noch einmal wichtiger, dass Arbeitnehmer mit Erkältungssymptomen nicht am Arbeitsplatz erscheinen.

Bei Krankheit gelten die allgemeinen Regeln. Der Arbeitnehmer muss also unverzüglich seine Arbeitsunfähigkeit und die voraussichtliche Dauer mitteilen. Wenn die Erkrankung länger als drei Kalendertage dauert, muss eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorgelegt werden - bei entsprechender Vereinbarung im Arbeitsvertrag auch schon früher.

Telefonische AU-Bescheinigung wieder möglich

Seit 19. Oktober 2020 und jetzt bis zum 31. März 2021 gilt wegen der Corona-Infektionsgefahr eine Sonderregelung zur Ausstellung ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen. Zur Vermeidung von Ansteckungsgefahr und zur Entlastung der Arztpraxen dürfen Ärzte Patienten mit leichten Atemwegserkrankungen nach telefonischer Konsultation für bis zu 7 Tage krankschreiben, so dass der Patient nicht persönlich in der Praxis erscheinen muss. Einmalig ist eine Verlängerung um weitere 7 Tage möglich.

Zurück zum Inhalt

Was gilt bei Arbeitsausfall durch Corona?‎

Wenn ein Arbeitsausfall eintritt, weil behördliche Quarantäne-Maßnahmen gegen einzelne Mitarbeiter verhängt werden, gelten besondere Regelungen nach dem Infektionsschutzgesetz.

Auch ohne Quarantäne-Maßnahmen vor Ort führt die Corona-Pandemie bei zahlreichen Unternehmen zu Störungen im Betriebsablauf bis hin zum völligen Stillstand des Betriebes. So stehen viele Firmen vor dem Problem, dass Lieferungen ausbleiben, so dass Material fehlt. Oder bereits produzierte Ware kann nicht versandt werden, da der Transport zum Kunden derzeit nicht möglich ist. In diesen Fällen muss häufig die Produktion gestoppt werden, weil keine weiteren Lagerkapazitäten für fertige Produkte vorhanden sind.

Darüber hinaus führen Betriebsuntersagungen oder Einschränkungen aufgrund der allgemeinen Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zu Einschränkungen bis hin zu völligem Arbeitsausfall.

Wenn Arbeitnehmer in einer solchen Situation nicht mehr beschäftigt werden können, gilt Folgendes:

  • Das sogenannte „Betriebsrisiko“ trägt grundsätzlich der Arbeitgeber.
  • Das bedeutet: Der Arbeitgeber muss seinen Arbeitnehmern auch dann die vereinbarte Vergütung zahlen, wenn er deren Arbeitsleistung etwa aufgrund von Unterbrechungen der Lieferkette oder behördlichen Betriebsschließungen nicht einsetzen kann.
  • Voraussetzung ist stets, dass der Arbeitnehmer grundsätzlich zur Arbeitsleistung bereit und in der Lage wäre, er also zum Beispiel nicht aufgrund von Krankheit ohnehin arbeitsunfähig ist.

Der Arbeitsausfall durch eine behördliche Betriebsschließung mit dem Ziel des Infektionsschutzes ist ebenfalls ein Fall des Betriebsrisikos, das dem Arbeitgeber zugewiesen ist. Auch wenn der Arbeitgeber also keinerlei Einfluss auf das Geschehen hat, es sich für ihn also als „höhere Gewalt“ darstellt, muss er seine Arbeitnehmer auch während dieses Arbeitsausfalls bezahlen.

In solchen Situationen sollte überprüft werden, ob die Vereinbarung von Kurzarbeit sinnvoll ist und die Voraussetzungen zum Bezug von Kurzarbeitergeld gegeben sind.

Zurück zum Inhalt

Was gilt, wenn einzelne Arbeitnehmer unter Quarantäne gestellt werden?‎

§§ 29 und 30 Infektionsschutzgesetz ermöglichen als Maßnahme zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten auch, Personen unter Quarantäne zu stellen. Ist die betroffene Person Arbeitnehmer und tatsächlich erkrankt, gilt die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach den allgemeinen Regeln.

