IHK Ratgeber

Kinderbetreuung während der Corona-Krise

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© Stephen Andrews on Unsplash

In der Corona-Krise sind viele Eltern an ihre Belastungsgrenzen gekommen. Sie müssen sich an neue Hygiene- und Organisationsregeln im Betrieb gewöhnen oder im Homeoffice arbeiten, als Selbstständige ihre Liquidität sichern und der Krise widerstehen. Hinzu kommt für viele Eltern die Betreuung der Kinder: sei es der kleineren Kinder, die nicht in die Kitas und Kindergärten dürfen, oder der größeren, die beim Homeschooling elterliche Unterstützung brauchen. Wie sieht es aus, mit welcher Betreuungsmöglichkeit können Sie wann rechnen?

Inhalt

Überblick: Am 1. Juli öffnen alle Kitas

Vom 1. Juli an dürfen voraussichtlich wieder alle Kinder in Bayern ihre Kindertageseinrichtung besuchen. Erste Öffnungen haben bereits stattgefunden.

Voraussetzungen

  • Die Öffnung der Kindertageseinrichtungen erfolgt schrittweise. Die Staatsregierung will die Auswirkungen der vorherigen Veränderungen abschätzen können und den Einrichtungen den nötigen Vorlauf geben.
  • Ob und unter welchen Voraussetzungen diese Öffnungen möglich sind, hängt also von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens ab.

Die Öffnung bedeutet eine deutliche Entlastung der Arbeitnehmer, aber auch der Arbeitgeber.

Im Folgenden finden Sie einen Überblick über die aktuell geltenden, bereits leicht gelockerten Regelungen für die Kinderbetreuung sowie die Notfallbetreuung.

Hier finden Sie die Informationen des Bayerischen Familienministeriums zur Kinderbetreuung in Coronazeiten.

Entwicklung der Kinderbetreuung

  • Grundsätzlich gilt seit Montag, den 16. März 2020 bis Sonntag, den 14. Juni 2020 ein Betretungsverbot für Kinder in gebäudebezogenen Kindertageseinrichtungen sowie Heilpädagogischen Tagesstätten, die Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX erbringen.
  • Für verschiedene Personengruppen wurde eine Notbetreuung eingerichtet, die schrittweise ausgeweitet wurde. Zugleich sind mittlerweileeinige weitere Varianten der der Kinderbetreuung wieder geöffnet
  • Vom 1. Juli an können voraussichtlich alle Kinder wieder regulär ihre Kindertageseinrichtung besuchen.


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Notbetreuung: Was wird wann angeboten?

Grundsätzlich gibt es Notfallbetreuung

für die Fälle:

  • Ein Erziehungsberechtigter ist in einemBereich der kritischen Infrastruktur tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit an einer Betreuung seines Kindes gehindert.
  • Ein Erziehungsberechtigter nimmt als Abschlussschülerin oder -schüler am Schulunterricht teil und ist aus diesem Grund an der Betreuung des Kindes gehindert.
  • Ein/e Alleinerziehende/r ist erwerbstätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit an einer Betreuung seines Kindes gehindert.
  • Ein/e Alleinerziehende/r ist an einer staatlichen, staatlich anerkannten oder kirchlichen Hochschule immatrikuliert oder studiert an einer Einrichtung, die gem. Art. 86 Abs. 1 oder 2 BayHSchG Studiengänge durchführt, und ist aufgrund des Studiums an einer Betreuung des Kindes gehindert.
  • Ein/e Alleinerziehende/r verrichtet eine in Studien- oder Prüfungsordnungen vorgeschriebene berufspraktische Tätigkeit und ist aufgrund dieser Tätigkeit an einer Betreuung des Kindes gehindert.
  • Ein/e Alleinerziehende/r ist zu ihrer bzw. seiner Berufsausbildung mit oder ohne Arbeitsentgelt beschäftigt und aufgrund dieser Tätigkeit an einer Betreuung des Kindes gehindert.
  • Beide Erziehungsberechtigte sind erwerbstätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in den jeweiligen Tätigkeiten an einer Betreuung des Kindes gehindert und einer dieser Erziehungsberechtigten kann aufgrund beruflich veranlasster Auswärtstätigkeiten regelmäßig den überwiegenden Teil der Woche nicht im gemeinsamen Haushalt übernachten.

