Das Amt prüft weder die Neuheit noch die Eigenart des Designs. Deshalb ist eine eigene Recherche nach dem bestehenden Formenschatz und nach bereits geschützten Designs vor der Anmeldung im eigenen Interesse unerlässlich! (Sonst droht der spätere Verlust des Designschutzes.)
Den bestehenden Formenschatz sollte man auf verschiedenen Wegen recherchieren:
- Eigene Unterlagen (auch evtl. Beobachtung der Konkurrenz)
- Fachzeitschriften und Fachbücher
- Produktkataloge von Herstellern oder Unternehmen
- Museumskataloge
- Internet: Hier auch archivierte Altversionen von Webseiten durchsuchen, evtl. mit speziellen Suchmaschinen (z.B. www.waybackmachine.com oder www.archive.org/web/web.php).
Nach
älteren geschützten Designs in der EU sucht man einerseits übers Internet und in Katalogen - wie oben -, da Designs innerhalb der EU in begrenztem Umfang auch ohne Registrierung geschützt sind (vgl. Frage 4). Andererseits sollte man in den Registern des Deutschen Patentamts und des Europäischen Markenamts und bei der WIPO nach registrierten Designs suchen. Hinweise dazu findet man im nebenstehenden
Merkblatt des DPMA (pdf zum Download).
Hinweis: Diese Recherche ist komplex und umfangreich, die Beurteilung der Ergebnisse schwierig. Daher sollte man
professionelle Hilfe in Anspruch nehmen. Diese bieten Patentanwälte, Rechtsanwälte oder Patentinformationszentren (www.piznet.de).