Mit Ursprungszeugnissen den nichtpräferenziellen Warenursprung nachweisen

Ursprungszeugnisse mit Ausfüllhilfe

Die Behörden vieler Staaten verlangen, dass die Waren, die in ihr Hoheitsgebiet eingeführt werden sollen, von Ursprungszeugnissen oder bescheinigten Handelsrechnungen begleitet sind. Die IHK stellt die notwendigen Dokumente aus.

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Aktuelle Hinweise zur Beantragung von Exportdokumenten

Mit Wirkung zum 1. Januar 2019 verzichtet die IHK für München und Oberbayern bei der Beantragung von Exportdokumenten auf die Vorlage von sog. Unterschriftenproben und / oder Vollmachten. Eine Vollmacht für den beantragenden Mitarbeiter des jeweiligen Unternehmens wird künftig nur noch ausnahmsweise von der IHK für München und Oberbayern zur schriftlichen Vorlage verlangt. Ist dagegen ein externer Dienstleister (Bank, Spediteuer, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft o.ä.) mit der Beantragung dieser Exportdokumente für das im Kammerbezirk der IHK für München und Oberbayern angehörige Unternehmen beauftragt, ist weiterhin eine schriftliche Vollmacht vorzulegen.

Außerdem sind bei elektronisch beantragten Ursprungszeugnissen und sonstigen dem Wirtschaftsverkehr dienenden Bescheinigungen keine Gebührenmarken mehr anzubringen. Der Prozess wurde zum Jahreswechsel 2018/2019 umgestellt! Betroffene Unternehmen erhalten ab 1. Januar 2019 stattdessen ganz bequem eine Monatsrechnung! Hinweis: Die Gebührenmarke auf dem Ursprungszeugnis hat den Zweck, dass ersichtlich ist, dass die erforderliche Gebühr entrichtet wurde. Sie beeinflusst nicht die Akzeptanz des elektronischen Ursprungszeugnisses im Ausland.

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Ursprungszeugnisse und der nichtpräferenzielle Warenursprung

Ursprungszeugnisse weisen den nichtpräferenziellen Ursprung einer Ware nach und sind öffentliche Urkunden. Maßgebend für die Bestimmung des Ursprungs der Waren in der EU sind die Vorschriften des Unionszollkodex (UZK, VO (EU) Nr. 952/2013) und der dazugehörigen Durchführungsvorschriften (Delegierte Verodnung (EU) Nr. 2015/2446 und Durchführungsverodnung (EU) Nr. 2015/2447) - in der jeweils gültigen Fassung.

Artikel 60 UZK

(1) Waren, die in einem einzigen Land oder Gebiet vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, gelten als Ursprungswaren dieses Landes oder Gebiets.
(2) Waren, an deren Herstellung mehr als ein Land oder Gebiet beteiligt ist, gelten als Ursprungswaren des Landes oder Gebiets, in dem sie der letzten wesentlichen, wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen wurden, die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen wurde und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt.

Ursprungszeugnisse werden aus unterschiedlichen Gründen gefordert: Sie spielen eine Rolle bei der Anwendung von Vorzugszöllen und bei Antidumping-Maßnahmen oder dienen der Preiskontrolle, der Überwachung von mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen und ähnlichen Zwecken. Die Ausstellung von Ursprungszeugnissen und anderen dem Wirtschaftsverkehr dienenden Bescheinigungen (z..B. Handelsrechnungen, Visaanträge und Freiverkehrsbescheinigungen) obliegt den Industrie- und Handelskammern.

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Ursprungszeugnisse beantragen

Bei einem Ursprungszeugnis benötigt der Antragsteller zunächst die entsprechenden Ursprungszeugnis-Formulare. Die vorgeschriebenen Vordrucke sind im Formularhandel (s. Kasten) erhältlich.

Dabei handelt es sich um

  • Ursprungszeugnis
  • Antrag auf Ausstellung eines Ursprungszeugnisses, nachstehend kurz Antrag genannt, roter Vordruck
  • ggf. Durchschrift - gelber Vordruck

Je ein Ursprungszeugnis und ein Antrag bilden einen Formularsatz. Wird das Ursprungszeugnis
in mehreren Ausfertigungen benötigt, so müssen (außer diesem Satz) gelbe Durchschriften in der erforderlichen Anzahl verwendet werden.

Unter Downloads finden Sie Adressen von Formularverlagen, um die norwendigen Formulare zu bestellen und Informationen zum Verkauf von Gebührenmarken. Gebührenmarken werden benötigt um zu belegen, dass die Ausstellungsgebühr in Höhe von 8 Euro entrichtet worden ist.

Wenn es um das eigentliche Ausfüllen geht, bietet es sich an, mit der Ursprungszeugnis-Ausfüllhilfe zu arbeiten, in das die Eintragungen am Computer vorgenommen werden können. Die Eintragungen können dann direkt auf das Originalformular „Ursprungszeugnis“ gedruckt werden. Diese Ausfüllhilfe finden Sie nebenstehend zum Download.

Die wichtigsten Schritte beim Ausstellen von Ursprungszeugnissen oder anderen Bescheinigungen für den Export haben wir für Sie in einem Merkblatt (s. Kasten) zusammengestellt.

Ursprungszeugnisse und sonstige dem Wirtschaftsverkehr dienende Dokumente können übrigens auch schnell und einfach online beantragt werden!

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Öffnungszeiten und Ort der Bescheinigungsstelle

Montag bis Donnerstag: 08:30 - 16:00 Uhr
Freitag: 08:30 - 14:00 Uhr

Balanstraße 55-59
81541 München