Voraussetzung der Notbetreuung ist in allen diesen Fällen, dass das Kind nicht durch eine andere im gemeinsamen Haushalt lebende volljährige Person betreut werden kann. Das bedeutet, dass das Kind in diesen Fällen insbesondere aufgenommen werden kann, wenn der Partner oder eine andere volljährige Person aufgrund eigener Erwerbstätigkeit die Kinderbetreuung nicht übernehmen kann, wenn der Partner oder eine andere volljährige Person zwar zuhause ist, aber bspw. aufgrund einer schweren Erkrankung die Betreuung nicht übernehmen kann. Auch volljährige Geschwister können die Betreuung übernehmen, wenn sie zur Verfügung stehen.

Daneben ist Notbetreuung möglich, wenn

  • die Betreuung eines Kindes zur Sicherstellung des Kindeswohls vom zuständigen Jugendamt nach den Regelungen des SGB VIII angeordnet wurde.
  • die Eltern des Kindes einen Anspruch auf Hilfen zur Erziehung nach den §§ 27 ff. SGB VIII haben. Erforderlich ist ein entsprechender Nachweis der Inanspruchnahme von Hilfen zur Erziehung nach §§ 27 ff. SGB VIII (Bescheid des Jugendamts bzw. Nachweis, dass ein Angebot im Rahmen der Erziehungsberatung nach § 28 SGB VIII in Anspruch genommen wird).
  • das Kind eine Behinderung hat oder von wesentlicher Behinderung bedroht ist: Ein Anspruch auf Eingliederungshilfe nach § 99 SGB IX zur Betreuung in einer Kindertageseinrichtung muss durch Bescheid gemäß § 120 Abs. 2 SGB IX festgestellt sein, eine Vereinbarung nach Teil 2 Kapitel 8 SGB IX zwischen dem Einrichtungsträger und dem zuständigen Bezirk geschlossen sein und Leistungen hieraus erbracht werden.

Seit 25. Mai 2020 ist die Notbetreuung zudem geöffnet

  • für Vorschulkinder: Berechtigt sind Kinder, die zum Schuljahr 2020/21 zur Einschulung an einer Grund- oder Förderschule angemeldet sind. Ausgenommen sind hingegen Kinder, deren Anmeldung zur Einschulung zum Schuljahr 2020/2021 bereits möglich gewesen wäre, aber dann nicht vorgenommen wurde, zum Beispiel, weil diese zurückgestellt wurden.
  • für Geschwisterkinder von Vorschulkindern und Kindern mit (drohender) Behinderung, wenn sie in der gleichen Einrichtung betreut werden: Unter Geschwisterkindern versteht das Ministerium Kinder, die in einem gemeinsamen Haushalt leben. Auf ein Verwandtschaftsverhältnis kommt es aber ausdrücklich nicht an.
  • Für Schulkinder, an den Tagen, an denen sie den Unterricht vor Ort in der Schule besuchen: An Tagen, an denen die Schulkinder im Rahmen des „Lernens zuhause 2.0“ unterrichtet werden, ist der Besuch der Einrichtungen nicht möglich.
  • Ferienbetreuung für Schulkinder: Diese ist möglich für die Schulkinder, die bis zum Beginn der Pfingstferien den Unterricht vor Ort in der Schule und an diesen Tagen den Hort bzw. die Kindertageseinrichtung wieder besuchen dürfen. Sie dürfen auch in den Pfingstferien die reguläre Kindertageseinrichtung besuchen.

