Lingg: „Augenmaß der Kommunen weiter erforderlich“/ Steueraufkommen zurückgegangen
In ganz Oberbayern lag der Durchschnitts-Hebesatz unverändert bei 335 Prozent. Sechs von 500 oberbayerischen Gemeinden erhöhten im Vergleich zu 2019 ihre Gewerbesteuerhebesätze. Senkungen des Hebesatzes gab es nur in zwei Gemeinden. Landkreis-Spitzenreiter beim Gewerbesteuerhebesatz waren 2020 die Gemeinden Farchant, Grainau, Murnau am Staffelsee, Oberammergau, Riegsee, Spatzenhausen und Uffing am Staffelsee mit jeweils 380 Prozent. Am niedrigsten war der Hebesatz mit 290 Prozent in Saulgrub. Gesetzlich ist den Gemeinden bundesweit ein Mindesthebesatz von 200 Prozent vorgeschrieben.
„Die Corona-Krise hat die Betriebe in vielen Branchen äußerst stark belastet. Keinesfalls darf die aufkeimende Erholung durch ein unzeitgemäßes Drehen an der Steuerschraube bedroht werden. Die Betriebe brauchen ihre Liquidität jetzt vor allem für Investitionen. Die Wirtschaft setzt auf das Augenmaß der Kommunen, denen bei coronabedingter finanzieller Schieflage auch Bund und Länder unter die Arme greifen“, sagt Peter Lingg, Vorsitzender des IHK-Regionalausschusses Garmisch-Partenkirchen. „Ein niedriger Hebesatz lässt den Betrieben mehr Luft zum Atmen und Investieren und führt nachhaltig zu einer besseren wirtschaftlichen Entwicklung mit entsprechenden Steuereinnahmen.“
Grundlage der IHK-Auswertung sind die Daten zu den Gewerbesteuerhebesätzen und Gemeindefinanzen, die regelmäßig vom Bayerischen Landesamt für Statistik veröffentlicht werden.