Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Rosenheim

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister März,

jeden Tag kämpfen Unternehmerinnen und Unternehmer in der Stadt Rosenheim um ihre wirtschaftliche Existenz. Die Lage in einigen Branchen ist bitterernst. Besonders hart getroffen vom Lockdown und den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sind die Gastronomie, die Hotels, die Veranstalter, die Reise- und Tourismusbranche und der Einzelhandel. Der Stufenplan von Bund und Ländern für mögliche Öffnungen, abhängig von der Inzidenz, bietet der Wirtschaft aber keinerlei Perspektive. Die Unternehmerinnen und Unternehmen müssen endlich wieder öffnen und so ihre eigenen Umsätze generieren können. Mit Staatshilfen alleine lassen sich langfristig keine Betriebe und Geschäftsideen retten.

Wirtschaftliches Handeln und effektiver Infektionsschutz schließen sich nicht aus. Daher schlage ich als Vertreter der Rosenheimer Wirtschaft folgende Maßnahmen vor, die dringend umgesetzt werden sollten:

• Ein gemeinsamer Inzidenzwert für Stadt und Landkreis Rosenheim: Aufgrund der geringen Einwohnerzahl in Rosenheim schlägt sich ein relativ niedriges Infektionsgeschehen stark in der Statistik nieder. Das staatliche Gesund-heitsamt Rosenheim, das dem Landratsamt zugeordnet ist, ist sowohl für den Landkreis als auch für die Stadt zuständig. Dementsprechend sollten beide Gebietskörperschaften gemeinsam in einer Corona-Statistik veranlagt werden. Es braucht einen gemeinsamen Inzidenzwert für Stadt und Landkreis.
• Weg vom Inzidenzwert als alleiniges Maß für Lockerungen: Für eine echte Öffnungsperspektive darf nicht nur der Inzidenzwert berücksichtigt werden. Dieser starre Fokus macht eine Planungssicherheit unmöglich und ist nicht mehr verhältnismäßig.
• Testen und Öffnen - Einkaufen mit Schnelltest-Strategie ermöglichen: Click&Collect, Einkaufen nach Terminvereinbarung und Zutritt nur mit attestier-tem Schnelltest zeigen, wie Einkaufen im Einzelhandel sowie der Besuch der Gastronomie auch unabhängig von einem starren Inzidenzwert möglich sind und mit Einhaltung aller Schutz- und Hygienemaßnahmen gleichzeitig den Infektions-schutz von Kunden und Personal gewährt. Die Stadt Tübingen macht es vor: Seit dieser Woche sollen die Menschen mit einem negativen Schnelltest-Befund ein sogenanntes Tagesticket und damit Zugang zu Einzelhandel, Gastronomie und körpernahen Dienstleitungen erhalten. Mit einem umfassenden Testkonzept und entsprechender Planung wäre das auch für Rosenheim ein geeigneter Ansatz, wieder Kunden und Gäste in der Innenstadt begrüßen zu können.

Die Unternehmerinnen und Unternehmen in unserer Stadt benötigen eine Perspektive, damit die wirtschaftliche Stärke unserer Region erhalten bleibt. Wir dürfen nicht riskieren, dass Läden und Gaststätten langfristig zusperren müssen und Betriebe insolvent gehen.Deswegen bitte ich Sie, die oben genannten Maßnahmen schnellstmöglich zu prüfen und gegebenenfalls gegenüber der Bayerischen Staatsregierung zu adressieren.

Mit freundlichen Grüßen,

Andreas Bensegger, Vorsitzender des IHK-Regionalausschusses Rosenheim