Für nicht Erkrankte, die aber von Quarantänemaßnahmen betroffen sind, sieht das Infektionsschutzgesetz einen Entschädigungsanspruch in Höhe des Verdienstausfalles (Nettoentgelt) vor. Weitere Informationen finden Sie hier.Zurück zum Inhalt

Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz

Die Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz umfasst ausschließlich die Fälle, in denen einzelne Personen (Arbeitnehmer oder auch Selbständige) durch eine gegen sie persönlich gerichtete Maßnahme nach dem Infektionsschutzgesetz (z. B. Quarantäneanordnung) persönlich einen Verdienstausfall erleiden. Allgemeine Einbußen des Unternehmens, wie Sie etwa durch Betriebsschließungen entstehen, werden nicht erstattet.

Mehr Informationen zur Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz erhalten Sie hier.

Zurück zum Inhalt

Was ist, wenn Kinder zu Hause betreut werden müssen?

Worum geht es?

Wenn Schulen und Kitas geschlossen sind, stehen viele Arbeitnehmer vor dem Problem, ihre Kinder zu Hause betreuen zu müssen und deshalb nicht am Arbeitsplatz erscheinen zu können. Dieses Problem taucht auch auf, wenn Familien aus Risikogebieten zurückkehren und noch kein negatives Testergebnis vorliegt. Dann dürfen Kinder nicht in Schule oder Kita, siehe Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 06.03.2020 und Eltern sind in die Betreuung eingebunden, selbst wenn sie Homeoffice machen könnten.

  • Wenn das Kind noch in einem Alter ist, in dem es nicht über die gesamte Arbeitszeit allein zu Hause gelassen werden kann
  • und keine andere Betreuungsperson zur Verfügung steht,

ist ein persönlicher Verhinderungsgrund gegeben. Der Arbeitnehmer ist somit berechtigt, zur Betreuung seines Kindes zu Hause zu bleiben. Selbstverständlich muss er den Arbeitgeber frühzeitig über die Verhinderung informieren. Mehr Infos dazu finden Sie hier.

Das ist bei Homeoffice zu beachten

Zurück zum Inhalt

Corona: Entlastung für Eltern bei Kita-Beiträgen

Eltern, die ihre Kinder gar nicht oder nur an wenigen Tagen in die Kita oder die Mittagsbetreuung schicken, werden in Bayern bei den Beiträgen entlastet. Der Freistaat erstattet den Trägern Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestelluen und Mittagsbetreuungen, die öffentlich gefördert werden, pauschal Beiträge zurück, die jene den Eltern erlassen. Dies gilt rückwirkend seit dem 1. Januar 2021.

Die Pauschalbeträge orientieren sich an den Erfahrungswerten für moderate und angemessene Elternbeiträge

  • Krippe 300 Euro
  • Kindergarten 50 Euro,
  • Hort 100 Euro,
  • Kindertagespflege 200 Euro,
  • Mittagsbetreuung bis ca. 14 Uhr 68 Euro,
  • Mittagsbetreuung bis 16 Uhr 110 Euro.

Diese Beitragsentlastung wird zu 30 Prozent von den Kommunen übernommen und zu 70 Prozent vom Freistaat Bayern.

Zurück zum Inhalt

Entschädigungsanspruch bei Verdienstausfall wegen Schul- oder KiTa-Schließung

a_photo_of_mother_and_daughter_3662770
© Katie E from pexels

Kinderkrankengeld

Das Kinderkrankengeld wird 2021 genutzt, um Probleme aus Schul- und Kita-Schließungen abzufedern.