Ab dem 15. Juni 2020 soll die Notbetreuung ausgeweitet werden

  • auf Krippenkinder, die am Übergang zum Kindergarten stehen sowie
  • Kinder, die im Schuljahr 2021/2022 eingeschult werden sollen.
  • Parallel zum Schulbetrieb könnten zu diesem Zeitpunkt auch die Schüler der 2. und 3. Klassen an den Tagen, an denen sie den Präsenzunterricht besuchen, wieder in den Horten betreut werden.

Voraussetzung der Notbetreuung ist immer, dass das Kind

  • keine Krankheitssymptome aufweist, dabei geht es nicht nur um Symptome einer Erkrankung an COVID-19, sondern um Krankheiten jeglicher Art. Kranke Kinder gehören nicht in eine Kindertageseinrichtung, dies gilt in normalen Zeiten und erst recht in Zeiten der Corona-Pandemie. Der Besuch trotz Krankheitssymptomen ist derzeit explizit verboten und stellt eine Ordnungswidrigkeit dar.
  • nicht in Kontakt zu mit dem Coronavirus infizierten Personen steht bzw. seit dem Kontakt mit infizierten Personen 14 Tage vergangen sind und das Kind keine Krankheitssymptome aufweist, und
  • keiner sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegt.

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Weitere Arten der Kinderbetreuung

Private Lösungen

Seit dem 6.Mai sind private Lösungen der Kinderbetreuung wieder erlaubt.Seither ist eine privat organisierte, nachbarschaftliche oder familiäre, wechselseitige Kinderbetreuung in festen Kleingruppen von maximal drei Familien möglich. Diese muss unentgeltlich erfolgen.

Kindertagespflege

Die „klassischen“ Kindertagespflegestellen, in der maximal fünf fremde Kinder gleichzeitig durch eine feste Tagespflegeperson betreut werden, dürfen seit dem 11. Mai 2020 wieder regulär besucht werden.

Großtagespflege, Waldkindergärten

Seit dem 25. Mai dürfen Großtagespflege, Waldkindergärten und andere nicht gebäudegebundene Kitas wieder öffnen.

  • Ab dem 25. Mai kann die Großtagespflege wieder von allen Kindern besucht werden, die keine Krankheitssymptome aufweisen, nicht in Kontakt zu einer infizierten Person stehen oder wenn seit dem letzten Kontakt mit einer infizierten Person 14 Tage vergangen sind und sie keine Krankheitssymptome aufweisen, und keiner sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegen.
  • So genannte nicht gebäudebezogene Kindertageseinrichtungen (z.B. Waldkindergärten) dürfen ab dem 25. Mai wieder von allen Kindern besucht werden, die die Voraussetzungen erfüllen. Hiervon nicht umfasst sind einzelne Teilgruppen („Waldgruppen“) einer gebäudebezogenen Kindertageseinrichtung, auch wenn diese sich vor allem im Freien aufhalten.
    • Sollte witterungsbedingt ein längerer Aufenthalt im Freien nicht möglich sein, so sollte ein Aufenthalt in den üblicherweise genutzten beengten Bauwagen oder Schutzhütten vermieden werden.
    • Stattdessen sollten sich die Waldkindergärten an ihre jeweiligen Kommunen wenden, um vor Ort entsprechende größere und geeignete Räumlichkeiten für diesen Zweck zu finden.

Lösungen für Heilpädagogische Tagesstätten

Die Heilpädagogischen Tagesstätten (HPTs) der Jugendhilfe sind wegen des hohen pädagogischen und therapeutischen Förderbedarfs der dort betreuten Kinder von den Betretungsverboten ausgenommen. In HPTs, die Leistungen der Eingliederungshilfe für Kinder mit Behinderung erbringen, werden Einzelfallentscheidungen ermöglicht. Die Leitung der Einrichtung kann in Abstimmung mit dem zuständigen Bezirk im Hinblick auf das Wohl der Kinder und deren Familien einzelne Kinder zur Notbetreuung zulassen.

Vorbehalt

Ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen diese Ausweitungen möglich sind, hängt von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens ab. Beachten Sie dazu den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes

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