Schienenverkehr

Langsam wird’s schneller

Schienenprojekte sollen nach dem Willen von Bund und Bahn künftig zügiger geplant und umgesetzt werden. Für die Wirtschaft, die Transporte auf die Schiene verlagern soll, werden die Effekte jedoch erst mit Verzögerung sichtbar. ULRICH PFAFFENBERGER

<p>VDE 8.1 Ausbaustrecke Nürnberg-Ebensfeld, Bauabschnitt Unterleiterbach Ebensfeld, Verknüpfungsbereich Ausbau-Neubaustrecke, hier Baustelle Überholbahnhof Unterleiterbach (künftig 6 Gleise) mit ICE T Baureihe 411, Blick von Ebensfeld Richtung Süden nach Unterleiterbach.</p>
© Deutsche Bahn AG Bauarbeiten auf der Strecke Nürnberg-Ebensfeld

Bevor einer das Wort „Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung“ aussprechen kann, sollen künftig neue Bahnprojekte in Deutschland schon in die Tat umgesetzt sein. Scherz beiseite: Der Bund und die Deutsche Bahn haben die Vereinbarung mit dem sperrigen Namen im Sommer 2017 geschlossen, damit Neu- und Ausbaumaßnahmen auf der Schiene zügiger und kostengünstiger geplant und ausgeführt werden können. Sowohl das Verkehrs- als auch das Finanzministerium sind daran beteiligt. Ziel ist es, Bedarfsplanprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 in überschaubaren und kalkulierbaren Zeiträumen zu realisieren. Deshalb soll sowohl eine frühzeitige und umfassende Bürgerbeteiligung sichergestellt als auch mehr Transparenz geschaffen werden.

Eine solche Beschleunigung ist überfällig. Denn Mängel und Defizite in der deutschen Schieneninfrastruktur behindern eine weitreichende Verlagerung von Verkehren, die statt auf der Straße auf der Schiene erfolgen könnten. „Im Prinzip ist bei regelmäßig transportierten Massengütern die Bahn für uns das Transportmittel der Wahl“, sagt Georg Dettendorfer, Geschäftsführer der Spedition Johann Dettendorfer in Nussdorf/Inn und Vorsitzender des IHK-Verkehrsausschusses. „Aber bei einer Zuverlässigkeit von weniger als 80 Prozent haben wir ein Qualitätsproblem.“ Daher seien Investitionen in die Schieneninfrastruktur unverzichtbar – nicht nur für das Transportgewerbe und seine Kunden, sondern für die gesamte deutsche Volkswirtschaft.

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 spielt in diesem Zusammenhang eine Schlüsselrolle. Im Gegensatz zu den meisten seiner Vorgängern widmet er der Schiene erhöhte Aufmerksamkeit. „Durch den Investitionshochlauf stehen Rekordmittel für die Projekte bereit“, erklärte anlässlich der Planungsvereinbarung der zuständige Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). „Wir wollen, dass die Maßnahmen zügiger und kostengünstiger umgesetzt werden.“ Damit dies erreicht wird, übernimmt der Bund künftig die gesamten Planungskosten, während die Deutsche Bahn sich an den Gesamtkosten beteiligt und verbindliche Termine für die Inbetriebnahme zusagt. Werden diese Fristen nicht eingehalten, sind Vertragsstrafen fällig. Dobrindt: „Dadurch setzen wir Anreize zum wirtschaftlichen Planen und Bauen. Neue Schienenprojekte stehen schneller leistungsfähig zur Verfügung und wir erzielen jährlich einen volkswirtschaftlichen Nutzen in dreistelliger Millionenhöhe.“

Wie lassen sich Planung und Bau beschleunigen?

