Arbeitszeit

Arbeitszeit und das Arbeitszeitgesetz

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) enthält Regelungen zur täglichen Höchstarbeitszeit, zu Ruhepausen und Ruhezeiten, zu den Bedingungen von Nacht- und Schichtarbeit sowie zu den Ausnahmen vom grundsätzlichen Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit. Als Arbeitgeber sind Sie für die Beachtung des ArbZG verantwortlich.

Inhalt

Grundlegende Hinweise zu Arbeitszeitregelungen

Der 8-Stunden Tag

Grundsätzlich gilt für alle deutschen Arbeitnehmer der 8-Stunden Tag. So soll der Arbeitstag diese acht Stunden nicht überschreiten. Abweichungen dieser Regelung sind jedoch möglich, wenn ein Ausgleich geschaffen wird. So darf die tägliche Arbeitszeit auf zehn Stunden ausgedehnt werden, wenn dafür an einem späteren Zeitpunkt eine Verkürzung gewährt wird.

Ruhepausen

Bei einer Arbeitszeit von weniger als sechs Stunden muss gesetzlich keine Pause gewährt werden. Trotzdem ist das häufig gang und gäbe.

Erst ab sechs Stunden Arbeitszeit muss eine Pause von 30 Minuten eingehalten werden. Bei über neun Stunden sogar 45 Minuten.

Um Arbeitgebern und Arbeitnehmer die nötige Flexibilität zu geben, können Pausen auch in 15 Minuten Blöcken eingehalten werden und über die Arbeitszeit verteilt werden. Wichtig ist vor allem, dass die letzte Pause Mindestens eine Stunde vor Arbeitsende eingehalten wurde.

Ruhezeiten

Zwischen Ende und Beginn einer beruflichen Tätigkeit müssen elf Stunden Ruhezeit liegen. Das stellt sicher, dass Arbeitnehmer sich ausreichend erholen können.

In manchen Branchen, wie der Gastronomie, Verkehrsbetrieben oder Tierhaltung, kann die Ruhezeit um eine Stunde verkürzt werden. Dabei muss beachtet werden, dass innerhalb von vier Wochen ein Ausgleich stattfindet und der Arbeitnehmer mindestens zwölf Stunden Ruhezeit erhält.

Nacht- und Schichtarbeit

Auch bei Nachtarbeit oder Schichtarbeit gilt, der Arbeitnehmer darf die acht Stunden nicht überschreiten. Nachtarbeit findet statt, wenn mindestens zwei Stunden der Arbeitszeit zwischen 23.00 Uhr und 6.00 Uhr liegen. Bei Bäckereien und Konditoreien zwischen 22.00 Uhr und 5.00 Uhr.

Sonn- und Feiertage

An Sonn- und Feiertage dürfen Arbeitnehmer in der Zeit zwischen 00.00 Uhr und 24.00 Uhr nicht beschäftigt werden. Bei regelmäßigem Schichtbetrieb kann dieser Zeitraum um bis zu sechs Stunden vor- oder zurückverlegt werden.

In manchen Branchen, vor allem im Dienstleistungssektor, gibt es Ausnahmen. So können auch beim Gewerbeaufsichtsamt Ausnahmen erteilt werden. Mindestens 15 Sonntage im Jahr müssen beschäftigungsfrei bleiben. Wurde ein Arbeitnehmer an einem Sonntag beschäftigt, muss ihm innerhalb von zwei Wochen ein arbeitsfreier Sonntag gewährt bleiben.

Weitere Ausnahmen

Weitere wichtige Grundlagen zum Thema Arbeitszeit können Sie in unserem Merkblatt lesen. Dort gibt es weiter Ausführungen zu Besonderheiten und Ausnahmen von Arbeitszeiten.

EuGH-Urteil zur Aufzeichnung von Arbeitszeiten

Der Europäische Gerichtshof hat am 14. Mai 2019 entschieden, dass Arbeitszeitbegrenzungen nicht nur auf dem Papier bestehen dürfen. Die Mitgliedsstaaten müssen auch die praktische Wirksamkeit gewährleisten. Deshalb müssen die Arbeitszeiten aufgezeichnet und dokumentiert werden. Wie diese Verpflichtung ausgestaltet wird, bleibt den Mitgliedsstaaten überlassen. Welche Verpflichtungen auf die Unternehmen in Deutschland zukommen, ist also noch offen.

In der EU-Arbeitszeitrichtlinie sind Höchstarbeitszeiten und tägliche Mindestruhezeiten für Arbeitnehmer festgeschrieben. In Deutschland wird die Richtlinie durch das Arbeitszeitgesetz umgesetzt; hier gilt grundsätzlich eine tägliche Höchstarbeitszeit von 8, bei Ausgleich innerhalb von sechs Monaten 10 Stunden. Außerdem muss eine tägliche ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden eingehalten werden.

Eine generelle Verpflichtung des Arbeitgebers zur Erfassung und Dokumentation von Arbeitszeiten gibt es aber bisher nicht. Aufzeichnungspflichten bestehen nur in bestimmten Konstellationen, wie etwa in einigen Branchen nach dem Mindestlohngesetz oder allgemein für Überstunden nach dem Arbeitszeitgesetz.

Der Europäische Gerichtshof hat jetzt in einem Fall aus Spanien entschieden:

Arbeitszeitbegrenzungen dürfen nicht nur auf dem Papier bestehen, sondern die Mitgliedsstaaten müssen auch die praktische Wirksamkeit gewährleisten.

Zu diesem Zweck ist es nach Auffassung des EuGH erforderlich, Arbeitszeiten für jeden Arbeitnehmer zu erfassen. Demnach müssen die Mitgliedsstaaten die Arbeitgeber verpflichten, ein „objektives, verlässliches und zugängliches System einzuführen, mit dem die von einem jeden Arbeitnehmer geleistete tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann“.

Das bedeutet: Der deutsche Gesetzgeber muss jetzt eine gesetzliche Regelung schaffen, die jeden Arbeitgeber verpflichtet, die tatsächlich von seinen Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit zu erfassen. Das aktuelle Urteil überlässt die genaue Ausgestaltung der Verpflichtung zur Arbeitszeiterfassung aber den Mitgliedsstaaten. Mit welchen konkreten Vorgaben Unternehmen zukünftig rechnen müssen, ist also noch offen.

Gewerbeaufsicht

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