  • Gesetzlich versicherte Eltern können im Jahr 2021 pro Kind und Elternteil 20 statt 10 Tage Kinderkrankengeld beantragen, insgesamt bei mehreren Kindern maximal 45 Tage.
  • Der Anspruch besteht auch, wenn ein Kind zu Hause betreut werden muss, weil Schulen oder KiTas geschlossen sind, die Präsenzpflicht in der Schule aufgehoben oder der Zugang zum Betreuungsangebot der KiTa eingeschränkt wurde.
  • Eltern können das Kinderkrankengeld auch beantragen, wenn sie im Homeoffice arbeiten könnten.
  • Für Alleinerziehende erhöht sich der Anspruch um 20 auf 40 Tage pro Kind und Elternteil, maximal bei mehreren Kindern auf 90 Tage.
  • Diese neue Regelung gilt rückwirkend ab 5. Januar.

Fragen zum Kinderkrankengeld

  • Wer hat Anspruch?
    Anspruchsberechtigt sind gesetzlich versicherte, berufstätige Eltern, die selbst Anspruch auf Krankengeld haben und deren Kind gesetzlich versichert ist. Voraussetzung ist auch, dass es im Haushalt keine andere Person gibt, die das Kind betreuen kann.
  • Wie müssen Sie den Anspruch nachweisen?
    Es reicht eine Bescheinigung der Kita oder Schule, dass sie geschlossen wird.
  • Dürfen alle Tage für Kita- oder Schulschließungen verwandt werden?
    Ja. die Tage können komplett für eventuelle Schließungen, die Aufhebung der Präsenzpflicht oder eingeschränkten Zugang in Schule oder Kita genutzt werden.
  • Muss die Schule bzw. Kita komplett geschlossen sein?
    Nein, es reicht die Einschränkung der Präsenzpflicht oder wenn einzelne Gruppen oder Klassen geschlossen sind.
  • Besteht der Anspruch parallel zum Anspruch auf Lohnersatzleistungen nach §56 des Infektionsschutzgesetzes?
    Nein, wenn ein Elternteil Kinderkrankengeld beansprucht, ruht in dieser Zeit für beide Elternteile der Anspruch nach §56 des Infektionsschutzgesetzes.

Anspruch nach § 56 Infektionsschutzgesetz

Mit dem sogenannten Sozialschutzpaket wurde in § 56 Infektionsschutzgesetz ein neuer Absatz 1a eingefügt, der einen Entschädigungsanspruch bei behördlicher Schul-oder KiTa-Schließung enthält.

Wie lange wird die Entschädigung bezahlt?

Statt bisher für maximal sechs Wochen, kann die Entschädigung jetzt von jedem Sorgeberechtigten für maximal zehn Wochen bezogen werden.

Alleinerziehende haben einen Anspruch für maximal 20 Wochen. Der Maximalzeitraum von 10 beziehungsweise 20 Wochen muss nicht an einem Stück in Anspruch genommen werden, sondern kann über mehrere Monate verteilt werden. Die Auszahlung der Entschädigung übernimmt der Arbeitgeber, der bei der zuständigen Landesbehörde einen Erstattungsantrag stellen kann.

Die Voraussetzungen sind:

  • Schließung von Schule oder KiTa aufgrund einer behördlichen Anordnung gemäß dem Infektionsschutzgesetz
  • Betreuungsbedarf für ein Kind bis 12 Jahre
  • Keine anderweitige zumutbare Betreuung (z. B. durch den anderen Elternteil oder eine Notbetreuung)
  • Schule wäre nicht ohnehin ferienbedingt geschlossen
  • Elternteil kann daher der beruflichen Tätigkeit nicht nachgehen und erleidet dadurch einen Verdienstausfall
  • dass Gleitzeit- beziehungsweise Überstundenguthaben ausgeschöpft sind

Soweit es andere Möglichkeiten gibt, der Tätigkeit vorübergehend bezahlt fernzubleiben, müssen diese vorrangig genutzt werden, wie etwa der Abbau vorhandenen Zeitguthabens. Auch ein etwaiger Anspruch auf Kurzarbeitergeld geht vor.

Der Anspruch besteht in Höhe von 67 % des Nettoeinkommens (Höchstbetrag 2.016 Euro pro Monat) und wird maximal für zehn Wochen gezahlt. Die Auszahlung erfolgt durch den Arbeitgeber, der einen Erstattungsanspruch gegen die zuständige Gesundheitsbehörde hat.

