IHK Wahl 2021

Wahl ABC

Die wichtigsten Begriffe rund um die IHK Wahl 2021

Auslegung

Die Auslegung der Wählerlisten erfolgt nach Beschluss des Wahlausschusses voraussichtlich im Herbst 2020 im IHK-Stammhaus.

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Auszählung

Die Auszählung findet (voraussichtlich) im 2. Quartal 2021 statt. Die Öffnung der Wahlunterlagen beginnt unter Aufsicht des Wahlausschusses.

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Bekanntmachungen

Die Bekanntmachungen ‎(‎§ 18 der Wahlordnung) ‎des Wahlausschusses erfolgen auf der Internetseite der IHK München.

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Einsprüche

Einsprüche gegen die Feststellung des Wahlergebnisses müssen nach § 16 der Wahlordnung innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses schriftlich beim Wahlausschuss eingegangen sein.

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Ergebnis

Die Bekanntmachung des Wahlergebnisses erfolgt durch den Wahlausschuss (‎§ 18 der Wahlordnung) auf der Internetseite der IHK München ‎(voraussichtlich auch zusätzlich im IHK Magazin)‎ voraussichtlich im ‎2. Quartal 2021.

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Geheime Wahl

Die IHK Wahl folgt den Wahlrechtsgrundsätzen der freien, allgemeinen und geheimen Wahl. Der Wähler übersendet dem Wahlausschuss seine Stimme in einem verschlossenen Stimmzettelumschlag unter Beifügung eines Wahlscheines und/oder online. Nach Prüfung der Wahlberechtigung mit Hilfe des Wahlscheines werden die verschlossenen Stimmzettelumschläge gesammelt. Erst in einem zweiten Schritt werden die dann anonymen Stimmzettelumschläge geöffnet und so die geheime Wahl sichergestellt.

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Hybridwahl

Die IHK-Wahl ist eine Brief- und (erstmalig zusätzlich) Online-Wahl. Diese geheime und demokratische Wahl findet ‎alle fünf Jahre gemeinsam für die IHK-Vollversammlung und für die in der Region bestehenden ‎IHK-Regionalausschüsse statt.

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Regionalausschuss

Aufgabe der IHK-Regionalausschüsse ist es, das Interesse der Wirtschaft der jeweiligen Region wahrzunehmen und innerhalb der IHK sowie in der Öffentlichkeit zu vertreten. Die IHK-Regionalausschüsse unterstützen damit die Arbeit der IHK und der Vollversammlung.

Die 19 Regionalausschüsse (zusätzlich angedacht: neuer Regionalausschuss München-Stadt) der IHK für München und Oberbayern sind hier online zu finden.

In den Regionalausschüssen ‎sind folgende Wahlgruppen (A, B und C) vertreten: Wahlgruppe A: Industrie; Wahlgruppe B: Groß- und Einzelhandel, Handelsvermittlung; Wahlgruppe C: Sonstige Dienstleistungsgewerbe. Die Zahl der Mitglieder der Regionalausschüsse ‎ist § 20 der Wahlordnung zu entnehmen (insgesamt 329 Mitglieder)

Zum Organisationsplan der IHK für München und Oberbayern

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Kandidaten

Jeder wahlberechtigte Unternehmer kann in seiner Wahlgruppe sowohl für die Vollversammlung als auch für den jeweiligen IHK-Regionalausschuss kandidieren.

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Kandidatenliste

Summe der Wahlvorschläge für eine Wahlgruppe. Die Kandidatenliste soll mehr Bewerber enthalten, als in der jeweiligen Wahlgruppe zu wählen sind. Unser jetziges (Ober-)Ziel sind „fünfzig Prozent mehr Kandidaten als Sitze pro Wahlgruppe“, z. B. bei 10 vorgegebenen Sitzen mindestens 15 Bewerber. Der Wahlausschuss macht die gültigen Kandidatenlisten bekannt. Die Kandidatenlisten sind auch Inhalt des Stimmzettels.

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Präsidium

Das IHK-Präsidium besteht aus dem Präsidenten und (derzeit) zehn Vizepräsidenten. Das Präsidium beschließt über die Angelegenheiten der IHK, sofern sie nicht der Beschlussfassung der Vollversammlung bedürfen.

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Stimmrecht

Bei der Wahl zur Vollversammlung und zu den IHK-Regionalausschüssen hat jedes Mitgliedsunternehmen eine Stimme – unabhängig von Rechtsform, Größe oder Umsatz, ob Kioskbetreiber oder Konzern.

Das Stimmrecht wird ausgeübt (siehe auch § 4 der Wahlordnung)

  • für IHK-zugehörige natürliche Personen von diesen selbst
  • für juristische Personen des privaten oder öffentlichen Rechts, Handelsgesellschaften und nicht rechtsfähige Personenmehrheiten durch eine Person, die allein oder zusammen mit anderen zur gesetzlichen Vertretung befugt ist; das Wahlrecht kann auch durch einen in das Handelsregister eingetragenen Prokuristen ausgeübt werden
  • für IHK-Zugehörige, deren Wohnsitz oder Sitz nicht im IHK-Bezirk liegt, kann das Wahlrecht durch einen Wahlbevollmächtigten ausgeübt werden.

