Markenrecht - Die häufigsten Fragen und Antworten

Namen und Logos schützen

Die Marke als Erfolgsfaktor: Angesichts des ständig steigenden Markenbewusstseins der Verbraucher gewinnt die Marke einen immer höheren Stellenwert als Marketinginstrument. Sie steht für die Qualität und das Image eines Produktes und hilft dem Kunden bei der Wiedererkennung. Die Eintragung einer Marke trägt dazu bei, diese Vorteile zu sichern und die Marke gegen Missbrauch zu schützen. Als Marke schutzfähig sind der Name und/oder das Logo eines Unternehmens, aber auch die Namen/Logos einzelner Produkte.

Nachstehend finden Sie die "Häufigsten Fragen & Antworten" rund um den Schutz von Marken und Logos in Deutschland, europaweit und international.
ACHTUNG: Schutz für Unternehmensnamen (nicht: reine Produktnamen!) gibt es aber auch schon ohne Markeneintragung - zumindest in eingeschränkter Form. Wie weit dieser Schutz für nicht registrierte "geschäftliche Bezeichnungen" reicht und wie man ihn erhält, erfahren Sie ebenfalls in den nachstehenden "FAQs".

Die häufigsten Markenformen sind Wortmarken und Bildmarken. Als Wortmarke schutzfähig sind Kennzeichen bzw. Begriffe, die aus Buchstaben oder Zahlen bestehen wie z. B. Nivea, Golf, Nike, O2, Audi A4. Auch Personennamen oder Werbeslogans wie „Freude am Fahren“ können die erforderliche Kennzeichnungskraft haben.

Als Bildmarken sind Bildzeichen wie insbesondere Logos schutzfähig (z. B. der „Mercedes-Stern“ oder der angebissene Apfel von „Apple Macintosh“). Wort- und Bildmarken können darüber hinaus in Kombination als Wort-/Bildmarke geschützt werden (z. B. das geschwungene „M“ im Wort „McDonalds“). Neben diesen klassischen Markenformen sind aber auch Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form oder Verpackung einer Ware sowie Farben und Farbzusammenstellungen als Marke schutzfähig.

Schutzvoraussetzung für alle Zeichen ist, dass sie geeignet sind, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Zudem müssen sie sich graphisch darstellen lassen.

Einsteigerworkshop zu gewerblichen Schutzrechten

Die strategische Bedeutung von gewerblichen Schutzrechten und geistigem Eigentum für den Unternehmenserfolg wird oft unterschätzt, von kleinen und mittleren Unternehmen genauso wie von Gründern. Häufig sind zeit-, nerven- und geldraubende Konflikte mit Rechteinhabern, Plagiatoren und Wettbewerbern die Folge.
Deshalb bieten wir Ihnen einen kostenlosen Einsteiger-Workshop zu gewerblichen Schutzrechten:
In dem 3-stündigen Workshop werden Ihnen Experten des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) wertvolles Knowhow zu den wichtigsten Aspekten des Schutzes von geistigem Eigentum in Unternehmen vermitteln.

Kooperation:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz

Nutzen

  • Grundwissen für die erfolgreiche Integration von gewerblichen Schutzrechten in die Unternehmensentwicklung
  • Grundwissen zur Nutzung von Marken, Designs und Patenten in der Praxis
  • Grundwissen zu Recherche- und Informationsmöglichkeiten beim DPMA
  • Mehr Sicherheit im Umgang mit gewerblichen Schutzrechten.

Zielgruppe
Dieser Workshop richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen sowie Gründer ohne oder mit geringen Vorkenntnissen im Patent und Markenrecht, die das Thema gewerbliche Schutzrechte in ihre Unternehmensentwicklung integrieren möchten.

Hinweis

Bitte beachten Sie, dass es sich bei diesen Hinweisen um einen allgemeinen Überblick handelt, der keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt und eine rechtliche Beratung im Einzelfall durch einen Rechtsanwalt nicht ersetzt. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben können wir daher keine Haftung übernehmen. Eine abschließende Rechtsberatung im Einzelfall ist allein der Rechtsanwaltschaft vorbehalten.