Zudem muss noch geklärt werden, welche Anforderungen an den Nachweis gestellt werden, dass keine anderweitige zumutbare Betreuung vorhanden ist. In der Gesetzesbegründung wird allerdings ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Betreuung durch Großeltern, die aktuell zumeist der Risikogruppe angehören, nicht zumutbar ist.

Beantragung der Entschädigung

Für den Antrag auf Entschädigung gemäß § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz wegen Verdienstausfall aufgrund Schul-/KiTa-Schließung gibt es inzwischen ein Antragsverfahren.

Bitte beachten Sie:

  • Ist die erwerbstätige sorgeberechtigte Person Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer, stellt den Antrag die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber.
  • Ist die erwerbstätige sorgeberechtigte Person Selbstständige oder Selbstständiger, stellt sie selbst.

Der Arbeitnehmer muss dem Arbeitgeber nachweisen, dass er keine anderweitige Betreuungsmöglichkeit hat. Dazu bitte dieses Formular nutzen.

Den Antrag fülllen Sie bitte online aus. Bitte beachten Sie das Hinweisblatt zum Antrag sowie die allgemeinen Informationen zur Elternhilfe.

Mehr Infos erhalten Sie hier.

Bitte beachten Sie die FAQ-Liste der Regierung von Oberbayern.

Das ist bei Homeoffice zu beachten

Zurück zum Inhalt

Wie ist die Lage bei der Pflege von Angehörigen?

Die Corona-Krise belastet die Familien von Pflegebedürftigen immer noch schwer. Pflegende Angehörige benötigen weiterhin akute Hilfe und flexible Unterstützungsangebote. Der Deutsche Bundestag hat daher mit dem Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege eine erneute Verlängerung der Akuthilfen für pflegende Angehörige bis zum 31. März 2021 beschlossen.

Folgende Regelungen gelten:

Fortführung einer längeren Unterstützung in einer akuten Pflegesituation

  • Pflegeunterstützungsgeld:
    Beschäftigte erhalten bis zu 20 Arbeitstage lang Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatzleistung. Außerdem wird Pflegeunterstützungsgeld auch gewährt, wenn ein Engpass in der pflegerischen Versorgung entstanden ist, den die Angehörigen durch die Pandemie nur selbst auffangen können.
  • Kurzzeitige Arbeitsverhinderung:
    Beschäftige können in einer akut auftretenden Pflegesituation bis zu 20 Tage der Arbeit fernbleiben. Denn im Zuge der Corona-Pandemie kann es wieder zu Engpässen bei anderweitigen Unterstützungen in der Pflege kommen.

Familienpflegezeit und Pflegezeit weiterhin flexibler nutzen

Beschäftigte mit gleichzeitigen Pflegeaufgaben können die Familienpflegezeit und Pflegezeit weiterhin flexibler nutzen, wenn der Arbeitgeber zustimmt:

  • Wer die Höchstdauer einer Auszeit für pflegebedürftige nahe Angehörige bisher nicht ausgeschöpft hat, kann sich erneut von der Arbeit freistellen lassen. Während der Pandemie ist eine mehrfache Inanspruchnahme möglich und die Freistellungen müssen weiterhin nicht in unmittelbarem Anschluss genommen werden.
  • Es genügt, die Familienpflegezeit mindestens zehn Tage vor dem Beginn schriftlich beim Arbeitgeber anzukündigen.
  • Die Ankündigung von Pflegezeit und Familienpflegezeit kann weiterhin in Textform statt in Schriftform erfolgen, eine Ankündigung per E-Mail reicht also aus.
  • Während einer Familienpflegezeit kann die Mindestarbeitszeit von 15 Wochenstunden bis zu einen Monat lang unterschritten werden.