Ein Ansatzpunkt ist das Vermeiden unnötiger Schleifen, die Anträge in den Behörden drehen. Infrastrukturprojekte werden in Deutschland in der Regel in einem zweistufigen Prozess, bestehend aus Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren, zugelassen. „Jedes Verkehrsprojekt wird dabei in unterschiedlichen Planungsständen von unterschiedlichen Behörden und aus unterschiedlichen Blickwinkeln geprüft“, heißt es dazu im Strategiepapier des Ministeriums. „Es kommt zu vielen zeitaufwendigen Doppelarbeiten. So wird beispielsweise sowohl im Raumordnungs- als auch im Planfeststellungsverfahren eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt.“

Für mehr Tempo soll auch die Digitalisierung sorgen. Sie kann nach Vorstellung des Verkehrsministeriums dazu beitragen, große Bauprojekte der Bahn wie geplant zu realisieren – „durch bessere Datengrundlagen und die Vernetzung aller Beteiligten“. So sollen Zeitpläne, Kosten und Risiken früher und präziser ermittelt und lückenlos kontrolliert werden.

Nutzung digitalen Planen und Bauens

Unter anderem ist vorgesehen, sämtliche Planungsunterlagen im Internet öffentlich zu machen, damit Bürger einfach darauf zugreifen können. Auch das Konzept des digitalen Planens und Bauens (Building Information Modeling; BIM) soll zukünftig innerhalb der Genehmigungsbehörden greifen. Gegenwärtig, so berichtet die Behörde, werden konkrete Pilotprojekte ausgewählt und Konzepte für die wissenschaftliche Begleitung entwickelt. Unternehmer Dettendorfer sieht in der Nutzung der digitalen Möglichkeiten „einen dringend erforderlichen Schritt, den die Unternehmen schon längst unternommen haben, weil wir sonst weder wettbewerbsfähig wären noch die Anforderungen unserer Kunden bewältigen könnten“.

Auch Richard Lutz, Vorstandsvorsitzender der Deutsche Bahn AG (DB), zeigt sich zuversichtlich, dass nun die Signale für mehr Servicequalität für Bahnkunden und für zusätzlichen Verkehr auf der Schiene auf Grün stehen: „Mit der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung schaffen wir ab 2018 eine neue Grundlage für den Neu- und Ausbau der Infrastruktur in Deutschland: einfacher, schneller und effizienter.“

Während die Fachwelt den gemeinsamen Schritt von Politik und Bahn begrüßt, stehen jetzt die in der Vereinbarung nur grob gefassten Prioritäten in der Diskussion. Bei der Konferenz „Planen im Dialog“ des Vereins Deutscher Ingenieure in Berlin etwa kamen die Teilnehmer unlängst zu dem Ergebnis, dass es gerade bei der Beteiligung der Öffentlichkeit eines klaren Rahmens bedarf: Vorhabenträger brauchen Handlungsspielräume, Varianten anzupassen und das Wissen vor Ort einfließen zu lassen. Sie müssen aber auch frühzeitig Grenzen kommunizieren und Entscheidungen transparent begründen. Zentral sei es, den Beteiligungsprozess deutlich vor die Antragstellung zu ziehen. Nur dann könne eine Beschleunigung tatsächlich gelingen.

So sieht das auch Unternehmer Dettendorfer: „Für uns alle stellt sich die Frage, wie schnell und effizient sich die diversen Vorhaben in die Tat umsetzen lassen.“ Unter anderem sei noch offen, was dort geschehe, wo bisherige Bedenkenträger mit eingeschränkten Eingriffsmöglichkeiten zurechtkommen müssten. „Allein mit der beschleunigten Planung ist noch kein zusätzlicher Zug unterwegs und kein Defizit in der Infrastruktur behoben“, warnt Dettendorfer. Die Wirkung werde daher nicht unmittelbar in der unternehmerischen Gegenwart ankommen. „Wir setzen nun darauf, dass die Bahn ordentlich Dampf macht – das Transportgewerbe kann es sich nicht leisten, zu lange auf den Zug zu warten“, so Dettendorfer. Verkehrspolitischer Dialog