Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Verträge im Massengeschäft rechtssicher gestalten durch die wirksame Einbeziehung von zulässigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wann brauchen Sie AGBs? Sie haben es mit immer wiederkehrenden gleichartigen Verträgen zu tun? Sie wollen AGB erstellen? - Wir geben Ihnen wichtige Hinweise, was dabei zu beachten ist sowie Antworten auf rechtliche Fragen, die sich in diesem Zusammenhang oft stellen.

IHK-Merkblatt : Das IHK-Merkblatt 'Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)' gibt Ihnen erste Hinweise, was Sie bei der Verwendung und Erstellung von AGB beachten müssen.

Neben der Frage der wirksamen Einbeziehung der AGB in einen Vertrag ist ihr Inhalt entscheidend für deren Geltung. Die Gesetze und die Rechtsprechung stellen hohe und im Wandel befindliche Anforderungen an den Inhalt und die Formulierung von AGB. Bedingungen gegenüber Verbrauchern und gegenüber Unternehmen werden unterschiedlich streng behandelt. Der Unternehmer ist in der Regel weniger schutzbedürftig. In beiden Fällen dürfen die AGB den Vertragspartner nicht unangemessen benachteiligen.

Folgen unzulässiger AGBs: Die Folge einer unwirksamen Bedingung ist, dass der Verwender der Klausel sich nicht auf sie berufen kann. Aber auch wettbewerbsrechtliche Abmahnungen mit erheblichen Kostenfolgen sind möglich, wenn ein Unternehmer unzulässige AGB verwendet.

Muster für Allgemeine Geschäftsbedingungen finden Sie auf der Webseite der IHK Frankfurt. Falls für Sie kein passendes Muster dabei ist, finden Sie weitere Vertragsmuster in den Formularbüchern unser öffentlich zugänglichen Bibliothek (Öffnungszeiten Di. 14.00 - 16.00 Uhr und Do. 10.00- 12.00 Uhr oder nach Vereinbarung) oder im Fachhandel.

Muster müssen geprüft und angepasst werden: Von einer ungeprüften und nicht auf Ihre spezielle Geschäftstätigkeit angepassten Verwendung eines Musters ist jedoch dringend abzuraten! Insbesondere für Online-Händler sind die Muster nicht ausreichend. Ihre Ansprechpartner bei der IHK für München und Oberbayern bzw. Ihrer zuständigen IHK helfen Ihnen gerne weiter.