Berücksichtigung von Einkommenseinbußen bei der Ermittlung der Höhe von zinslosen Darlehen

Zur Abfederung von Einkommensausfällen während der Pflegezeit und Familienpflegezeit kann ein zinsloses Darlehen beim Bundesamt für zivilgesellschaftliche Aufgaben beantragt werden. Pandemiebedingte Einkommensausfälle können auch weiterhin bei der Ermittlung der Darlehenshöhe auf Antrag unberücksichtigt bleiben. Zudem besteht weiterhin die Möglichkeit, pandemiebedingte Rückzahlungsschwierigkeiten auf Antrag anzuzeigen und die Rückzahlung im Verwaltungsverfahren zu erleichtern.

Zurück zum Inhalt

Was gilt bei Rückkehr eines Arbeitnehmers aus dem Ausland?

Rückkehrer aus Risikogebieten müssen sich digital anmelden, spätestens zwei Tage nach Einreise einen Testvorweisen können und sich in häusliche Quarantäne begeben. Nach einem weiteren Test frühestens fünf Tage nach Einreise können sie die Quarantäne verkürzen. Mehr Infos gibt es hier zu Reisen in Risikogebiete.

Hier geht es zur digitalen Einreiseanmeldung. Ist eine digitale Anmelung nicht möglich, muss eine Ersatzmitteiliungausgefüllt werden.

Die Verordnung benennt zahlreiche Ausnahmen von der Quarantäne-Anordnung, wie zum Beispiel

Soweit für den Arbeitnehmer aufgrund eines vorangegangenen Auslandsaufenthalts die Quarantäneanordnung Anwendung findet, gelten die gleichen Grundsätze wie bei einer explizit persönlich angeordneten Quarantäne.

Neue Coronavirus-Einreiseverordnung

Am 14. Januar 2021 ist die neue Einreiseverordnung in Kraft getreten.

Sie beinhaltet eine Verschärfung der Testpflicht für Einreisende aus Hochrisikogebieten.

  • Hochinzidenzgebiete sind Risikogebiete, in denen eine im Vergleich zu Deutschlandbesonders hohe Inzidenz (ein Vielfaches, mindestens jedoch eine 7-Tagesinzidenz von 200) für die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Reisende aus solchen Gebieten müssen ein negatives Testergebnis bereits bei der Einreise vorweisen.
    • Ausnahmen gibt es lediglich für Personen, die beruflich Personen oder Güter transportieren und sich weniger als 72 Stunden im Risikogebiet aufgehalten haben.
    • Es gibt keine Ausnahmen für Grenzpendler.
  • Noch strenger sind die Einreisevorschriften für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten. Als Virusvarianten-Gebiete gelten solche, in denen sich neue Virusvarianten (Mutationen)verbreiten, welche nicht zugleich in Deutschland verbreitet auftreten und von denen potenziellein besonderes Risiko, beispielsweise in Bezug auf eine leichtere Übertragbarkeit, ausgeht.
    • Hier gibt es auch für Personen, die beruflich Güter oder Personen befördern und weniger als 72 Stunden im Risikogebiet waren, KEINE Ausnahmen. Auch sie müssen bereits bei Einreise ein negatives Testergebnis vorliegen.
  • Hier die Auflistung der Ausnahmen.
  • Das RKI entscheidet, welche Länder als Virusvarianten-Gebiete oder Hochinzidenzgebiete gelten. Hier die Auflistung des RKI.

Mehr Infos dazu finden Sie hier.

Zurück zum Inhalt

Testpflicht für Grenzpendler aus Risikogebieten

pexels_norma_mortenson_4391481
© Norma Mortenson von Pexels

Die wöchentliche Testpflicht für Grenzpendler aus "einfachen" Risikogebieten ist seit dem 24. Februar aufgehoben. Grundlage ist eine Änderung im Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung zum Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten.

Zuvor war die Testpflicht für Grenzpendler im Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)Corona-Pandemie: Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten vom 15. Januar festgeschrieben.

Testpflicht für Grenzpendler aus Hochinzidenz- und Virusvarianten-Gebieten bleibt bestehen

Grenzpendler, die ausHochinzidenz-Gebieten oder Virusvarianten-Gebieten kommen, müssen bereits bei der Einreise einen negativen Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Das Testergebnis muss innerhalb von 24 Stunden der zuständigen Behörde vorgelegt werden.

