Was sind Konfliktminerale?

Konfliktmineralien sind bestimmte Rohstoffe, deren Abbau und Handel in Konflikt- und Hochrisikogebieten zur Finanzierung bewaffneter Gruppen oder zur Förderung von Menschenrechtsverletzungen beitragen können.

Seit wann gilt die EU-Konfliktmineralienverordnung?

Die Verordnung gilt seit dem 1. Januar 2021.

Welches Ziel verfolgt die EU-Konfliktmineralienverordnung?

Sie soll die Finanzierung von Konflikten eindämmen und eine verantwortungsvolle Rohstoffbeschaffung fördern.

Welche Rohstoffe erfasst die EU-Konfliktmineralienverordnung?

Die Verordnung bezieht sich auf sogenannte Konfliktmineralien, insbesondere Gold, Zinn, Tantal und Wolfram. Unternehmen, die diese Rohstoffe oberhalb bestimmter Mengenschwellen in die Europäische Union einführen, müssen die Vorgaben der Verordnung beachten.

Muss jedes Unternehmen die EU-Konfliktmineralienverordnung einhalten?

Nein. Die Pflichten richten sich an bestimmte Importeure, die definierte Rohstoffe oberhalb festgelegter Mengenschwellen in die EU einführen.

Gilt die EU-Konfliktmineralienverordnung auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU)?

Ob ein Unternehmen betroffen ist, hängt nicht von seiner Größe, sondern von seiner Rolle in der Lieferkette und den eingeführten Mengen der erfassten Rohstoffe ab. Auch KMU sollten daher prüfen, ob die Vorgaben der Verordnung für sie relevant sind.

Welche Sorgfaltspflichten sieht die EU-Konfliktmineralienverordnung vor?

Betroffene Unternehmen müssen Risiken in ihrer Lieferkette identifizieren, bewerten und geeignete Maßnahmen zur Risikominimierung ergreifen. Darüber hinaus sind Dokumentations-, Berichts- und Kontrollpflichten vorgesehen.

Welche Folgen können Verstöße gegen die EU-Konfliktmineralienverordnung haben?

Verstöße können zu behördlichen Maßnahmen, Anordnungen zur Mängelbeseitigung und gegebenenfalls zu Sanktionen führen. Unternehmen sollten daher die Einhaltung der Sorgfaltspflichten regelmäßig überprüfen.

Welche Behörde ist für die EU-Konfliktmineralienverordnung zuständig?

In Deutschland ist die Deutsche Kontrollstelle EU-Sorgfaltspflichten in Rohstofflieferketten (DEKSOR) bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) für die Durchsetzung der Verordnung zuständig.

Luftaufnahme eines Tagebaus mit Wasserbecken, schwimmendem Bagger und schweren Baumaschinen an den Grubenrändern.

Ratgeber

Verantwortungsvolle Rohstoffbeschaffung: Welche Pflichten ergeben sich aus der EU-Konfliktmineralienverordnung?

Luftaufnahme eines Tagebaus mit Wasserbecken, schwimmendem Bagger und schweren Baumaschinen an den Grubenrändern.

Die EU-Konfliktmineralienverordnung verpflichtet Importeure bestimmter Rohstoffe zur Einhaltung von Sorgfaltspflichten entlang ihrer Lieferketten. Ziel ist es, die Finanzierung von Konflikten und Menschenrechtsverletzungen durch den Rohstoffhandel einzudämmen. Erfahren Sie, welche Unternehmen betroffen sind und welche Anforderungen für eine verantwortungsvolle Beschaffung gelten.

Inhalt

Was regelt die EU-Verordnung über Konfliktmineralien? Welche Unternehmen sind betroffen? Welche Sorgfaltspflichten gelten für betroffene Unternehmen? FAQ

Was regelt die EU-Verordnung über Konfliktmineralien?

In politisch instabilen Gebieten können mit dem Handel von Mineralien bewaffnete Gruppen finanziert, Zwangsarbeit und andere Menschenrechtsverletzungen gefördert und Korruption und Geldwäsche unterstützt werden.

