IHK Ratgeber

Import: Was muss ich beachten?

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Alles rund um den Import von Waren in die Europäische Union / nach Deutschland.

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Grundsätzliches zum Import

Aus zollrechtlicher Hinsicht liegt ein Import immer dann vor, wenn es sich um eine Sendung aus einem Drittland, also einem Land außerhalb der Europäischen Union (EU) handelt. Der Zoll hat eine Übersicht zum Zollgebiet der EU erstellt.

Bei der Vorbereitung eines Imports müssen verschiedene Punkte beachtet werden. Diese Punkte lassen sich grob in zwei Bereiche einteilen. Zum einen sind dies diejenigen Aspekte, die bei der Ausfuhr aus dem Drittland berücksichtigt werden müssen, zum anderen diejenigen Dokumente, die für die Einfuhr der Ware in die Europäische Union notwendig sind. Es ist wichtig, diese Teilbereiche gedanklich voneinander zu trennen.

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Einfuhrzollsätze im EZT (Elektronischen Zolltarif)

Im Elektronischen Zolltarif (EZT) können Wirtschaftsbeteiligte unter anderem die Einfuhrzollsätze für die Einfuhr von Waren in die Europäische Union abfragen. Dabei sollte beachtet werden, dass die Importzollsätze nur dann eindeutig bestimmt werden können, wenn die 11-stellige Codenummer der Ware eingegeben wird.

Warum ist das so wichtig?

Mögliche Antidumpingzölle, die teilweise deutlich über 50 % liegen können, werden in den meisten Fällen nur angezeigt, wenn alle 11 Stellen der Codenummer eingetragen werden. Uns sind verschiedene Fälle bekannt, bei denen sich Unternehmen bzw. Dienstleister bei der Importabwicklung auf die EZT-Angaben zur 8-stelligen Zolltarifnummer verlassen haben. Dadurch kam es mehrfach zu unkorrekten Einfuhranmeldungen. Darüber hinaus kann sich durch eine nicht korrekte Ermittlung der Zollsätze die gesamte Kostenkalkulation verändern.

Wie kann die 11-stellige Codenummer ermittelt werden?

Auf der EZT-Seite können Sie im Einfuhrbereich die 11-stellige Codenummer ermitteln, indem Sie auf der linken Seite die 8-stellige Codenummer eintragen und auf der rechten Seite in das Feld „Wechsel in Warennomenklatur“ ein Häkchen setzen. Es erscheint ein „Tarifbaum“, durch das Öffnen der verschiedenen Unterordner (jeweils zu Zeilenbeginn) gelangen Sie zu der 11-stelligen Codenummer.

Was sollten Sie deshalb in Zukunft tun?

Ermitteln Sie noch vor der Bestellung der Produkte die 11-stellige Codenummer, um die Kostenkalkulationsbasis sicherzustellen. Übermitteln Sie, sofern Sie kein Selbstverzoller sind, dem Anmelder (Dienstleister) die 11-stellige Codenummer, damit Sie bei Zollprüfungen keine bösen Überraschungen erleben.

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Vorschriften bei Importen aus Drittländern

Nach dem deutschen Außenwirtschaftsgesetz ist der Warenverkehr mit dem Ausland grundsätzlich frei - doch eine Reihe von Ausnahmen bestätigen diese Regel, etwa in Form von Einfuhrgenehmigungspflichten für bestimmte Produkte. Auf jeden Fall stellen sich dem Importeur eine Reihe von abwicklungstechnischen Fragen.

Unter welchen Voraussetzungen darf man ein Importgeschäft betreiben?

Erforderlich ist eine Gewerbeanmeldung beim Ordnungs- bzw. Gewerbeamt der Stadt oder Gemeinde, wo die Geschäftstätigkeit ausgeübt werden soll. Ab einer gewissen Größenordnung des Unternehmens ist zusätzlich eine Eintragung ins Handelsregister beim Amtsgericht erforderlich, die über einen Notar zu veranlassen ist. Kapitalgesellschaften, etwa GmbH’s, müssen stets ins Handelsregister eingetragen werden. Unternehmen, die Ausfuhren oder Einfuhren beim Zoll anmelden, benötigen eine EORI-Nummer. Die Pflicht zur Angabe der EORI-Nummer besteht bereits ab dem ersten Export- oder Importvorgang.

Bürger aus nicht der EU angehörenden Staaten benötigen eine Aufenthaltsgenehmigung für die Bundesrepublik Deutschland, die auch die Ausübung einer selbständigen gewerblichen Tätigkeit zulässt.

Wie müssen die Importwaren definiert werden?

Zur Klärung der Einfuhrbestimmungen reichen allgemeine Angaben wie „Bekleidung“ oder auch „Herren-Oberbekleidung“ in aller Regel nicht aus. Jede Ware muss nach dem „Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik“ genau bezeichnet werden - z. B. als „Mäntel für Frauen oder Mädchen, aus Baumwolle, mit einem Stückgewicht von mehr als 1 kg“.

Welche Einfuhrabgaben fallen an?

