22.08.2019

Noch sprudeln die Gewerbesteuern

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Die boomende Wirtschaft sorgte 2018 für deutlich mehr Gewerbesteuer­einnahmen in den oberbayerischen Kommunen. Das Aufkommen stieg gegenüber dem Vorjahr um 13,6 Prozent auf 5,5 Milliarden Euro, vor Abzug der Gewerbesteuerumlage an Bund und Länder.

IHK-Präsident Sasse: „Nachlassende Konjunktur erfordert Augenmaß der Kommunen“‎

Acht von 500 oberbayerischen Gemeinden erhöhten im Vergleich zu 2017 ihre Gewerbesteuerhebesätze. Senkungen des Hebesatzes gab es dagegen in vier Gemeinden. Der Durchschnitts-Hebesatz in Oberbayern blieb unverändert bei 334 Prozent.

"Mit nachlassender Konjunktur wird die Belastung der Betriebe durch die Gewerbesteuer steigen. Deswegen ist mehr denn je das Augenmaß der Kommunen bei den Hebesätzen gefordert", mahnt Eberhard Sasse, Präsident der IHK für München und Oberbayern. Die den Gemeinden verbliebenen Gewerbesteueranteile standen 2018 für 48,6 Prozent aller kommunalen Steuereinnahmen in Oberbayern. 2017 waren es 46,5 Prozent.

Sasse betont, dass der durchschnittliche Hebesatz in Oberbayern immer noch leicht unter dem bayerischen (339 Prozent) sowie deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt (363 Prozent) liegt. "Diesen Standortvorteil dürfen unsere Kommunen nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Ein niedriger Hebesatz lässt den Betrieben mehr Luft zum Atmen und Investieren und führt nachhaltig zu einer besseren wirtschaftlichen Entwicklung mit entsprechenden Steuereinnahmen", so Sasse weiter.

Der IHK-Präsident kritisiert, dass mit der Gewerbesteuer nicht nur erzielte Gewinne versteuert werden, sondern auch die Substanz der Betriebe. Grund dafür sind steuerrechtlich verankerte Hinzurechnungen für anfallende Betriebskosten wie Zinsen, Mieten oder Leasingraten.

Oberbayerischer Spitzenreiter beim Gewerbesteuerhebesatz blieb 2018 die Landeshauptstadt München mit 490 Prozent. Es folgen wie in den Vorjahren die Gemeinde Kirchberg im Landkreis Erding mit 450 sowie die beiden kreisfreien Städte Ingolstadt und Rosenheim mit jeweils 400 Prozent. Den niedrigsten oberbayerischen Hebesatz von 240 Prozent riefen die Gemeinden Grünwald (Landkreis München), Pöcking (Landkreis Starnberg), Stammham (Landkreis Altötting) sowie Bad Wiessee (Landkreis Miesbach) auf. Bad Wiessee hat den Hebesatz im Vergleich zum Vorjahr um 110 Prozentpunkte gesenkt. Gesetzlich ist den Gemeinden bundesweit ein Mindesthebe­satz von 200 Prozent vorgeschrieben.

Der Landkreis mit den im Durchschnitt seiner Gemeinden höchsten Hebesätzen in Oberbayern ist Garmisch-Partenkirchen (352 Prozent), am anderen Ende der Skala steht der Landkreis Starnberg mit 307 Prozent.

Daten zu den Gewerbesteuerhebesätzen und Gemeindefinanzen werden regelmäßig vom Bayerischen Landesamt für Statistik erfasst. Die IHK-Broschüre „Gewerbesteuer in Oberbayern“ mit rechtlichen Grundlagen und allen oberbayerischen Hebesätzen für 2018 ist unter www.ihk-muenchen.de/gewerbesteuer verfügbar.