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Stimmzettel

Der Stimmzettel enthält die Kandidatenliste der jeweiligen Wahlgruppe für die Vollversammlung und den jeweiligen IHK-Regionalausschuss sowie einen Hinweis auf die Anzahl der zu wählenden Bewerber. Es dürfen nur so viele Kandidaten angekreuzt werden, wie in der jeweiligen Wahlgruppe Sitze vorhanden sind.

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Vollversammlung

Die Vollversammlung ist das oberste Organ der IHK und somit wirtschaftspolitisches Sprachrohr der Wirtschaft. Sie bestimmt die Richtlinien der IHK-Arbeit, also auch die wirtschaftspolitische Richtung der IHK, und entscheidet über alle Fragen, die für die Wirtschaft des IHK-Bezirks oder die Arbeit der IHK von grundsätzlicher Bedeutung sind. So setzt sie sich nicht nur für notwendige Verbesserungen der Infrastruktur im IHK-Bezirk ein, sondern verabschiedet auch das Satzungsrecht (Satzung, Beitragsordnung, Gebührenordnung etc.) und den jährlichen Wirtschaftsplan.

Die Vollversammlung besteht aus 90 Mitgliedern ‎(71 + 19). Zusammengesetzt aus den Mitgliedern der (derzeit) ‎23 Wahlgruppen (71 Mitglieder; ‎§ 7 der Wahlordnung) und den 19 Vorsitzenden der IHK-Regionalausschüsse‎.

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Wählbarkeit

Wählbar zur Vollversammlung und zu den IHK-Regionalausschüsse‎n sind alle IHK-zugehörigen Unternehmer, sowie gesetzlich Vertretungsberechtigte und ggf. auch Prokuristen oder besonders bestellte Bevollmächtigte. Jedes Unternehmen kann nur einmal in der Vollversammlung bzw. im IHK-Regionalausschuss vertreten sein. Wählbar sind nur natürliche Personen, die am Wahltag volljährig sind.

Nicht wählbar ist, wer die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen, nicht besitzt.

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Wählerlisten

Listen aller Wahlberechtigten Unternehmen, geordnet nach Wahlgruppen jeweils getrennt für die Wahl zur Vollversammlung und den IHK-Regionalausschüsse‎n. Die Wählerlisten werden von dem Wahlausschuss aufgestellt und können dann von den Wahlberechtigten der jeweiligen Wahlgruppe im Stammhaus der IHK eingesehen werden.

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Wahlausschuss

Von der Vollversammlung für die Dauer ihrer Wahlperiode gewähltes Gremium, das die Durchführung der Wahlen überwacht.

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Wahlbekanntmachungen

Die Wahlbekanntmachungen erfolgen auf der Homepage der IHK München.
Wählen kann nur, wer in den festgestellten Wählerlisten eingetragen ist.

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Wahlfrist

Die Wahlfrist ist die Frist, in welcher die Stimmzettel bei der IHK eingehen müssen. Die Wahlfrist wird vom Wahlausschuss in dem sog. Wahlaufruf bekannt gemacht. Sie wird voraussichtlich zwischen 9. April bis 7. Mai 2021 liegen.

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Wahlgruppen

Die Vollversammlung bzw. die IHK-Regionalausschüsse‎ sollen ein Spiegelbild der Wirtschaft im IHK-Bezirk sein, damit alle Wirtschaftsgruppen nach ihrer Bedeutung an der Willensbildung der „Parlamente der Wirtschaft“ mitwirken können.

Entsprechend der Wirtschaftsstruktur des IHK-Bezirks werden die Sitze der Vollversammlung und die gesamten Sitze der IHK-Regionalausschüsse‎ deshalb Wahlgruppen (Vollversammlung hat 23 Wahlgruppen; IHK-Regionalausschüsse sind in 3 Wahlgruppen unterteilt) zugeordnet. Damit ist jede Wahlgruppe gemäß ihrer wirtschaftlichen Bedeutung in der Vollversammlung bzw. in den IHK-Regionalausschüsse‎n vertreten.

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Wahlordnung

Die Wahlordnung finden Sie bei den Rechtsgrundlagen der IHK für München und Oberbayern.

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Wahlperiode

5-Jahres-Zeitraum, für den die Vollversammlung und die IHK-Regionalausschüsse gewählt werden. Die nächste Wahlperiode dauert von 2021 bis 2026.

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Wahlschein

Vordruck für den Nachweis der Berechtigung zur Ausübung des aktiven Wahlrechts (s. Stimmrecht und § 13 II der Wahlordnung). Wahlberechtigte, die neben der Wahl zur Vollversammlung auch zur Wahl eines Regionalausschusses berechtigt sind, erhalten lediglich einen Wahlschein, der für beide Wahlen gültig ist.

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Wahlunterlagen

Die IHK übermittelt den Wahlberechtigten folgende Unterlagen ‎(§ 13 II der Wahlordnung)‎:

  • den Wahlschein
  • jeweils einen Stimmzettel für die Wahl zur Vollversammlung und zum jeweiligen IHK-Regionalausschuss
  • jeweils einen Umschlag für die Stimmzettel und einen Umschlag für die Rücksendung der Wahlunterlagen.
  • (noch nicht final entschieden in welcher Form) Zugangscode(s) für die Online-Wahl

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Ihr Ansprechpartner

IHK Wahlbüro

Fragen zur IHK-Wahl

(089) 5116-2727

ihkwahl@muenchen.ihk.de