Dies kann unter der jeweiligen HS-Nummer im Elektronischen Zolltarif festgestellt werden. Hier stößt man auf:

  • Zölle: Anstelle des Drittlandszollsatzes kommen bei Einfuhren aus verschiedenen Ländern und Ländergruppen z. B. EFTA, Europäischer Wirtschaftsraum, Entwicklungsländer häufig Vorzugszölle oder Zollbefreiungen in Betracht, wenn die Waren nachweislich auch den Ursprung der betreffenden Lieferländer haben.
  • Einfuhrumsatzsteuer: Hierbei handelt es sich um eine besondere Erhebungsform der Mehrwertsteuer mit einem Regelsatz von derzeit 19%. Für vorsteuerabzugsberechtigte Importunternehmen stellt diese Abgabe letztlich keinen Kostenfaktor dar, da gezahlte Einfuhrumsatzsteuern in voller Höhe als Vorsteuern abgesetzt werden können.
  • Verbrauchssteuern (bei einigen Waren wie Tabak, Alkohol, Schaumwein, Kaffee, Bier, Mineralöl)

Braucht man spezielle Genehmigungen für die Einfuhr?

Im Regelfall nicht, jedoch gibt es für bestimmte Waren mit Ursprung in bestimmten Ländern Einfuhrgenehmigungspflichten und zum Teil auch mengenmäßige Beschränkungen (z. B. im Textil- und Stahlsektor). Anhand der Einfuhrliste muss jeweils geprüft werden, welche Waren betroffen sind. Genehmigungsbehörden sind das ndesamt fuer Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (für Waren der gewerblichen Wirtschaft) sowie die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (für landwirtschaftliche Erzeugnisse).

Was könnte einem Import sonst noch im Wege stehen?

Bestimmte Erzeugnisse dürfen generell nicht oder nur unter bestimmten Voraussetzungen in der Bundesrepublik Deutschland vermarktet werden. Dies gilt gleichermaßen für heimische wie importierte Waren. Beispielsweise gibt es international geschützte - weil vom Aussterben bedrohte - Tier- und Pflanzenarten. Demzufolge dürfen z. B. bestimmte Lederwaren nicht oder nur bedingt importiert werden.

Welche Einfuhrpapiere werden benötigt?

Für die Zollabfertigung braucht man:

  • Handelsrechnungen des ausländischen Lieferanten
  • Einfuhranmeldung: Zur Überführung von Waren in ein Zollverfahren bedarf es einer Zollanmeldung, die gleichzeitig als Zollantrag gilt. Die Zollanmeldung ist in der Regel elektronisch abzugeben. Bei Warensendungen bis zu einem Wert von 1.000 EUR ist die mündliche Zollanmeldung ausreichend.
  • Zollwertanmeldung: Die Zollwertanmeldung wird von der Einfuhrzollstelle verlangt, bei der Drittlandswaren, die dem Wertzoll unterliegen, zum freien Verkehr abgefertigt werden sollen. Die Anmeldung ist in der Regel nicht erforderlich, wenn der Zollwert der Waren 10.000 EUR je Sendung nicht übersteigt.
  • In bestimmten Fällen Einfuhrgenehmigungen oder -genehmigungen oder Einfuhrlizenzen (bei Agrarwaren).
  • Internationale Einfuhrbescheinigungen/Wareneingangsbescheinigungen: Bei der Einfuhr von Waffen, Munition und Rüstungsmaterial, von Materialien, Anlagen und Ausrüstungen für kerntechnische Zwecke sowie sonstiger Waren und Technologien von strategischer Bedeutung kann der Einführer von seinem ausländischen Vertragspartner aufgefordert werden, ihm eine Internationale Einfuhrbescheinigung bzw. eine Wareneingangsbescheinigung zu übersenden. Diese wird vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ausgestellt.
  • Ursprungszeugnis Form A / REX-Erklärung (bei Einfuhren aus begünstigten Entwicklungsländern zur Inanspruchnahme von Zollpräferenzen)
  • Warenverkehrsbescheinigung EUR.1/EUR-MED oder Erklärung auf der Rechnung (zur zollfreien oder -begünstigten Einfuhr aus Ländern oder Ländergruppen, mit denen die EU Freihandels- oder Assoziierungsabkommen geschlossen hat)
  • Warenverkehrbescheinigung ATR. / EUR.1 / Erklärung auf der Rechnung bei Einfuhren aus der Türkei

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Besonderheiten beim Alkoholerwerb

Der Import von Wein aus Ländern außerhalb der EU hat komplizierte Voraussetzungen. Die in Deutschland auf dieses Themenfeld spezialisierte IHK Trier stellt dazu das Merkblatt Weinimport aus Drittländern zur Verfügung.

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Regelungen innerhalb der EU / Deutschlands

Neben dem reinen Import, tauchen produktbezogen auch immer wieder Fragen auf, ob die Ware in Deutschland vertrieben werden darf, ob es Kennzeichungspflichten gibt, etc. Die IHK für München und Oberbayern hat hierzu Informationen zusammengestellt:

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