Für Grenzpendler gibt es aktuell keine Quarantänepflicht.

Das heißt: Grenzpendler aus Tirol müssen sich für die EINREISE NACH DEUTSCHLAND wöchentlich testen lassen, Grenzpendler aus Salzburg nicht.

Pflichten für Grenzpendler in Österreich

Österreich verschärft seit Mittwoch, 10. Februar , die Pflichten für Grenzpendler: Sie müssen sich nach Einreise auch in Österreich registrieren und einmal pro Woche einem Corona-Test abmelden.

Die Anmeldung erfolgt über ein Online-Formular. Die Registrierung ist eine Woche lang gültig.

Grenzpendler aus Tirol

  • Seit Tirol als Virusvarianten-Gebiet eingestuft ist, müssen Pendler neben Einreiseanmeldung, negativem Testergebnis zusätzlich einen Nachweis für Systemrelevanz mit sich führen. Bis Freitag, 19. 2. 2021 gilt noch eine Übergangsregelung, nach der ein Arbeitsvertrag oder Dienstausweis ausreicht. Danach ist eine behördliche Bescheinigung notwendig.
  • Systemrelevante Betriebe auf deutscher Seite müssen dies den Landratsämtern mitteilen. Als systemrelevant gelten unter anderem Berufe im Gesundheitswesen und im Betreuungsbereich, in der Arzneimittelindustrie, Informations- und Kommunikationsrechniker, Lebensmittelindustrie, Arbeitskräfte im Verkehrssektor. Eine verlässliche Liste zu den Berufen ist bisher nicht vorhanden.
  • Pendler, die aus Tirol nach Salzburg reisen, dürfen seit dem 16.2.2021 durch das Deutsche Eck fahren.

Zurück zum Inhalt

Coronavirus und Homeoffice

Mitarbeiter kommen aus Risikogebieten zurück, Mitarbeiter können nicht ausschließen, dass sie Kontakt zu Personen hatten, die in einem Risikogebiet haben. Oder es gibt bereits einen Infektionsfall in der weiteren Umgebung. Dann möchten Unternehmen das Risiko einer Ansteckung mit dem Virus vermeiden. Ein probates Mittel ist, dass die Mitarbeiter zu Hause im Homeoffice arbeiten.

Was müssen Sie dabei beachten? Infos zum Homeoffice in Zeiten des Coronavirus

Zurück zum Inhalt

Hinweis

Die Informationen und Auskünfte der IHK für München und Oberbayern sind ein Service für ihre Mitgliedsunternehmen. Sie enthalten nur erste Hinweise und erheben daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Obwohl sie mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt wurden, kann eine Haftung für ihre inhaltliche Richtigkeit nicht übernommen werden.

Sie können eine Beratung im Einzelfall (z.B. durch einen Rechtsanwalt, Steuerberater, Unternehmensberater etc.) nicht ersetzen.

Unsere Corona-Hotline ist für SIe da. Rufen Sie an! 089 5116-0
Feedback concept with hand pressing a button on blurred abstract background

Wie läuft die Unterstützung für Unternehmen in der Corona Krise? Geben Sie uns Feedback, was gut läuft und wo Verbesserungen nötig sind.

Alle Prüfungen fallen vorerst aus. Informieren Sie sich hier.

Die IHK-Organisation sieht sich angesichts der momentanen Lage gezwungen, Prüfungen und Unterrichtungen abzusagen.Dies betrifft vorerst den Zeitraum vom 16. März 2020 bis einschließlich 24. April 2020.Halten Sie sich auf dem Laufenden!

woman_wearing_face_mask_3902732

Auch einfache Masken für Mund und Nase sind Mangelware. Produziert sind sie zudem einfach. Doch Vorsicht: Bei der Bewerbung droht das Risiko einer Abmahnung. Ganz wichtig - niemals das Wort "Schutzmaske" verwenden.