Unionszollkodex und Durchführungsrecht

Unionszollkodex (UZK)

Der Unionszollkodex (UZK) regelt mit den Durchführungsvorschriften die Basis des europäischen Zollrechts.

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Die Rechtsakte

Der UZK ermöglicht eine schrittweise Einführung von EU-weit harmonisierten IT-Verfahren und gemeinsamen Datenbanken bis zum 31. Dezember 2020. Daher wurden zusätzlich zu den oben genannten Rechtsakten die Regeln für den Austausch und die Speicherung von Daten in dem Zeitraum bis zur Inbetriebnahme des jeweiligen IT-Systems oder der jeweiligen Datenbank in einem Übergangsrechtsakt festgelegt, Delegierte Verordnung (EU) 2016/341 (TDA "transitional delegated act").

Über Ergänzungen und/oder Änderungen der Verordnungen informiert der deutsche Zoll bzw. die Europäische Kommission.

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Neubewertung bestehender Bewilligungen

Mit In-Kraft-Treten des Unionszollkodex (UZK) zum 1. Mai 2016 sind die Bewilligungsvoraussetzungen für zollrechtliche Bewilligungen angepasst worden. Aus diesem Grund ist die Zollverwaltung verpflichtet, sämtliche vor dem 1. Mai 2016 erteilten unbefristeten Bewilligungen (sogenannte Bestandsbewilligungen) bis zum 1. Mai 2019 neu zu bewerten. Inhalt der Neubewertung ist die Prüfung, ob diese Bewilligungen den Bewilligungskriterien des UZK entsprechen.

Um diese Neubewertung durchführen zu können, sind umfangreiche Informationen zum Unternehmen erforderlich, die anhand von Fragebögen dem jeweiligen Hauptzollamt zur Verfügung gestellt werden müssen.

Da jeder Bewilligungsinhaber eine abweichende Unternehmensstruktur hat und Prozesse unterschiedlich abgewickelt werden, ist es wichtig, dass die jeweiligen Fragen ausführlich beantwortet und ggf. erläuternde Anlagen beigefügt werden. Hierbei kommt es auch darauf an, dass die Termine für die Vorlage der Fragebögen und Unterlagen eingehalten werden, um weitere zeitliche Verzögerungen zu vermeiden. Bei Unsicherheit sollte das zuständige Hauptzollamt kontaktiert werden.

Der Zoll informiert umfassend über die Neubewertung von Bewilligungen, auch über den aktuellen Stand der Überprüfung der steuerrechtlichen Zuverlässigkeit (Abfrage der Steuer-ID).

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Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter (AEO)

Ein Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter besitzt einen besonderen Status: Er gilt als besonders zuverlässig und vertrauenswürdig und kann dafür besondere Vergünstigungen im Rahmen der Zollabfertigung in Anspruch nehmen.

Zu den Vorteilen eines Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligte zählen:

  • Befreiung von der Gestellungspflicht im Verfahren "Anschreibung in der Buchführung"
  • Bewilligung einer Gesamtsicherheit mit reduziertem Betrag für entstandene Zollschulden (Zahlungsaufschub)
  • zentrale Zollabwicklung in mehreren Mitgliedstaaten (Umsetzung ab 2020 geplant)
  • Eigenkontrolle

Grundvoraussetzung für den Erhalt des Status des AEO ist, dass ein Antrag beim zuständigen Hauptzollamt gestellt wird. Zuständig ist das Hauptzollamt in dessen Bezirk sich die Hauptbuchhaltung des Antragsstellers befindet. Der Zoll informiert umfassend zum AEO und das damit verbundene Antragsverfahren.

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