Die EU-Verordnung über Konfliktmineralien soll sicherstellen, dass verantwortungsvolle internationale Beschaffungsstandards eingehalten werden. Die Verordnung verpflichtet bestimmte Importeure zur Einhaltung von Sorgfaltspflichten entlang ihrer Lieferketten und soll dazu beitragen, die Finanzierung von Konflikten und Menschenrechtsverletzungen einzudämmen.

Am 1. Januar 2021 trat die EU-Verordnung über Konfliktmineralien in Kraft ((EU) 2017/821). Das bedeutet, dass seit Januar 2021 für EU-Importeure so genannter Konfliktmineralien weitgehende Sorgfalts- bzw. Prüfpflichten entlang der Lieferkette verbindlich wurden.

Welche Unternehmen sind betroffen?

Betroffen sind bestimmte Unternehmen, die sogenannte Konfliktmineralien, also Gold, Zinn, Tantal und Wolfram sowie deren Erze (3TG), in die Europäische Union einführen.

Ob ein Unternehmen unter die Verordnung fällt, hängt insbesondere von den importierten Waren und den entsprechenden Mengenschwellen ab. Unternehmen sollten daher regelmäßig prüfen, ob ihre Einfuhren die in der Verordnung festgelegten Schwellenwerte überschreiten. Art und Mengengrenze finden Sie in Anhang I der Verordnung.

Für Hersteller und Importeure von Endprodukten gelten grundsätzlich keine unmittelbaren Pflichten. Sie können jedoch von Kunden oder Geschäftspartnern aufgefordert werden, Informationen zur Herkunft der eingesetzten Rohstoffe bereitzustellen. Recyclingmaterialien und bestimmte Nebenprodukte sind von der Verordnung ausgenommen, sofern ein entsprechender Nachweis vorliegt.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz geht von rund 200 unmittelbar betroffenen Unternehmen in Deutschland aus.

Betroffenen Unternehmen finden hier Unterstützungsangebote:

Die EU-Kommission hat unverbindliche Leitlinien für Unternehmen zur Bestimmung von Konflikt- und Hochrisikogebieten sowie Lieferkettenrisiken (Empfehlung (EU) 2018/1149) veröffentlicht.
Am 20. November 2019 hat die EU-Kommission ein Online-Portal (“Due Diligence Ready“) eröffnet, um betroffene Unternehmen (insbesondere KMUs) bei der Erfüllung ihrer Sorgfaltsanforderungen im Rahmen der Beschaffung von Mineralien sowie bei der Einhaltung der EU-Verordnung zu Konfliktmineralien einzuhalten. Zugang zum Online-Portal finden Sie unter: EU-Portal "Due Diligence Ready"
Eine Erklärung der Verordnung sowie Neuigkeiten dazu veröffentlicht die EU-Kommission regelmäßig unter: EU-Kommission zur EU-Konfliktmineralienverordnung

Welche Sorgfaltspflichten gelten für betroffene Unternehmen?

Unternehmen, die von der EU-Konfliktmineralienverordnung betroffen sind, müssen entlang ihrer Lieferketten verschiedene Sorgfaltspflichten erfüllen. Ziel ist es, Risiken frühzeitig zu erkennen und die Finanzierung von Konflikten sowie Menschenrechtsverletzungen zu verhindern.

Bereich	Anforderungen
Managementsystem	Einrichtung interner Prozesse zur Überwachung der Lieferkette, Festlegung einer Lieferkettenpolitik und Einbindung der Anforderungen in die Zusammenarbeit mit Lieferanten
Risikomanagement	Ermittlung und Bewertung möglicher Risiken entlang der Lieferkette sowie Entwicklung geeigneter Maßnahmen zur Risikominderung
Beschwerdemechanismus	Einrichtung von Verfahren, über die Hinweise auf Risiken oder Verstöße gemeldet werden können
Prüfung durch Dritte	In bestimmten Fällen Überprüfung der Einhaltung der Sorgfaltspflichten durch unabhängige Prüfer
Offenlegung und Berichterstattung	Veröffentlichung von Informationen über die Umsetzung der Sorgfaltspflichten sowie Bereitstellung relevanter Informationen für Geschäftspartner

Bei der Umsetzung der Anforderungen können sich Unternehmen am OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht in Lieferketten von Mineralien aus Konflikt- und Hochrisikogebieten orientieren.